Besuch

Scheele in Gelsenkirchen: Sozialer Arbeitsmarkt kann starten

Im Gespräch über den sozialen Arbeitsmarkt (v.l.): Luidger Wolterhoff, Detlef Scheele und Frank Baranowski.

Im Gespräch über den sozialen Arbeitsmarkt (v.l.): Luidger Wolterhoff, Detlef Scheele und Frank Baranowski.

Foto: Olaf Ziegler

Gelsenkirchen.   Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, sprach über Perspektiven. In Gelsenkirchen können 400 Arbeitsverhältnisse entstehen.

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Der soziale Arbeitsmarkt, so scheint’s, kann in Gelsenkirchen ab 2019 Fahrt aufnehmen. Die Zeichen sind günstig wie nie. Immerhin: „Der soziale Arbeitsmarkt steht im Koalitionsvertrag“, sagte Oberbürgermeister Frank Baranowski am Dienstag anlässlich des Besuchs von Detlef Scheele, dem Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit.

Mit dem Titel „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ soll er als festes Instrument zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit in das Sozialgesetzbuch (SGB) II aufgenommen werden.

Für Gelsenkirchen heißt das konkret: 400 Beschäftigungsverhältnisse für Frauen und Männer, die seit Jahren am Arbeitsmarkt keinen Fuß mehr fassen konnten und von Hartz IV leben. Vier Milliarden Euro stellt der Bund für das bundesweite Programm zur Verfügung, das für Teilnehmer auf fünf Jahre ausgerichtet ist.

Mindestlohn ist noch eine Hürde

Allerdings gibt es noch Hürden zu überwinden. Eine trägt den Namen Mindestlohn. Wenn nämlich, wie angedacht, auch Kommunen Träger von Beschäftigung nach der „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ werden – und ohne sie, so Scheel und Baranowski, werde das nicht gehen – dann müsste nach Tariflohn bezahlt werden – wenn auch im unteren Tarifbereich. Wer die Differenz zwischen Mindest- und Tariflohn zahlt, darüber werde man noch reden müssen.

Scheele ist am Dienstag ganz gezielt ins Ruhrgebiet gekommen. Jetzt sei man sich endlich einig, dass es eine kleine Gruppe gibt, – er sprach von insgesamt 200 000 Menschen – „die unter den allgemeinen Bedingungen des Arbeitsmarktes nicht vermittelbar sei“.

Gleichwohl – und mit der Feststellung erntete er bei OB und Sozialdezernent Luidger Wolterhoff zustimmendes Kopfnicken – Langzeitarbeitslosigkeit könne vererbbar sein. „Kinder müssen sehen, dass ihre Eltern regelmäßig aus dem Haus zur Arbeit gehen.“

Einig zeigten sich die Drei auch bei der Feststellung, dass der soziale Arbeitsmarkt, einmal ans Laufen gekommen, die Einsparung von Transferleistungen mit sich bringe, womit wiederum andere unterstützt werden könnten. Weil aber Lohn keine inhaltliche Frage sei, so Scheele, gehöre zur Teilhabe am Arbeitsmarkt ein berufsbegleitendes Coaching. „Das Programm ohne umfassende Begleitung wäre verfehlt, weil die Leute bestimmte Dinge einfach verlernt haben.“

Ein Regelprogramm, keine „Projektitis“

Was Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt angeht, glaubt Baranowski schon, „dass es beim gesamten Konzern Stadt Möglichkeiten gibt, Menschen mit zusätzlichen Aufgaben zu beschäftigen“. Er zählte auf: Bei Gelsendienste oder im sozialen Bereich, beispielsweise in der Kita. Auch Quartiershausmeister könne er sich gut vorstellen. Zumal die Erfahrung ja gezeigt habe, dass die Menschen in Maßnahmen wie etwa der Bürgerarbeit ihren Job gern gemacht hätten.

Scheele bezeichnete es als echten Durchbruch, dass es mit dem Gesetz einen verbindlichen Paragrafen im SGB II geben werde. Denn: „Ich will ein Regelprogramm und keine Projektitis.“ Und dieses sozialpolische Programm ist bei ihm mit der Hoffnung verbunden, „dass es den Menschen damit nach fünf Jahren besser geht“.

Vorbereitungen beim Jobcenter laufen gut

„Wenn das Gesetz am 1. Januar startet, ist man hier gut vorbereitet“, sagte Detlef Scheele, der sich über die gut laufenden Vorbereitungen beim Jobcenter informiert hat. Das Programm solle sich an die wenden, die arbeiten wollen. „Wer sieben Jahre Kunde beim Jobcenter ist, den kennt man doch wie seinen Nachbarn.“ Vom „Alimentieren bis zur Rente“ hält Scheele allerdings wenig. „Das ist keine gute Idee.“

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