Kommunalwahl

Fünf Gründe, warum im Essener Norden kaum jemand wählen geht

Kommunalwahlen sind Persönlichkeitswahlen. Wenn die Politiker - wie im Essener Norden - ständig die Partei wechseln leidet darunter die Wahlbeteiligung. Doch es gibt noch weitere Gründe.

Kommunalwahlen sind Persönlichkeitswahlen. Wenn die Politiker - wie im Essener Norden - ständig die Partei wechseln leidet darunter die Wahlbeteiligung. Doch es gibt noch weitere Gründe.

Foto: André Hirtz / FUNKE Foto Services

Essen Altenessen/Karnap.  Der Essener Norden schneidet bei der Wahlbeteiligung besonders schlecht ab: fünf Erklärungsversuche.

Wird es im Stadtteil mehr Fahrradstraßen geben? Bekommt die Schule Geld für Digitalisierung? Darf der 100 Jahre alte Baum an der Straßenecke stehen bleiben? Diese Themen werden in der Bezirksvertretung entschieden. Themen, die den Bürger direkt betreffen. Und doch wollen die Bürger offenbar nicht mitentscheiden. Bei der Kommunalwahl lag die Wahlbeteiligung im Essener Norden bei rund 35 Prozent. Das bedeutet, dass nur etwa drei von zehn Wahlberechtigten ihr Kreuz gemacht haben.

Ziehen wir mal diejenigen ab, die gerade im Ausland leben, die so dement sind, dass sie die Politik nicht mehr verfolgen können und die, die der deutschen Sprache überhaupt nicht mächtig sind. Dann müssten immer noch deutlich mehr als 35 Prozent übrig bleiben, die an der Entwicklung des eigenen Stadtteils mitwirken könnten. Woran liegt es, dass sie es nicht tun?


1. Politisches Hick-Hack: Die Parteien im Essener Norden sind personell ordentlich durchgeschüttelt worden. Altenessens Ratsherr Karlheinz Endruschat kehrte der SPD den Rücken und wechselte zum Sozial-Liberalen Bündnis, vor allem in Fragen der Integration lag er mit den Genossen nicht auf einer Wellenlänge. Der Karnaper Stephan Duda verließ die SPD Richtung Essener Bürger Bündnis (EBB). Der Karnaper Ratsherr Michael Schwamborn hingegen wechselte vom EBB zur SPD.

Und schließlich verließ schon ein Jahr nach der Flüchtlingskrise 2015 Guido Reil die SPD und wechselte zur AfD. Der Karnaper war bekannt geworden, als er sich auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise mit asylkritischen Äußerungen hervortat. Jetzt fuhr er mit 18,16 Prozent das mit Abstand stärkste Ergebnis seiner Partei in Essen ein. Die Wahlbeteiligung in Karnap lag bei 40,7 Prozent, was wohl auch an Guido Reil lag.

Die Wahl als Momentaufnahme

Dieter Geeven, Bürger in Altenessen-Süd, ist sich sicher, dass die Leute auf dieses Hin und Her keine Lust mehr haben. Eine Kommunalwahl sei personenbezogen. Wenn die Wähler hinter einer Person ein Kreuz machen und diese nach kurzer Zeit nicht mehr in der Partei ist, fühlten sich die Bürger hintergangen, das Vertrauen sei weg, die Wahl eine Momentaufnahme. „Gerade im Stadtteil sind Personen bekannt, die dann auch gewählt werden“, so der 81-Jährige, der selbst viele Jahre für die CDU in der Kommunalpolitik mitgewirkt hat.

Deutlich sei das im eher bürgerlichen Haarzopf/Fulerum, wo der SPD-Kandidat Philipp Rosenau seinen Wahlkreis mit 54,54 Prozent gewonnen hat. Er ist engagiert in Vereinen und hat in der Corona-Zeit Klinken geputzt, war einkaufen für Ältere und organisierte Kultur im Kleingarten, als die Bühnen gesperrt waren. So gewinnt man Wahlen.

