Nach dem Ratsbeschluss über die Zulässigkeit eines neuerlichen Bürgerbegehrens zum Erhalt und zur Sanierung des Hallenbads Eickel am 21. Juni sammelt die Initiative (BI) um Horst Schröder und Jürgen Köhne bereits wieder fleißig Unterschriften. Die Stadt will derweil am Mittwoch, 6. Juli, gegenüber der Presse erneut deutlich machen, warum eine Wiederinbetriebnahme aus ihrer Sicht finanziell nicht möglich ist. Die Initiative positioniert sich inhaltlich bereits vorab dagegen.

Als „monetäre Horrorszenarien“ bezeichnet die BI die Kostenberechnungen der Stadt; diese seien nur auf Basis von „Grobschätzungen“ eines von der Verwaltung beauftragten Büros erfolgt. Aus der Anfang Juni aktualisierten Berechnung der Stadt gehe hervor, dass die Kosten „in den relevanten Kostengruppen“ sogar den Ansatz der BI unterschritten. „Bereinigt um übertriebene Abrisskosten und Honorare für die Planer liegen die Nettokosten bei circa 8,6 Millionen Euro“, so BI-Mitglied (und Architekt) Jürgen Köhne. Die Stadt geht dagegen von mindestens 15 Millionen Euro aus.

Ziel: 5974 Unterschriften bis Anfang September

Der Hinweis der Stadt bzw. des Gutachters auf einen Risikoaufschlag und weitere Preissteigungen sei korrekt. Von der Verwaltung werde jedoch das Thema so hingestellt, als ob es nur das Hallenbad treffe. „Alle geplanten Bäder - Sanierungen und Neubauten - sind jedoch gleichermaßen betroffen von möglichen Preissteigungen und Risiken, wie die diversen städtebaulichen Maßnahmen zeigen“, so Köhne.

Jenseits der Deutungshoheit über die tatsächlichen Kosten einer Sanierung steht fest: Die Initiative muss bis Anfang September erneut mindestens 5974 gültige Unterschriften von Hernerinnen und Hernern sammeln. Für das erste Bürgerbegehren kamen im vergangenen Winter rund 10.000 Unterschriften zusammen. Verwaltung und Ratsmehrheit hätten sie jedoch anschließend durch einen „Taschenspielertrick“ ausgebremst, so der Vorwurf der BI.

Wären auch diesmal genügend gültige Unterschriften da, dann würde sich erneut der Rat mit dem Thema befassen. Dabei hätte er wieder zwei Möglichkeiten: Er folgt der Forderung der Initiative, dann wird der Ratsbeschluss von März zum Ausschreibungsverfahren für den Abriss und den Neubau mit Lehrschwimmbecken rückgängig gemacht. Oder der Rat lehnt die Forderung ab, dann kommt es zu einem Bürgerentscheid. Dabei würden dann alle Wahlberechtigten in Herne darüber abstimmen, ob der Ratsbeschluss zum Abriss des alten Hallenbads gekippt wird.