Wahl

Wahlabend in Oberhausen: Entsetzen über das Ergebnis der AfD

Der Spitzenkandidat der Linken Niema Movassat (karrierters Hemd) verfolgt mit seinen Parteikollegen die Wahlergebnisse.

Foto: Lars Heidrich

Der Spitzenkandidat der Linken Niema Movassat (karrierters Hemd) verfolgt mit seinen Parteikollegen die Wahlergebnisse. Foto: Lars Heidrich

Oberhausen.  Im Oberhausener Rathaus verfolgten die Fraktionen am Sonntag mit Spannung den Wahlabend. Hier gibt es nochmal alle Reaktionen im Überblick.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Die Oberhausener Lokalredaktion ist am Wahl-Sonntag ausgeschwärmt, um die Reaktionen der Ratsparteien einzufangen. Hier haben wir fortlaufend die Ereignisse und Reaktionen abgebildet.

22.40:

Bundestagskandidat Dirk Vöpel hat die Gratulationen für seinen Sieg von Parteichef Wolfgang Große Brömer entgegengenommen.

22.16: Die Wahlbezirke sind ausgezählt. Die SPD holt in Oberhausen 33,37 Prozent der Stimmen. Die CDU 25,96 Prozent. Drittstärkste Partei in Oberhausen ist die AfD mit 13,11 Prozent der Zweitstimmen. Die FDP landet beo 9,53 Prozent, Die Linke bei 8,27 Prozent und Die Grünen bei 5,23 Prozent.

21.04:

Gemischte Gefühle bei den Oberhausener Grünen: Als im „Freiraum“ der Grünen die erste Prognose die Leinwand ausfüllt, gibt’s verhaltenen Jubel. Erleichterung ist bei den knapp 20 Mitfiebernden darüber zu spüren, dass das Ergebnis auf Bundesebene besser ausfiel als zuletzt prognostiziert. Wenig später wechselten die meisten Grünen dann ins Rathaus, um die Auszählung der Oberhausener Ergebnisse dort im großen Kreis mitzuverfolgen. Was das Abschneiden auf Stadtebene angeht, machte sich bei den Grünen bald etwas Ernüchterung breit: Nur 5,3 Prozent der Oberhausener hatten bei ihnen ihr Kreuzchen gemacht: „Nicht gerade toll“, bilanziert Vorstandsprecher Andreas Blanke. Allerdings liege man in Oberhausen traditionell immer etwas unterm Bundestrend. „Damit kann man nicht glücklich sein. Ist aber immerhin besser als bei der Landtagswahl“, urteilte auch Patrick Voss, der erst 18-jährige Spitzenkandidat der Grünen. Er selbst holte 5,0 Prozent der Erststimmen.

20.48: Dirk Vöpel kehrt nach einem Abstecher nach Dinslaken wieder ins Oberhausener Rathaus zurück. Die Oberhausener Sozialdemokraten klatschen bei seiner Ankunft begeistert Beifall. "Wenigstens eine Wahl haben wir gewonnen", begeistert sich SPD-Ratsfraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer. "Dirk Vöpel hat einen grandiosen Einsatz im Wahlkampf gezeigt, er hat den Sieg verdient." Vöpel selbst freut sich sichtlich über den Bundestagseinzug, der in diesen Zeiten selbst in einstigen SPD-Hochburgen nicht mehr selbstverständlich ist. Der Bundestagsabgeordnete dankte seiner Partei für die Unterstützung -- und blickt bereits nach vorne: "Wir konzentrieren uns jetzt auf die Kommunalwahl 2020."

20.35: Die Linke hat noch am Wahlabend spontan gegen den Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag demonstriert. Rund 50 Personen haben Transparente gebastelt und sind dann vom Friedensplatz bis zum Oberhausener Rathaus gezogen. Den Entschluss haben die Linken rund eine halbe Stunde nach der ersten Prognose gefasst. Am Rathaus haben sie die Transparente entrollt und entsprechende Parolen gerufen. Anschließend sei man zurück ins Linke Zentrum gegangen, sagt der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik.

20.26: Wenig überraschend: Die Stimmung bei Uwe Kamann, dem Oberhausener Direktkandidaten der AfD, ist "sehr gut". Der Aachener ist dank eines hohen Listenplatzes sicher im nächsten Bundestag vertreten. Und er war sich seiner Sache offenbar sehr sicher: "Die Tasche für Berlin ist bereits gepackt", sagt Kamann am Telefon. Er hat den heutigen Tag mit seiner Familie verbracht, war dann wählen und anschließend bei der Auszählung der Stimmen als Wahlbeobachter anwesend. Mittlerweile ist er in Dinslaken, wo er heute Abend noch mit Parteifreunden "ein bisschen feiert". Zu viel aber nicht, morgen geht's mit dem ersten Flieger nach Berlin. Warum die AfD bei der Wahl so gut abgeschnitten hat? "Weil die Leute die Nase voll haben", sagt Kamann. Er und seine Partei werden in der Opposition "den Finger in die Wunde legen", kündigt er an. "Wir müssen zurück zur Rechtsstaatlichkeit."

