Betuwe-Ausbau

Alle 50 bis 400 Meter gibt’s Türen zu den Betuwe-Gleisen

Im Visier der TV-Kamera: Die Einigung zum Sicherheitskonzept fand ein reges Echo. Stefan Ventzke (v.li.), Manfred Flore, Oberbürgermeister Daniel Schranz, Dezernent Frank Motschull und Feuerwehr-Chef Gerd Auschrat erläuterten im Rathaus bei einer Pressekonferenz die Details.

Im Visier der TV-Kamera: Die Einigung zum Sicherheitskonzept fand ein reges Echo. Stefan Ventzke (v.li.), Manfred Flore, Oberbürgermeister Daniel Schranz, Dezernent Frank Motschull und Feuerwehr-Chef Gerd Auschrat erläuterten im Rathaus bei einer Pressekonferenz die Details.

Foto: Kerstin Bögeholz

oberhausen.   Die Stadt Oberhausen und DB Netz AG einigen sich beim Thema Betuwe auf ein Sicherheitskonzept. Auch die Löschwasser-Versorgung wird verbessert.

Ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum dreigleisigen Ausbau der 78 Kilometer langen Betuwe-Linie zwischen Oberhausen und Emmerich ist erreicht: Die Stadt hat sich mit der DB Netz AG auf ein Sicherheitskonzept geeinigt, in dem die DB die Wünsche von Stadt und Feuerwehr nach deutlich mehr Zugangstüren durch die Lärmschutzwände an der Strecke weitgehend erfüllt.

Die Abstände zwischen diesen Zugangstüren werden laut Berufsfeuerwehr-Chef Gerd Auschrat nur noch zwischen 50 und 400 Metern betragen; zuvor wollte die Bahn lediglich im Abstand von 1000 Metern solche Zugänge für Lösch- und Rettungskräfte schaffen.

Löschwasser-Versorgung wird verbessert

In einem weiteren wichtigen Punkt kommt die Bahn den Oberhausener Forderungen ebenfalls entgegen: Die Löschwasser-Versorgung entlang der Strecke wird verbessert, so dass an jedem Punkt der Betuwe-Route über 6000 Liter Löschwasser pro Minute verfügbar sind. Hierzu werden auch in Oberhausen neue Löschwasserbrunnen erstellt. Ergänzend greift die Feuerwehr im Falle des Falles auf offene Gewässer wie den Rhein-Herne-Kanal zurück.

Zudem verfügt die Feuerwehr bereits über ein einsatzfähiges Spezialsystem mit Hochleistungspumpen und Abrollbehältern und ist auch auf diese Weise für etwaige Notfälle an der Betuwe-Güterzugstrecke gerüstet.

Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU), Beigeordneter Frank Motschull, Feuerwehr-Chef Gerd Auschrat und Stefan Ventzke von der Deutschen Bahn stellten am Donnerstag die Einigung beim Thema Sicherheit im Rathaus offiziell vor und unterstrichen unisono die gute Kooperation aller Beteiligten. Auch SPD-Politiker Manfred Flore von der Betuwe-Bürgerinitiative würdigte die außergerichtliche Einigung: „Das ist nicht vom Himmel gefallen. Die Oberhausener Stadtverwaltung hat viel geleistet.“

Kaisergarten: Lärmschutz bleibt umstritten

Oberbürgermeister Schranz erläuterte, dass die Stadt nun einen Teil ihrer Klage zurückgezogen habe. Weiter verfolgt wird allerdings jener Teil der Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht, mit der Oberhausen einen nachhaltigen Lärmschutz in Höhe des Naherholungsgebiets Kaisergarten erreichen will. Hier soll, so die Forderung der Stadt, eine rund 300 Meter lange Lärmschutzwand zum Kaisergarten hin entstehen.

Diese Frage bleibt zwischen Stadt und Bahn weiterhin strittig und wird nun im November vor dem höchsten deutschen Verwaltungsgericht in Leipzig entschieden.

Erwartet wird ein Grundsatzurteil, das für die Bahn auch in vergleichbaren Fällen bei Streckenprojekten im Bundesgebiet von Bedeutung sein könnte. Interessantes Detail: Würde die Bahn der Stadt entgegenkommen, müsste sie die Lärmschutzwand am Kaisergarten selbst bezahlen. Entscheidet das Gericht letztinstanzlich pro Lärmschutz, trägt die Kosten der allgemeine Bundeshaushalt.

>>>>> Zitate zur Einigung mit der Bahn

Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU): „Das ist eine gute Nachricht für Oberhausen, weil auf diese Weise deutlich mehr Sicherheit für unsere Bürger gewährleistet werden kann.“

Manfred Flore (SPD), Betuwe-Bürgerinitiative: „Die Kaisergarten-Problematik ist zwar noch nicht gelöst, ansonsten kann man nun aber dem Betuwe-Ausbau in Oberhausen getrost entgegensehen.“

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