Wuppertal wählt am 28. September (Sonntag) seinen neuen Oberbürgermeister. In der Stichwahl treten Matthias Nocke (CDU) und Miriam Scherff (SPD) gegeneinander an. Doch was kann der oder die Amtsträgerin dann eigentlich? Wir räumen mit den häufigsten Mythen auf.
Mythos 1: „Der Oberbürgermeister ist der Chef des Stadtrats!“
Fakt: Der Oberbürgermeister ist kein „Boss“ des Stadtrats, sondern leitet diesen als Vorsitzender und moderiert die Sitzungen. Er hat nur eine Stimme, genau wie jedes Ratsmitglied.
Entscheidungen – wie zur BUGA 2031 oder der Entwicklung neuer Wohngebiete – werden demokratisch im Stadtrat getroffen. Der Oberbürgermeister bleibt aber der offizielle Repräsentant der Stadt.
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Mythos 2: „Der OB kann einfach entscheiden!“
Fakt: Entscheidungen werden demokratisch im Stadtrat getroffen, nicht vom Oberbürgermeister allein. Er kann Themen und Projekte vorschlagen und in die Diskussion einbringen, das letzte Wort hat aber immer der Stadtrat. Nur bei Stimmengleichheit kann seine Stimme entscheiden.
Beispiel: Auch bei großen Projekten wie der BUGA oder neuen Baugebieten kann der OB Ideen entwickeln – entschieden wird aber von den gewählten Ratsmitgliedern.
Mythos 3: „Der OB ist schuld an stockenden Projekten!“
Fakt: Jein. Viele Baustellen und Projekte – wie die A46 oder das Pina-Bausch-Zentrum – sind abhängig von Landes- oder Bundesmitteln sowie von beauftragten Bauunternehmen. Die Verantwortung liegt also selten allein beim Oberbürgermeister.
Aber: Ein Oberbürgermeister trägt Verantwortung dafür, dass die Verwaltung so organisiert ist, dass sie effizient arbeiten kann. Ein OB kann also durchaus Einfluss darauf nehmen, wie schnell ein Projekt abgeschlossen wird.
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Warum ist der OB überhaupt so wichtig, wenn er nichts alleine entscheiden kann?
Der OB ist die Schlüsselfigur der Stadt. Er oder sie sorgt im Idealfall dafür, dass die Stadtverwaltung reibungslos funktioniert und die Entscheidungen des Stadtrats umgesetzt werden. Gleichzeitig hat der OB großen Einfluss darauf, welche Themen und Projekte in Wuppertal priorisiert werden – denn er setzt eigene Schwerpunkte in der Diskussion.
Ob Klimaschutz, Nahverkehr oder Stadtentwicklung: Die Persönlichkeit und Vision des OBs haben Einfluss darauf, wie diese Themen angegangen werden. Als „Gesicht der Stadt“ führt er auch Gespräche mit Unternehmen, Investoren und anderen politischen Ebenen.
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Wuppertaler Kommunalwahl am 14. September
Kurz gesagt: Es macht einen großen Unterschied, wer am Ende Oberbürgermeister oder Oberbürgermeisterin in Wuppertal wird.
Elf Kandidaten treten zur Oberbürgermeisterwahl an. Erreicht keiner 50 Prozent der Stimmen, findet am 28. September eine Stichwahl statt.
