Zukunft der VHS

Bürgerbegehren zum Schutz der VHS ist in Vorbereitung

Inge Ketzer, Reinald Schnell, Lothar Reinhard und Erich Bocklenberg.

Inge Ketzer, Reinald Schnell, Lothar Reinhard und Erich Bocklenberg.

Foto: Daniel Elke

Mülheim.   Eine Arbeitsgruppe der Bürgerinitiative soll ein Konzept mit Frage, Zeitpunkt und Vorgehensweise erstellen. Fristen gibt es zunächst keine.

Zur Rettung des denkmalgeschützten VHS-Gebäudes an der Bergstraße will die Bürgerinitiative nun ein vorbeugendes Bürgerbegehren einleiten. Dies wurde von den knapp 70 Bürgern, die am Donnerstagabend in die Schule an der Zunftmeisterstraße gekommen waren, einstimmig beschlossen.

Dabei geht es der Initiative auch darum, den Zugang des Müga-Parks zwischen Ringlokschuppen und Schloß Broich für die Bevölkerung zu sichern. Diesen sehen sie gefährdet, sollte die VHS dauerhaft umziehen und das bisherige Grundstück für eine andere Lösung vermarktet werden. Nach Ansiedlungsversuchen eines Hotels und der Sparkassenakademie sitzt das Misstrauen tief.

Darf das VHS-Grundstück verkauft werden?

Der genaue Zeitpunkt für das Bürgerbegehren, die Fragestellung und das Vorgehen sind noch offen und werden von einer Arbeitsgruppe bis zu einem nächsten Treffen erarbeitet. In der Sitzung hatte Lothar Reinhard (MBI) als Möglichkeit vorgeschlagen: Darf das VHS-Grundstück verkauft werden? Anderen war es zunächst einmal auch wichtig, dass in der Fragestellung die VHS als Lernort erhalten und saniert wird. Am liebsten wäre es den Vertretern der Initiative, das Gebäude wäre im laufenden Betrieb saniert worden, was die Verwaltung wegen der Brandschutzmängel als nicht möglich bezeichnet hatte.

Im Gegensatz zu einem kassatorischen Bürgerbegehren, bei dem es um die Zurücknahme einer Ratsentscheidung geht, gibt es, wie Reinhard in der Versammlung erläuterte, bei einem vorbeugenden Bürgerbegehren keine Drei-Monats-Frist, innerhalb der die Unterschriften gesammelt werden müssen. Die Anzahl sei mit rund 7000 Unterschriften aber identisch. Politik und Verwaltung hätten es mit ihren bisherigen Beschlüssen clever verstanden, keine Angriffsfläche zu bieten, um ihnen mit einem kassatorischen Bürgerbegehren „die Suppe zu versalzen“, wie er es nannte. Zuletzt hatte es sich um Prüfaufträge mit mehreren Varianten gehandelt: an der Bergstraße sanieren oder neu bauen, an anderer Stelle neu bauen oder für die Zwecke der VHS herzurichten.

Initiative zweifelt an Gründen für die Schließung

Auch mit einer Interimslösung und raschen Ratsentscheidung am 22. Februar werde man leben müssen, wobei Reinhard der Standort in der neuen Mitte Broich als der wohl kostspieligere erscheint.

Die Initiative bezweifelt weiterhin, dass Brandschutz und statische Probleme die sofortige Schließung im September rechtfertigen würden. Aufschluss hatten sie sich vom VHS-Architekten Dietmar Teich erhofft, der aber, wie BI-Sprecherin Inge Ketzer mitteilte, wegen Krankheit absagen musste, selbst Interesse an einer Klärung habe und gerne kommen wolle.

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