OB-Affäre

Bewirtungsgast bringt OB Scholten in größte Bedrängnis

OB Ulrich Scholten hat vor wenigen Tagen im Rathaus seinen Terrminkalender und die Spesenabrechnung erklärt.

OB Ulrich Scholten hat vor wenigen Tagen im Rathaus seinen Terrminkalender und die Spesenabrechnung erklärt.

Foto: Michael Dahlke / FUNKE Foto Services

Mülheim.   Ein Bewirtungsgast weist die Angaben von Mülheims OB zu weinseligem Treffen entschieden zurück. Ulrich Scholten gerät zunehmend in Erklärungsnot.

Vor der Ratssitzung am 30. August schlägt die Affäre um Spesenabrechnungen des Oberbürgermeisters weiter hohe Wellen. Ulrich Scholten gerät von mehreren Seiten unter Druck: Ein Gesprächspartner Scholtens weist von sich, an einer vom OB benannten weinseligen Besprechung teilgenommen zu haben. Brisant sind Kopien von Tagesausdrucken zu Scholtens Dienstkalender, die am Montag anonym in Umlauf kamen, womöglich aus Scholtens eigenem Referat heraus.

Unter Belegnummer 2017/8 ist im Prüfbericht der Märkischen Revision zu den Bewirtungsbelegen eine Rechnung von Scholtens Lieblingsitaliener Da Renato in Saarn zu finden, die neben vier Hauptgerichten, einer großen Flasche Mineralwasser und drei „diversen Getränken“ drei Flaschen Wein und zwei Pils auflistet. In seinem Bericht für den Stadtrat gab Scholten zu jenem Beleg an, dass er, sein Referent Guido Brücker und ein weiterer Mitarbeiter aus dem OB-Referat an jenem Tag ein Gespräch zur „Energiewende“ mit Dr. Jan Fritz Rettberg (TU Dortmund) geführt hätten.

Rettberg sieht durch den Bericht seinen Ruf geschädigt und hatte bereits am Sonntag angekündigt, einen Anwalt einzuschalten. Richtig sei, dass er an jenem 3. März 2017 zum Gespräch mit Scholten und Co. bei „Da Renato“ gewesen sei. Jedoch zum Mittagessen von 13 bis 15 Uhr – und nicht abends, wie auf der Kreditkartenabrechnung ausgewiesen (21.29 Uhr).

Widersprüche in der Darstellung

Für sich und einen der zwei Referatsmitarbeiter weist Rettberg entschieden zurück, beim Termin nur einen einzigen Tropfen Alkohol getrunken zu haben. „Da ich an diesem Tag noch weitere Termine hatte und mit dem Auto zurück nach Dortmund fahren musste, habe ich das Angebot des Oberbürgermeisters, ebenfalls ein Glas Wein zu trinken, abgelehnt“, so Rettberg. Und weiter: „Ich verließ unseren Termin gegen 15 Uhr. Bis zu diesem Zeitpunkt waren noch keine drei Flaschen Wein und zwei Bier, wie genannt, getrunken worden.“

Rettberg wundert sich auch, dass Scholten ihn nun namentlich mit jenem Bewirtungsbeleg in Verbindung gebracht hat. Der OB hatte öffentlich gesagt, aus Gründen der Diskretion nur jene Gesprächspartner beim Namen zu nennen, deren Zustimmung ihm ausdrücklich vorläge: „Ich wurde nicht um Zustimmung gebeten“, sagt Rettberg.

Klarstellung aus dem Pressereferat der Stadt

Aus dem Pressereferat der Stadt kam am Montagmorgen eine kurze „Klarstellung“: Es hieß, dass Rettberg für den Termin „im Nachgang zu der Auftaktveranstaltung zur Energiewende“ Wert auf die Feststellung lege, keinen Alkohol getrunken zu haben.

Nochmals Rettberg, der aus seiner Sicht auch hierzu klarstellt: Es sei weder ein Abendtermin gewesen noch sei der Anlass die nun von der Stadtpressestelle angeführte Auftaktveranstaltung zur Energiewende gewesen. Die Veranstaltung, zu der auch der TV-bekannte Wettermann Sven Plöger nach Mülheim gekommen war, fand zwar abends statt, aber nicht in jenem März 2017, sondern erst im März 2018. . .

Auftaktveranstaltung zur Energiewende

Am späteren Nachmittag nahm auf Aufforderung dieser Zeitung und Rücksprache mit Scholten und Brücker nochmals Stadtsprecher Volker Wiebels Stellung. Die Auftaktveranstaltung zur Energiewende zu benennen, sei sein „persönlicher Fehler“ gewesen, so Wiebels, der dann auch einräumte, dass die Besprechung mit Rettberg mittags stattgefunden habe. Die Rechnung habe Scholten aber erst am Abend, als er noch mal privat im Lokal gewesen sei, beglichen. Das komme öfter vor – nach dem Motto: „Ach bezahlt ihr beim nächsten Mal. . .“

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