Haushalt

Kulturrat wendet sich gegen Kürzungen bei der Kultur

Tod dem Theater? Der Kulturrat kritisiert die Kürzungsvorschläge des BAMH (Bürgerlicher Aufbruch Mülheim), die zum Ergebnis hätten, dass dem Theater an der Ruhr durch weniger Fördergelder die Schließung drohe. Foto:Schmitz

Tod dem Theater? Der Kulturrat kritisiert die Kürzungsvorschläge des BAMH (Bürgerlicher Aufbruch Mülheim), die zum Ergebnis hätten, dass dem Theater an der Ruhr durch weniger Fördergelder die Schließung drohe. Foto:Schmitz

Mülheim.   In einer Stellungnahme wendet sich der Kulturrat Mülheim strikt gegen Einsparvorschläge bei kulturellen Einrichtungen in der Stadt.

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Um den laufenden Haushalt genehmigt zu bekommen, muss die verschuldete Stadt Millionen einsparen, um überhaupt einen Etat fürs nächste Jahr aufstellen zu können. Bei der langen Liste der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) zur Haushaltskonsolidierung konnte sich die Politik bei der vergangenen Ratssitzung auf nur wenige Punkte einigen.

Von den geforderten 4,1 Millionen Euro kamen nur rund zwei Millionen Euro zusammen. Schon im März hatten sich die Kulturpolitiker einstimmig bei einer Enthaltung gegen Kürzungen im Kulturbereich ausgesprochen, der gerade mal 2 bis 2,5 Prozent am Gesamthaushalt ausmacht. Die laut GPA geforderten Schließungen von Kunstmuseum und der Stadtteilbibliotheken standen bislang politisch nicht zur Disposition.

Politik muss bis Ende des Jahres Millionen einsparen

Dennoch müssen sich die Fraktionen bis Jahresende einigen, wo die fehlenden zwei Millionen Einsparungen herkommen sollen, was bedeutet, dass der eine oder andere Vorschlag erneut auf den Prüfstand kommt. Mit einer Stellungnahme meldet sich der Kulturrat Mülheim über seinen Sprecher Gerrit W. Pohler nun zu Wort.

Hier die Resolution im Wortlaut: „Mit größtem Befremden hat der Kulturrat die Berichte in der WAZ zu sogenannten Einsparungsvorschlägen bei kulturellen Einrichtungen in der Stadt zur Kenntnis genommen. Dabei handelt es sich zum einen um den Vorschlag des BAMH, im Ergebnis durch Kürzung von Fördermitteln das Theater an der Ruhr zu schließen, dem sich die Mittelstandsvereinigung der CDU angeschlossen hat, und zum anderen um die neuerliche Diskussion um die Schließung von Stadtteilbüchereien.

„Kürzungsvorschläge sind unerträglich“

Diese Kürzungsvorschläge sind aus der Sicht des Kulturrates unerträglich für den Kulturstandort und damit schädlich für das Gemeinwesen. Kultur ist für die Wirkung unserer Stadt nach außen und innen nachgewiesenermaßen ein höchstes Gut. Gerade in auch finanziell angespannten Zeiten und in Krisensituationen war historisch und ist noch immer die Kultur ein unersetzbarer gemeinsamer Nenner für die Stadtgesellschaft.

Es ist Kultur, was gemeinsame Werte schafft und erhält. Umgekehrt folgt daraus: Wer Kultur ganz oder teilweise abschafft, beseitigt in diesem Maße den Zusammenhalt und die Grundlagen eines gedeihlichen Zusammenlebens. Das gilt für das Theater an der Ruhr mit seiner überörtlichen Strahlkraft für die Bürger und das Renommee der Stadt genauso wie für Stadtteilbibliotheken, in denen schon die kleinsten Bürger an die Kultur herangeführt werden. Ganz in diesem Sinne hatte sich mit begrüßenswerter Deutlichkeit gegen jegliche die Kultur betreffende Kürzung im Rahmen der Haushaltsdiskussion bereits der Kulturausschuss des Rates der Stadt Mitte März diesen Jahres einmütig positioniert. Der Kulturrat hatte diesen Beschluss seinerzeit ausdrücklich begrüßt.

Kritik an Kulturausschuss-Vorsitzenden Hötger

Umso befremdlicher wirkt nunmehr das einsame Abrücken des Vorsitzenden des Kulturausschusses (Hans-Georg Hötger, BAMH) von der von ihm selbst mitgefassten Entscheidung. Die Äußerungen machen auch deutlich, dass der Stand der Sachinformationen auch an anderer Stelle nicht ausreichend ist. Das Backsteintheater erhält und erhielt eben keine Zuschüsse seitens der Stadt. Und die Volxbühne ist als Bürgerbühne für Mülheim ein Projekt des Theaters an der Ruhr und wird durch Drittmitteleinwerbungen sowie Sponsoring finanziert.

Für eine Diskussion mit dem Vorsitzenden des Kulturausschusses über die spezielle Bedeutung des Theaters an der Ruhr sowie die Aufgabenstellung seiner leitenden Mitarbeiter ist der Kulturrat ausdrücklich gesprächsoffen. Als Teilnehmer für dieses Gespräch stünde ebenfalls der Vorsitzende des Fördervereins des Theaters an der Ruhr, der mit privaten Fördermitteln und Engagement den Erfolg des Theater mitträgt, zur Verfügung.“

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