Stadtbücherei

Rat beendet Bücherei-Debatte

Am 20.12.2010 wurden 10.094 Unterschriften für das Bürgerbegehren „Rettet die Stadtbücherei“ im Rathaus in Witten übergeben. vl - Bernd Jaeger, Norbert Gärtner ( Referent der Bürgermeisterin ) , Harald Kahl und Alfred Kastning.

Am 20.12.2010 wurden 10.094 Unterschriften für das Bürgerbegehren „Rettet die Stadtbücherei“ im Rathaus in Witten übergeben. vl - Bernd Jaeger, Norbert Gärtner ( Referent der Bürgermeisterin ) , Harald Kahl und Alfred Kastning.

Foto: WAZ FotoPool

Witten.   Bürgerbegehren wurde  für  unzulässig  erklärt. „Initiative hat sich verzockt“.

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Zum Schluss versuchte die Bürgerinitiative Stadtbücherei noch einmal, das Ruder herumzureißen und den allermeisten städtischen Forderungen für eine Bürgerabstimmung zuzustimmen. Allein, es war zu spät: Bei fünf Gegenstimmen und acht Enthaltungen erklärte der Rat das von der Bürgerinitiative eingereichte Bürgerbegehren „Rettet unsere Stadtbücherei“ mit großer Mehrheit für unzulässig.

Harald Kahl, der als einer der Sprecher der Initiative Rederecht im Rat erhielt, hatte zuvor vor dieser Entscheidung gewarnt und einen jahrelangen Rechtsstreit in Aussicht gestellt. Würde man die Bürgerinitiative jedoch in die Verkaufsverhandlungen der Stadt über das Gebäude mit Philip Lehmann einbinden, sei die Initiative mit der Bürgerabstimmung in der vorgesehenen Form einverstanden, stimme dem Beschluss des Kulturforums-Vorstands ohne weitere Zusätze zu, erkenne das Ergebnis einer Abstimmung verbindlich an, sehe das Bürgerbegehren damit als beendet an und verzichte auf Rechtsmittel.

„Vertrauensverhältnis ist gestört“

Das aber hätte die Initiative bis Mittwoch erklären müssen, so alle Ratsfraktionen mit Ausnahme der Linken. SPD und CDU waren sich einig, jetzt einen Schlussstrich zu ziehen. Die neuen Vorschläge seien eine „Verzögerungstaktik“, so Ratsherr Stefan Fröhlich (FDP). Auch Klaus Riepe, dessen Fraktion Bürgerforum sich enthielt, sah „keinerlei Grund, warum die Bürgerinitiative bisher nicht zustimmen konnte“.

„Heute ist die Zeit des Redens vorbei“, machte Birgit Legel-Wood von den Grünen klar. „Was die 12 000 Bürger mit ihrer Unterschrift gefordert haben, das haben wir gemacht: Bücherei und Zweigstellen erhalten, kein Verkauf des Baus bis Ende 2012, Einrichten einer Bürgerwerkstadt. Die Bürgerinitiative hat sich verzockt und gedacht, wir werden den Rat schon klein kriegen. Auch jetzt war ein bisschen Erpressung mit dabei. Das Vertrauensverhältnis ist gestört.“

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