20.13: So groß die Freude darüber, dass Dirk Vöpel den Wahlkreis 117 in Oberhausen erneut gewonnen hat, so deprimiert blickt man bei der SPD auf das stadtweite Gesamtergebnis von Zweitstimmen. Derzeit liegt die SPD Oberhausen in ihrer alten Hochburg mit 33 Prozent an Zweitstimmen zwar vorne, aber sie ist weit weg von früheren Ergebnissen von deutlich über 40 Prozent. Führende Sozialdemokraten sehen die Notwendigkeit, sich auch in Oberhausen intensiver um soziale Themen zu kümmern. "Diese Wahl hat noch einmal verdeutlicht, dass sich viele Menschen von der allgemeinen Wirtschaftentwicklung abgekoppelt fühlen, dass sie sich abgehängt sehen. Darauf müssen wir Antworten finden."

20.00: Helmut Brodrick, Betriebsratsvorsitzender des Oberhausener Werkes von MAN Diesel & Turbo, bei dem hier in Sterkrade immer noch knapp 2000 Arbeitnehmer beschäftigt sind, befürchtet negative Folgen für den Wirtschaftsstandort Deutschland -- weil die in Teilen rechtsradikale AfD mit so hohen Stimmanteilen in den Bundestag einzieht. "Internationalen Investoren achten bei ihren Entscheidungen darauf, wie ausländerfreundlich, wie tolerant eine Gesellschaft ist. Ich habe große Sorge, dass der Einzug der AfD die Wirtschaft schaden wird." Nach seiner Meinung ist die AfD alleine durch die Flüchtlingskrise so weit nach oben gespült worden. "Außerdem haben die Medien und die Politik den Fehler gemacht, auf jede Provokation der AfD ausführlich zu reagieren. So hat man sehr viel Reklame für die AfD gemacht."

19.50: Mehr als die Hälfte der Oberhausener Stimmbezirke sind ausgezählt. Dirk Vöpel, Direktkandidat der SPD, führt bei den Erststimmen mit 39 Prozent deutlich vor Marie-Luise Dött von der CDU. Das ist nach aller Erfahrung nicht mehr aufzuholen: Vöpel gewinnt den Wahlkreis 117 Oberhausen/Dinslaken und zieht damit zum zweiten Mal nach 2013 in den Bundestag als Bundestagsabgeordneter ein. "Den Wahlkreis hat Dirk Vöpel zurecht gewonnen, er war in den vergangenen Jahren hier viel präsenter vor Ort als die anderen Direktkandidaten der Parteien", sagt SPD-Ratsherr Helmut Brodrick, der auch Betriebsratsvorsitzender im MAN Diesel & Turbo Werk in Sterkrade ist. Vöpel errang 2013 noch ein Ergebnis von 45,3 Prozent. Angesichts der hohen Stimmengewinne für die AfD sind hier aber alle Oberhausener Sozialdemokraten froh über das Resultat von Vöpel: "Das ist wirklich ein tolles Ergebnis, das Dirk Vöpel hier geholt hat", heißt es.

19.48: Immerhin: Derzeit sieht alles danach aus, dass der SPD-Vorsitzende Dirk Vöpel erneut in den Bundestag einziehen wird. Bei den Erststimmen liegt er deutlich vorne. Bislang liegen knapp 100 von insgesamt 172 Schnellmeldungen aus den Oberhausener Wahllokalen vor.

19.47: Oberhausens Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) zeigt sich von dem Wahlergebnis nicht sonderlich überrascht. "Es war leider ein erwartbares Ergebnis, dass nach vier Jahren Große Koalition die großen Parteien verlieren und die kleinen gewinnen." Das Ergebnis der AfD steche dabei besonders heraus. Ihn beschäftigt vor allem die Frage, warum so viele Wähler Protest wählen.

