Unterschriftenliste
„Kulturgut“-Begehren doch am Ziel?
Essen. Das Bürgerbegehren „Kultur“ ist im Rat gescheitert. Am Ende fehlten der Initiative 75 Stimmen, allerdings durften 372 Stimmen nicht gewertet werden, da in diesen Fällen das Geburtsdatum der Unterzeichner nicht eingetragen war. Für den Oberbürgermeister ist dies eine Angabe,die nicht einfach unter den Tisch fallen dürfe. Das Oberverwaltungsgericht in Münster sieht das jedoch anders.
Dem Bürgerbegehren „Kulturgut“ fehlten lam Ende lediglich 75 Stimmen. Allerdings wurden 372 Stimmen nicht gezählt.© NRZ
