Neugestaltung

Stadt bittet Eigentümer der Leineweberstraße zur Kasse

Die Leineweberstraße soll freundlicher gestaltet werden. Dafür werden die Eigentümer einen Beitrag leisten müssen, so die Stadt.

Foto: Oliver Müller

Die Leineweberstraße soll freundlicher gestaltet werden. Dafür werden die Eigentümer einen Beitrag leisten müssen, so die Stadt. Foto: Oliver Müller

Mülheim.   Für die Neugestaltung der Leineweberstraße bittet die Stadt Mülheim Anlieger doch zur Kasse. Die Schäden dort machten dies notwendig, heißt es.

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Für die Neugestaltung des nördlichen Fußgängerbereiches an der Leineweberstraße, die in diesem Jahr in Angriff genommen werden soll, wird die Stadt die Hauseigentümer doch zur Kasse bitten. Die Schäden dort seien zu groß, als dass die Stadt darauf verzichten könne, so Baudezernent Peter Vermeulen nun im Planungsausschuss.

„Ursprünglich sind wir davon ausgegangen, dass keine Beiträge fällig werden“, so Vermeulen zur Politik. Doch das Amt für Verkehrswesen und Tiefbau habe bei einer Untersuchung des Straßenaufbaus unlängst feststellen müssen, dass die Tragschicht unterhalb der jetzigen Gehwegplatten für die Zukunft nicht tauglich – und deshalb im Zuge der Arbeiten zu erneuern sei.

„Erneuerung“ statt Unterhaltung oder Instandsetzung

Der nun erheblich ausgeweitete Umfang der notwendigen Bauarbeiten bedinge, dass man nicht länger von einer reinen Unterhaltung oder Instandsetzung der Gehweg-Plattierung ausgehen könne, sondern von einer „Erneuerung“ – die sei nach Kommunalabgabengesetz beitragspflichtig. Die Stadt sei verpflichtet, von den angrenzenden Eigentümern Straßenbaubeiträge zu verlangen.

Vermeulen stellte immerhin in Aussicht, dass die Stadt nur den geringstmöglichen Beitrag einfordern wolle – mit einem Satz von 30 Prozent. Dies sei gerechtfertigt bei Betrachtung auch des großen öffentlichen Interesses an der Erneuerung der Innenstadt-Straße. Eine Ungewissheit bleibt darüber hinaus noch: Vermeulen kann derzeit noch nicht abschätzen, ob über die neue Gehweggestaltung hinaus auch andere bauliche Veränderungen an der Leineweberstraße beitragspflichtig sein werden.

Die Leineweberstraße soll barrierefrei werden, mit maximal drei Zentimetern Absenkung hin zur Fahrbahn. Schon in diesem Jahr sollen allein am nördlichen Rand der Leineweberstraße zwölf Platanen fallen, nur zwei Ersatzpflanzungen sind vorgesehen. Die Südseite der Straße soll 2018 neu gestaltet werden, samt Entree zur Altstadt. Die Neugestaltung der heutigen Parkplatzfläche am Kaiserplatz und der Bachstraße sollen 2019 folgen.

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