19.35: Dass die AfD auch in Oberhausen gut abschneiden würde, haben die SPD-Wahlkämpfer an den Info-Ständen in den letzten Wochen gespürt. Jetzt erzählen sie, wie selbst Statistiken, Argumente und Fakten im Gespräch mit AfD-Sympathisanten nichts ausrichten konnten. "Diese Wahl wird uns noch lange beschäftigen. Wir haben oft erlebt, dass Bürger mit nachweislich falschen AfD-Behauptungen ankamen, aber sie selbst klare handfeste Fakten einfach nicht glaubten", schildert der Oberhausener SPD-Fraktionschef im Rat, Wolfgang Große Brömer, die Erfahrungen der SPD-Wahlkämpfer. "Der Erfolg der AfD hat für die gesamte Bundespolitik eine ähnliche Wirkung wie es die Pisa-Ergebnisse in der Bildungspolitik hatten: Es ist ein Schock. Jetzt sind alle wach geworden, was da an unserer Seite gewachsen ist." Große Brömer glaubt nicht, dass sich die AfD schnell entzaubern lässt. "Das wird eine Wahnsinnsaufgabe für alle demokratischen Parteien, die Bürger wieder zu gewinnen. Das dauert. Das geht nicht über Nacht."

19.27: Oberhausen ist eine Stadt, in der viele Menschen stolz darauf sind, sich seit Jahrzehnten gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz einzusetzen. Um so enttäuschter die Mienen im SPD-Fraktionssaal, dass nach den ersten Auszählungen von gut 50 Stimmbezirken die AfD mit ihren teils rechtsradikalen Sprüchen auch in Oberhausen große Erfolge feiert: Sie liegt mit ihrem Spitzenkandidaten Uwe Kamann derzeit bei 15 Prozent der Stimmen. Das sind vier Prozentpunkte mehr als bei der Landtagswahl, als die AfD 11 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Als aus einem Wahllokal die AfD sogar mit 19 Prozent der Stimmen gemeldet wird, stöhnt eine Sozialdemokratin frustriert auf: "Das darf doch nicht wahr sein."

19.18: Ob gestandene oder junge Sozialdemokraten, ob Amtsträger oder einfache SPD-Mitglieder: Im Oberhausener SPD-Fraktionssaal im Rathaus an der Schwartzstraße findet man heute Abend niemanden, der für den nochmaligen Eintritt in eine Große Koalition plädiert: "Wir haben Raute fertig", sagt Bundestagsabgeordneter und Oberhausener SPD-Vorsitzender Dirk Vöpel. "Wir haben gute Arbeit geleistet, doch das hat uns nichts genützt." Die SPD müsse in die Opposition gehen, dort konstruktiv arbeiten, an ihrem Profil feilen und in vier Jahren wieder die Wähler überzeugen. Für SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit ist die Große Koalition angesichts der hohen Verluste von SPD und CDU abgewählt. "Wir müssen die Oppositionsführung übernehmen, wir dürfen das nicht der AfD überlassen. Die Gemeinsamkeiten in der Großen Koalition sind erschöpft."Der langjährige SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer stellt fest: "Wir haben im Wahlkampf die Große Koalition als Belastung empfunden, weil wir es als Juniorpartner nicht geschafft haben, das soziale Profil unserer Partei deutlich zu machen. Wenn die SPD jetzt noch einmal in die Große Koalition gehen würde, wäre das politischer Selbstmord." Große-Brömer erwartet, dass in Berlin Grüne und FDP trotz inhaltlich starker Differenzen mit der CDU eine Jamaika-Koalition eingehen werden.

19.13: Mit dem Listenplatz Sieben ist Niema Movassat von der Linken sicher im nächsten Bundestag vertreten. Seine Freude fällt trotzdem verhalten aus. Denn auch bei den Linken herrscht großes Entsetzen über das gute Abschneiden der AfD. Dass eine rassistische, rechtspopulistische Partei in den Deutschen Bundestag einziehen wird, sei „kaum zu ertragen.“ Um so mehr müsse man jetzt Probleme bekämpfen statt sie nur wegzudiskutieren, wie es beispielsweise die CDU mache. Es müssten Lösungen gegen Kinder- und Altersarmut her, Löhne und Renten müssten steigen. Nur so könne man einen möglichen weiteren Erfolg der AfD stoppen.

19.12: Beste Stimmung bei der Oberhausener FDP: Zwar ist zum jetzigen Zeitpunkt nich nicht klar, ob der Oberhausener Kandidat Roman Müller-Böhm in den Bundestag einzieht, aber "es sieht fanz gut aus", sagt er. Nach einem Rundgang durchs Rathaus und ein paar Worten bei SPD und CDU macht er sich auf nach Berlin, um morgen früh direkt an der Fraktionssitzung teilzunehmen.