2. Resignation: „Die Menschen fühlen sich vernachlässigt und verlassen“, glaubt Peter-Arndt Wülfing, Vorsitzender der Interessengemeinschaft Altenessen. Das Krankenhaus wird geschlossen, der Verkehr auf der Gladbecker Straße sei ein Dauerthema, und alle vier Verkehrsadern werden mit Baustellen belegt. „Da fühlt sich der Norden abgehängt“, erklärt Wülfing, der selbst sehr frustriert ist und das Gefühl hat, dass Probleme im Essener Süden deutlich sensibler aufgenommen und bearbeitet werden.

Der Fisch stinkt vom Kopf

Wülfing glaubt, dass der Fisch vom Kopf stinkt, soll heißen, die Menschen sind unzufrieden mit der Bundespolitik und der Landespolitik. Die Bezirksvertretung habe zudem gegen den Stadtrat oft keine Chance, und das führe zur Resignation in den Stadtteilen. „Ich habe mit jemandem gesprochen, der zum ersten Mal seinen Wahlzettel zerrissen hat“, erzählt Arndt Wülfing.

Hans-Wilhelm Zwiehoff (SPD), Bezirksbürgermeister im Norden, hat auch das Gefühl, dass sich seine Schäfchen manchmal verlassen fühlen. Er sagt aber auch: „Ich verstehe die Menschen nicht, das ist doch eine Wahl, mit der sie ihr direktes Umfeld beeinflussen können.“ Am Infostand höre er von den Nichtwählern entweder nur einen einfachen Spruch, oder sie lassen sich gar nicht erst ansprechen.

3. Fehlende Aufklärung: Bei der Anzahl der Stimmzettel konnte man bei der Kommunalwahl ins Grübeln geraten. „Vielen Menschen ist gar nicht klar, dass es ein Stadtteilparlament gibt und was es tut“, glaubt Stefanie Kölking, die für die CDU in der Bezirksvertretung V aktiv ist und genau dieses Unwissen ändern will. Viele seien enttäuscht von der europäischen- oder der Bundespolitik und würden dann auch in der eigenen Stadt oder im Stadtteil kein Kreuz machen.

Das ist die Aufgabe der Bezirksvertretung

An dieser Stelle seien die Aufgaben der Bezirksvertretung kurz erklärt: Sie entscheidet in Angelegenheiten, deren Bedeutung nicht über den Stadtbezirk hinausgeht, wie die Ausstattung von Spielplätzen sowie über Ausstattung der Schulen und öffentlichen Einrichtungen, kleine bauliche Veränderungen und so weiter. In anderen Angelegenheiten bringen sie die Interessen der Stadtteile in die Beratungen des Rates ein.

4. Soziale Durchmischung: Der Migrationsanteil ist im Essener Norden nicht unerheblich, und es gilt: Je höher der Migrationsanteil, desto geringer die Wahlbeteiligung. Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge liegt die Wahlbeteiligung von Deutschen mit Einwanderungsgeschichte bei Bundestagswahlen etwa zehn Prozent hinter der Wahlbeteiligung von Deutschen ohne Einwanderungsgeschichte. Das hat mit sprachlichen Barrieren zu tun und hat kulturelle Gründe. „Wir führen viele Gespräche mit islamischen Vereinen“, erklärt Klaus Hagen, der für die CDU seinen Wahlkreis direkt gewonnen hat. „Manche wollen aber lieber unter sich bleiben.“

5. Corona: Sorge vor Ansteckung, weitere Wege für Senioren, weil in den Altenheimen keine Wahllokale waren, Schlangen: In diesem Jahr war alles schwieriger als sonst. Rudolf Vitzthum (CDU) aus Stoppenberg glaubt, dass ein paar verlorene Stimmen vielleicht dem Corona-Faktor geschuldet sind: „Das hätte bei der Wahlbeteiligung aber bestimmt nur im Zehntelbereich etwas geändert.“

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