Bürgerbegehren zur VHS

Bürgerinitiative: Haben schon 4500 Unterschriften zusammen

Die Initiative „Erhalt unserer VHS in der Müga“ sammelt Unterschriften  für das Bürgerbegehren.

Die Initiative „Erhalt unserer VHS in der Müga“ sammelt Unterschriften für das Bürgerbegehren.

Foto: Christoph Wojtyczka

Mülheim.   In den ersten Wochen des Bürgerbegehrens wurden bereits 4500 Unterschriften gesammelt. Jetzt gibt es eine tägliche Präsenz auf der Schloßstraße.

Seit Montag ist die Bürgerinitiative zur Rettung der VHS in der Müga sichtbar auf dem Kurt-Schumacher-Platz vor dem Forum präsent. Dabei sammelt die Initiative seit etwa vier Wochen bereits Unterschriften für das Bürgerbegehren. Es ist das neunte in Mülheim. Nach eigenen Angaben haben sie bereits 4500 Unterschriften zusammen. So schnell so viel – das habe es noch nie gegeben. „Wir sind selbst überrascht, wie viele Menschen spontan unterschreiben“, sagt Lothar Reinhard von den Mülheimer Bürgerinitiativen (MBI), die das Begehren unterstützen.

Bernhard Krüger (82) indes wundert sich nicht: „Für sehr viele Menschen ist die VHS ein Stück Mülheim, das sie nicht verlieren wollen.“ Krüger erinnert daran, dass es Zeiten gab, wo die Stadt sogar das Schloss abgeben wollte, wo der Wasserbahnhof einem Hotel weichen und auch der Bismarckturm Platz machen sollte. „Es gibt“, sagt Krüger, „nach all den Erfahrungen gegenüber der Stadtspitze ein hohes Misstrauen.“ Eine jüngere Frau, die sich soeben auf der Schloßstraße in eine der Listen einträgt, empfindet es inzwischen auch merkwürdig, wie schnell die Stadt offensichtlich bereit sei, sich von Dingen zu trennen. Dass sogar ein Friedhof aufgegeben werden soll, macht sie sprachlos. „Die VHS sollte bleiben, wo sie ist“, findet sie und unterschreibt deshalb.

„Was hier abläuft, ist nicht mehr im Sinne der Bürger“

„Was hier abläuft, ist nicht mehr im Sinne der Bürger“, meint Rolf Sundermann und engagiert sich am Stand der Initiative. Überhaupt gebe es auch viele Bürger, die sich aktiv bei der Initiative einbringen wollten, berichtet Udo Bommert, ein Nutzer der VHS, der nun für ihren Erhalt an der Bergstraße kämpfen will.

Jeden Nachmittag und am Samstagvormittag sollen nun in der Innenstadt Unterschriften gesammelt werden, vier Wochen lang bis zu den Sommerferien. Zum Auftakt am Montag herrschte regelmäßig Betrieb an der kleinen Bude. Junge wie alte Mülheimer halten an. „Wir müssen diesmal auch gar nicht viel zum Bürgerbegehren erklären“, sagt Bommert. Die Menschen seien gut informiert.

Mindestquote: 6500 Unterschriften

Dass die Mindestquote von 6500 Unterschriften für ein erfolgreiches Bürgerbegehren erfüllt wird, daran zweifelt kaum einer aus der Initiative. „Bei vielen Menschen“, sagt Reinhard, „ist die VHS auch die Stelle, wo Heimat stattfindet.“ Und Heimat habe nun mal Konjunktur. Reinald Schnell, Autor und Filmemacher, sieht noch einen ganz anderen Grund dafür, dass sich so viele für die VHS stark machten: „Sie ist an der Stelle Teil eines Kulturensembles, sie ist ein Ort, um nachzudenken und wo man sich informieren kann.“ Gerade in der schnelllebigen Zeit und angesichts der Globalisierung würden solche Orte in Städten immer wichtiger, sagt er.

Unter Zeitdruck steht die Initiative nicht. Sie will ein gutes Polster über 6500 Unterschriften anlegen. Diese werden von der Stadtverwaltung geprüft und schließlich dem Rat vorgelegt. Der kann dem Begehren beitreten. Das hieße: Sanierung der VHS in der Müga für etwa 16 bis 20 Millionen Euro und deren weitere Nutzung.

Stadtrat kann beitreten oder dem Stadtdirektor folgen

Der Rat kann aber auch dem Stadtdirektor folgen, der das Begehren für nicht zulässig hält, weil es sich aus Sicht der Stadtverwaltung gegen einen gültigen Ratsbeschluss richtet. Und in dem Fall hätte die Initiative eine Frist beachten müssen, die mit Einreichung des Bürgerbegehrens jedoch verstrichen war. Für die Initiative bezieht sich das Begehren jedoch nicht auf einen Ratsbeschluss und ist daher zulässig. Am Ende, sagt Reinhard, könnte ein Gericht entscheiden müssen.

>> WAS BISHER GESCHAH

Der Rat hat beschlossen, dass Gutachter herausfinden sollen, welche Lösung für die VHS die wirtschaftlichste ist: sanieren, neu bauen, anmieten? Im Herbst wurde die VHS wegen Brandschutzmängeln geschlossen.

Für die nächsten fünf Jahre hat die Stadt zunächst mal das ehemalige AEG-Haus an der Aktienstraße für die VHS angemietet.

Leserkommentare (6) Kommentar schreiben