Die SPD hat die Kommunalwahl in Wuppertal gewonnen. Die Genossen stellen mit 24 Sitzen weiterhin die größte Ratsfraktion im Wuppertaler Stadtrat. Insgesamt besteht der neue Rat aus 80 Ratsvertretern. Heißt: Für eine Mehrheit braucht es mindestens 41 Sitze. Wie könnten diese Mehrheiten aussehen?
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1. Große Koalition
Die SPD hat 24 Sitze, die CDU 18. Macht insgesamt: 42 Sitze. Zusätzlich hinzu käme die Stimme von Oberbürgermeisterin Miriam Scherff. Die beiden größten Ratsfraktionen im künftigen Wuppertaler Stadtrat könnten eine Große Koalition mit einer Mehrheit von drei Stimmen bilden.
Bereits nach dem Aus des Schwarz-Grünen Bündnisses 2022, das Noch-OB Uwe Schneidewind ins Amt getragen hatte, stimmten CDU und SPD meist gemeinsam in Wuppertal ab. Es wäre eine Fortsetzung der aktuellen Koalition.
2. Rot-Rot-Grünes Minderheitsbündnis
Alternativ könnte die SPD mit der Linken (7 Sitze) und den Grünen (9 Sitze) zusammenarbeiten. Gemeinsam käme das Bündnis auf genau 40 Stimmen. Die fehlende Stimme käme hier ebenfalls von OB Miriam Scherff. Das Minderheitsbündnis könnte aber auch auf wechselnde Mehrheiten setzen. Zusätzliche Stimmen könnte sich das Bündnis bei Selly Wane, GfW, dem BSW (2 Sitze) oder der PARTEI (1 Sitz) holen.
Salvador Oberhaus, OB-Kandidat der Linken, forderte im Interview mit uns, dass die SPD auf die Linkspartei zukomme.
- „Vor allen Dingen die SPD“ habe es „in den letzten Jahren nicht für nötig gehalten, die Linke gleichberechtigt einzubinden“, kritisierte Oberhaus. Er sei „sehr gespannt, wie sich Grüne und SPD hier verändern, in der Hoffnung, dass wir gemeinsam einen starken, progressiven antifaschistischen Block im Stadtrat bilden können“.
Weitere Koalitionen in Wuppertal sind fast unmöglich
Weil davon auszugehen ist, dass die Parteien im Wuppertaler Stadtrat nicht mit der vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingeschätzten AfD zusammenarbeiten werden, sind Dreierbündnisse im Wuppertaler Stadtrat nicht möglich.
- CDU-Oberbürgermeister-Kandidat Matthias Nocke kündigte bereits an, dass es keine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD geben werde, auch nicht in den Bezirksvertretungen. Im Interview mit uns forderte er „stabile Mehrheiten für 60 Monate“ zu bilden. Man müsse schauen, welche Möglichkeiten es da gäbe.
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Auch weitere Viererbündnisse wie beispielsweise eine Rot-Rot-Grün-Gelbe Koalition mit der FDP gelten als extrem unwahrscheinlich. Dem Wuppertaler Stadtrat stehen daher schwierige Mehrheitsverhältnisse bevor.
