Ermittlungen gegen Mülheims OB laufen mindestens bis Sommer

Die Ermittlungen der Duisburger Staatsanwaltschaft zum Verdacht der Untreue gegen Oberbürgermeister Ulrich Scholten werden sich noch länger hinziehen, so die Behörde auf Nachfrage dieser Redaktion.

Seit Mitte September 2018 ermittelt die Staatsanwaltschaft zu den Spesenabrechnungen des Mülheimer Oberbürgermeisters.

Die Frage dabei ist: Waren sämtliche Ausgaben, die Scholten über die Stadtkasse hat abrechnen lassen, dienstlich begründet? Bekanntlich hatte sich Scholten selbst nicht in der Lage gesehen, dies anhand seines elektronisch geführten Dienstkalenders lückenlos nachzuweisen, weil es für die Zeit vor der Jahreswende 2017/18 keine Sicherungsdateien mehr zu dem OB-Kalender gegeben haben soll. Im Zuge der OB-Affäre waren der Staatsanwaltschaft allerdings noch anonym Kalenderausdrucke zugespielt worden, die – ihre Echtheit vorausgesetzt – den Anschein erwecken könnten, Scholten habe auch private Restaurantbesuche über die Stadt abgerechnet.

Scholten war im Sommer 2018 in Erklärungsnot geraten

Auch mit seinen lückenhaften Angaben zu einzelnen Bewirtungen und Bewirtungsgästen war Scholten im Sommer 2018 in Erklärungsnot geraten. Ein angeblicher Bewirtungsgast hatte seine Teilnahme an einem alkohollastigen Geschäftsessen vehement bestritten und seine Sicht gegenüber dieser Redaktion auch mit einer Kopie aus seinem Dienstkalender untermauert.

Die Staatsanwaltschaft Duisburg kündigte nun auf Nachfrage dieser Redaktion an, dass die Ermittlungen in der Causa Scholten noch Monate in Anspruch nehmen würden. Eine zweistellige Anzahl von Zeugen sei zu vernehmen, erst die Hälfte sei geschafft. „Wir gehen davon aus, dass die Zeugenvernehmungen bis etwa Mitte des Jahres abgeschlossen sein werden“, so eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft mit dem Verweis darauf, dass die Zeugenaussagen dann auch noch auszuwerten seien.