Kommentar

Bürgerentscheid zu Mülheims VHS: Eine schallende Ohrfeige

Ein Kommentar von Mirco Stodollick zum VHS-Bürgerentscheid.

Ein Kommentar von Mirco Stodollick zum VHS-Bürgerentscheid.

Foto: Mirco Stodollick Archivbild: Ilja Höpping / Mirco Stodollick

Mülheim.  Der Ausgang des Bürgerentscheids zur Mülheimer VHS – eine schallende Ohrfeige für die Verwaltungsspitze und für die widerspenstigen Fraktionen.

Das Votum der Bürger ist eine schallende Ohrfeige für die Verwaltungsspitze und das Viererbündnis aus SPD, CDU, Grünen und FDP, die sich auf eine Sanierung des VHS-Gebäudes in der Müga, selbst auf eine sachliche Diskussion über Alternativmodelle zur Komplettsanierung partout nicht einlassen wollten.

Die Bürger haben die VHS-Frage auch genutzt für eine Generalabrechnung mit der Misswirtschaft der Stadt, die binnen weniger Jahren einen Schuldenberg von mehr als zwei Milliarden Euro aufgetürmt hat, auch weil viele gravierende Fehlentscheidungen in Mülheim selbst getroffen worden sind.

Bürger haben sich weit entfernt von der 2014 gewählten Kommunalpolitik

Knapp ein Jahr vor den Kommunalwahl lohnt ein Blick zurück. Bei der Wahl 2014 vereinigten die Parteien, die den Bürgern jetzt ein „Nein“ zum Bürgerentscheid empfohlen haben, 79 Prozent der Wählerstimmen auf sich. Beim Bürgerentscheid jetzt folgten nur 34 Prozent ihrer Wahlempfehlung. Die Parteien müssen sich eingestehen, dass viele Wähler sich weit von ihnen entfernt haben. Es wird eine immense Herausforderung, Vertrauen zurückzugewinnen.

Das Ringen um die Deutungshoheit in der VHS-Frage war nun über Jahre ein schmutziges Geschäft mit allerlei Nickligkeiten. Jetzt gilt es, mal durchzuatmen. Die Zeit der Tricksereien, der Verbreitung von Halbwahrheiten muss ein Ende haben. Sacharbeit ist gefragt, davon liegt in Mülheim allerlei Unerledigtes herum: ÖPNV, Flughafen-Frage, Gewerbeflächen-Konzept, echtes Sparbemühen . . .

VHS-Sanierung: Es muss – und wird auch günstiger gehen

Hängt das Herz der Mülheimer nun tatsächlich an eben jenem VHS-Gebäude in der Müga? Bildungsdezernent Buchholz dürfte mit seiner Einschätzung nah dran liegen: 50/50. 50 Prozent Freunde der VHS in der Müga dürften dem Bürgerentscheid zum Erfolg verholfen haben, 50 Prozent Protestwähler haben den Sonntag genutzt, der Stadt einen Denkzettel zu verpassen.

Am Ende steht das Ergebnis, den VHS-Betrieb im alten Gebäude in der Müga wieder möglich zu machen. Gespannt darf man sein, ob die Sanierung tatsächlich so kostspielig wird wie von den Gutachtern präsentiert. Meine Prognose: Es muss – und wird auch günstiger gehen.

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