18.50: SPD-Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit: "Ich glaube, dass wir so ein schlechtes Ergebnis erzielt haben, liegt vor allem daran, dass wir keine konkrete echte Machtperspektive hatten. Die Chancen auf die Kanzlerschaft waren äußerst gering, deshalb sind viele zuhause geblieben." Er verteidigt den SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz: "Er hat klar auf soziale Gerechtigkeit gesetzt und deutliche Alternativen aufgezeigt." Das AfD-Ergebnis sieht Zimkeit als "Katastrophe für unsere Demokratie" an. "Rechtsradikale Provokationen haben viele Wähler mobilisiert -- und einstige CDU-Wähler vom rechten Rand haben diesmal AfD gewählt, weil die Sache für Merkel gelaufen war." Sie wollten mit der Wahl der AfD indirekt die CDU zwingen, sich in Zukunft nach rechts zu bewegen.

18.42: Frank Motschull, langjähriger Ordnungsdezernent und Rechtsexperte der Stadt Oberhausen: "Der Erfolg der AfD hat sich leider schon seit einiger Zeit abgezeichnet. Die Flüchtlingskrise hat dieser Partei den entscheidenden Schub gegeben, weil viele Menschen sich bei diesem Thema überfordert fühlen und Ängste haben -- ob berechtigte oder unberechtigte."

18.35 Uhr: Leiser wird es im Oberhausener SPD-Fraktionsraum erst, als Martin Schulz im Fernsehen seine erste Reaktion auf das schlechte Wahlergebnis zeigt. Mucksmäuschenstill hört man den Erklärungen und Aussagen von Schulz zu, Beifall brandet sogar auf, als Schulz die tolle Leistung der Jusos im Wahlkampf lobt. Zum zweiten Mal klatschen die Oberhausener Sozialdemokraten als Martin Schulz die SPD als "Bollwerk der Demokratie" bezeichnet -- mit Blick auf den Einzug der teils rechtsextremen AfD in den Bundestag.

18.34: Jochen Kamps, Awo-Geschäftsführer: "Ich habe keine richtige Erklärung für das schlechte Ergebnis der SPD. Schulz hat vieles richtig gemacht, aber konnte nicht mehr korrigieren, was wir Sozialdemokraten in den letzten Jahren falsch gemacht haben. Ich glaube, dass wir unsere Hauptklientel aus den Augen verloren haben."

18.22: Erste Reaktion des Oberhausener SPD-Vorsitzenden Dirk Vöpel: "Es war uns nicht möglich, die Menschen von den guten Inhalten unseres Wahlprogramms zu überzeugen. Am Wahlkampfstand war zu bemerken, dass viele gar nicht wussten, was wir in den letzten vier Jahren erreicht haben. Der andere Teil hat gemeint, er traut uns nicht, dass wir unsere Pläne wirklich umsetzen. Das mit der Agenda 2010 erzeugte Misstrauen sitzt bei vielen früheren SPD-Anhängern immer noch tief."

18.20: Die Currywurst wandert über die Tische mit orangefarbenen CDU-Tischdecken. Doch das Abschneiden der AfD schmeckt Marie-Luise Dött, Spitzenkandidatin der Oberhausener CDU, nicht. Aber: "85 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben nicht rechts gewählt", sagt sie. Sie hofft auf ein Bündnis mit der FDP. Und wenn nicht? "Die Große Koalition hat gut gearbeitet."

18.10: Heftige Diskussionen im Oberhausener SPD-Ratsfraktionssaal: Viele Wahlkämpfer haben es an den Ständen gespürt. "Die gingen vorüber, raunten uns nur etwas Abfälliges zu -- da wusste ich, die AfD erreicht über zehn Prozent, wir errreichen diese Leute nicht mehr", lautet die erste Einschätzung von SPD-Ratsherr Manfred Flore.

18.05: Kurz vor der ZDF-Prognose rücken die Sozialdemokraten vor dem Fernseher zusammen. Als die SPD nur auf 21 Prozent geschätzt wird, stöhnen die einen oder anderen auf. Doch die letzte Zahl trifft die SPD-Mitglieder noch stärker: 13 Prozent für die AfD. Da stöhnen viele, einige schlagen sich die Hand vor der Stirn, schließen die Augen.

17.55: Uhr Bei CDU und SPD im Oberhausener Rathaus füllen sich langsam die Räume, in denen Fernseher das Live-Programm der TV-Sender zeigen. CDU-Parteichef Wilhelm Hausmann musste sogar schon erste Fragen eines belgischen TV-Senders für arabisch sprechende Menschen beantworten: Wie erklärt er sich die Erfolge von Angela Merkel? Wie erreicht die CDU hier die eingewanderten Bürger? Warum erfährt die AfD soviel Zuspruch in Deutschland?

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Auch interessant
Leserkommentare (1) Kommentar schreiben
    Aus der Rubrik