Mölmsche Woche

Mülheim: Ohne Gnade rollen vor der Kommunalwahl Köpfe

Mirco Stodollick, Leiter der Mülheimer Lokalredaktion

Mirco Stodollick, Leiter der Mülheimer Lokalredaktion

Foto: Oliver Müller / FFS

Mülheim.  Die Zeit der Abrechnung ist da. Vor der Kommunalwahl ordnet Mülheims Politik ihr Personal neu. Zwei prominente Opfer gibt es seit dieser Woche.

Mülheims Politik räumt auf: Vor der Kommunalwahl im September sind am Donnerstag gleich zwei Fraktionsvorsitzende von ihrer Partei beziehungsweise ihrem Wählerbündnis ins Aus befördert worden: Dieter Spliethoff (SPD) und Jochen Hartmann (Bürgerlicher Aufbruch). Ein Donnerhall!

Dass Dieter Spliethoff massiv Gegenwind zu erwarten hatte, war spätestens mit der Wahl von Rodion Bakum zum Parteivorsitzenden klar. Zwar noch klausuliert, aber doch mit Vehemenz hatte Bakum frühzeitig angedeutet, dass er die Zeit reif sieht nach all den Querelen der jüngeren Vergangenheit, kräftig am Personalkarussell zu drehen.

Spliethoff als Eckpfeiler passte nicht zur neuen Architektur Bakums

Bakum will eine neue Sozialdemokratie in Mülheim bauen. Sie soll sich sozial-ökologisch ausrichten. Sie soll jünger, weiblicher werden. Was Bakum nicht ankündigte, was er offenbar aber mit aller Verve im Hintergrund organisiert: Er will nach der unsäglichen Affäre um OB Scholten parteiinterne Widersacher aus dem Weg räumen. Das wird aller Voraussicht nach der Parteitag in der kommenden Woche in aller Deutlichkeit zeigen.

Spliethoff ist der erste Eckpfeiler, der weggerissen ist für die neue Architektur, die Bakum seiner Partei verpassen will. Bakum setzt mit Kalkül auf Abbruch und Erneuerung. Er will Zeichen setzen, insbesondere für den Kommunalwahlkampf: Seht her, wir sind nicht mehr die, die ihr in der jüngeren Vergangenheit so oft gescholten habt. Wir stellen den eingespielten Machtapparat der Partei zur Disposition.

Das Drehen am Personalkarussell ist mutig, aber auch riskant

Das ist mutig, das ist frech. Das ist in hohem Maße aber auch riskant. Wird Bakum es womöglich auch gelingen, auf dem Parteitag nächsten Samstag zahlreiche Kandidaten aus seinem Unterstützerkreis nach vorne zu bringen: Damit ist noch kein politischer Erfolg garantiert.

Einerseits werden die Gräben in der Partei wieder tiefer gebuddelt, nachdem die Partei nach dem Coup mit der Nominierung Monika Griefahns als OB-Kandidatin mal kurz das Gefühl haben durfte, dass doch noch alles gut werden würde. Andererseits müssen Kandidaten wie der junge, vor Selbstbewusstsein strotzende Filip Fischer erst noch unter Beweis stellen, dass sie reif genug sind, im kommunalpolitischen Geschäft einer überschuldeten Stadt ihrer möglichen Verantwortung gerecht zu werden.

Spliethoff war mit Haut und Haar engagiert

Einige Worte noch zu Dieter Spliethoff. Zweifelsfrei hat er in der Causa Scholten keine gute Figur abgegeben, hat insbesondere ein mangelhaftes strategisch-taktisches Gespür an den Tag gelegt. Wer Spliethoff aber kennt, wird ihm nicht absprechen können, dass er sich mit Haut und Haar kommunalpolitisch engagiert hat.

Viele Menschen machen sich leider nur unzureichend ein Bild davon, welchen Aufwand ehrenamtlich tätige Kommunalpolitiker leisten, um möglichst was Gutes für die Stadt zu erreichen. Spliethoff hat erkannt, was Fakt ist: Mit dem amtierenden OB kommt Mülheim nicht aus dem Abwärtsstrudel. Und Spliethoff hat gehandelt – wenn auch unglücklich.

Gedemütigter BAMH-Fraktionschef flüchtet sich aus dem Politikbetrieb

Zur anderen tragischen Figur der Kommunalpolitik verkam am Donnerstag völlig überraschend BAMH-Fraktionschef Jochen Hartmann. Die BAMH-Mitglieder haben ihm, obwohl er das öffentliche Bild und die Meinungsbildung seines Wählerbündnisses in den vergangenen Jahren quasi im Alleingang nach außen getragen hat, erst kräftig abgewatscht. Hartmann hat dann flugs den Rückzug angetreten, um nicht zu riskieren, weiter gedemütigt zu werden.

Sollte es nur ein Denkzettel sein? Oder war es ein planvoller Putsch? Es lässt sich bislang nicht aufklären. Klar ist: Es muss ohne Jochen Hartmann weitergehen für den BAMH. Es wird keine leichte Aufgabe sein, sich in den sechs Monaten bis zur Wahl Profilschärfe zu geben. Zu omnipräsent war Hartmann, zu blass blieben in der öffentlichen Wahrnehmung die anderen Mitstreiter. Mit Hartmann verlässt ein begnadeter Taktierer und Redner den Rat. Aber Ex-AfDler Hartmann ist auch dies: ein Rechtspopulist, auf den viele gerne verzichten werden.

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