Abstimmung
Gutachter Janbernd Oebecke hält das Bürgerbegehren für unzulässig
Essen. . Der renommierte Verwaltungsjurist Janbernd Oebbecke sieht für die Initiative „Kulturgut“ keine Chance. Oberbürgermeister Reinhard Paß will sich dem anschließen - und die Sparpläne im Kulturressort jetzt umsetzen. Müssen die Initiatoren der Unterschriftenlisten ihre Hoffnung nun aufgeben?
Unterschriftenlisten ohne Wert? Der OB wird dem Rat wohl empfehlen, dem Bürgerbegehren „Kulturgut“ die Zulässigkeit zu verweigern. Der Verwaltungsjurist Janbernd Oebbecke empfiehlt dies in seinem Gutachten.© WAZ FotoPool
