„Ich trete mit sofortiger Wirkung als Kreisvorsitzender der Wuppertaler CDU zurück.

Als ich vor knapp 2 Jahren zum Kreisvorsitzenden gewählt worden bin, habe ich mir vorgenommen, dabei mitzuhelfen, dass die Partei wieder zur stärksten politischen Kraft Wuppertals wird.

Daher habe ich mich sehr gefreut, dass es gelungen ist, Thomas Haldenwang als Bundestagskandidaten zu gewinnen. Mit seinem überzeugenden persönlichen Auftreten und seiner politischen Glaubwürdigkeit konnte Thomas Haldenwang hervorragend die Wuppertaler CDU vertreten und für unsere politischen Ziele werben. Trotz eines engagierten Wahlkampfes hat er leider nicht die Mehrheit der Erststimmen erreichen und den Wahlkreis gewinnen können. Allerdings ist es gelungen, dass die CDU die meisten Zweitstimmen bei der Bundestagswahl erreicht hat und damit stärkste politische Kraft im Tal wurde.

Für die Wahlen zum Stadtrat und zu den Bezirksvertretungen war mein oberstes Ziel, dass die CDU stärkste Fraktion im neuen Stadtrat wird. Bei der Aufstellung der Reserveliste habe ich dafür gekämpft, dass die Hälfte der Plätze von Frauen besetzt wird und dass jüngere Mitglieder verstärkt berücksichtigt werden. Beides ist mir gelungen – allerdings gegen teilweise heftige innerparteiliche Widerstände.

Das Kommunalwahlprogramm – wesentlich von mir formuliert – hat die Themen in den Mittelpunkt gestellt, die viele Bürgerinnen und Bürger bewegen – Sicherheit und Sauberkeit, wirtschaftliche Entwicklung und Bildung bzw. Betreuung unserer Kinder.

Trotz eines engagierten Wahlkampfes ist es nicht gelungen, dass die CDU die stärkste Kraft im Stadtrat wird. Ganz im Gegenteil: der Abstand zur SPD hat sich im Vergleich zur letzten Wahlperiode verdoppelt.

Für diese bittere Niederlage übernehme ich die politische Verantwortung.

Nicht jedoch für die niederschmetternde Niederlage bei der Oberbürgermeisterwahl. Denn zur Erinnerung: Ich habe dem Kreisvorstand Sandra Zeh als Spitzenkandidatin vorgeschlagen  – und ich bin nach wie vor fest davon überzeugt, dass mit ihr weit über unser „klassisches“ Potenzial hinaus Wählerinnen und Wähler in der demokratischen Mitte unserer Stadt hätten erreicht werden können und dadurch eine echte Chance auf einen Wahlsieg bestanden hätte.

Mit meinem Vorschlag habe ich mich im Kreisvorstand nicht durchsetzen können. Die Mehrheit hat sich für Matthias Nocke als Spitzenkandidaten ausgesprochen. Von Anfang an war zu befürchten, dass mit diesem Kandidaten, der seit rund 15 Jahren der Verwaltungsspitze angehört, nicht der von der CDU angekündigte Politikwechsel glaubwürdig vertreten werden konnte. Angesichts der weit verbreiteten Unzufriedenheit und Enttäuschung über die schlechten Leistungen der Wuppertaler Stadtverwaltung war dies eine massive Belastung, die im Verlaufe des Wahlkampfes nicht kompensiert werden konnte. Die übergriffige Fehlleistung von Matthias Nocke am Abend des 14. September hat diese Entwicklung weiter verschärft, weil das Bild des „älteren Mannes“ gegenüber der „frischen Kraft“ leider eindrucksvoll bestätigt worden ist. 

Diese Ursachen sind im wesentlichen für die erdrutschartige Niederlage von Matthias Nocke verantwortlich. Diese Niederlage jetzt mit einer angeblich unzureichenden Unterstützung für den Spitzenkandidaten zu erklären zu versuchen, ist ein bösartiges Ablenkungsmanöver und außerdem ein Affront gegenüber den vielen Mitgliedern, die sich aktiv und engagiert im Wahlkampf eingebracht haben.

Wenn ich jetzt mit meinem Rücktritt den Weg für einen Neuanfang frei mache, dann sollten diejenigen das Gleiche tun, die für diese personelle Fehlentscheidung bei der Spitzenkandidatur verantwortlich sind. Vor allem aber der gescheiterte Spitzenkandidat Matthias Nocke selbst. Jetzt sind Demut und Selbstkritik angesagt und die können nur zum Rücktritt führen.

Bei meiner Amtsübernahme habe ich mir außerdem vorgenommen, die Wuppertaler CDU wieder zusammenzuführen. Mit diesem Anspruch bin ich leider gescheitert. Die Kräfte von gestern sind deutlich stärker, als ich mir vorgestellt habe: Persönliche Auseinandersetzungen, teilweise hasserfüllte Kommunikation, Suche nach persönlichem Vorteil, emotionale Konflikte. Sich damit auseinanderzusetzen, bindet Kräfte, die besser für Sacharbeit oder politische Argumentation verwendet würden. Darunter leidet die Attraktivität der Partei nach außen ebenso wie die Motivation vieler Mitglieder.

Nach den bitteren Niederlagen bei der Kommunalwahl habe ich für eine strategische und inhaltliche Neuaufstellung der Wuppertaler CDU geworben. Dafür habe ich leider nur sehr wenig Zuspruch gefunden; stattdessen sind viel zu viele Funktionsträger damit beschäftigt, für sich die verbleibenden Posten zu sichern.

Aus diesen enttäuschenden Entwicklungen ziehe ich die Konsequenz, von meinem Amt zurückzutreten. Ich hoffe damit einen Anstoß zum dringend notwendigen Neuanfang auf allen Ebenen zu leisten.“