St. Barbara-Hebammen wollen in Berufung gehen

Das St. Barbara-Hospital in Gladbeck ist nicht nur in die Schlagzeilen geraten, weil die Einrichtung des Krankenhausträgers KKEL rund 200 Betten nach der angekündigten Schließung des Horster St. Josef-Hospitals übernehmen wird. Auch die Schließung der Gladbecker Geburtshilfe zum Jahresende 2016 wirkt noch nach. Jetzt wurde vor dem Arbeitsgericht die Klage einer der gekündigten St. Barbara-Hebammen gegen die KKEL verhandelt. Auch die 3. Kammer entschied, dass die für diesen Juni erfolgte Kündigung (mit sofortiger Freistellung im Dezember 2016) nicht rechtens gewesen sei. Dem Antrag auf Weiterbeschäftigung wird aber nicht gefolgt. Rechtsanwalt Martin Löbbecke: „Diese Entscheidung ist nicht folgerichtig und wird von uns in der Berufungsinstanz angegriffen“. Die auf Gerechtigkeit hoffende Hebamme ist dreifache Mutter und arbeitete 35 Jahre für die Katholischen Kliniken Emscher Lippe. Auch ihr war keinerlei Abfindung angeboten worden. Ihren Antrag auf Weiterbeschäftigung bis zum Abschluss des Verfahrens wies das Gericht zurück.

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Das St. Barbara-Hospital in Gladbeck ist nicht nur in die Schlagzeilen geraten, weil die Einrichtung des Krankenhausträgers KKEL rund 200 Betten nach der angekündigten Schließung des Horster St. Josef-Hospitals übernehmen wird. Auch die Schließung der Gladbecker Geburtshilfe zum Jahresende 2016 wirkt noch nach. Jetzt wurde vor dem Arbeitsgericht die Klage einer der gekündigten St. Barbara-Hebammen gegen die KKEL verhandelt. Auch die 3. Kammer entschied, dass die für diesen Juni erfolgte Kündigung (mit sofortiger Freistellung im Dezember 2016) nicht rechtens gewesen sei. Dem Antrag auf Weiterbeschäftigung wird aber nicht gefolgt. Rechtsanwalt Martin Löbbecke: „Diese Entscheidung ist nicht folgerichtig und wird von uns in der Berufungsinstanz angegriffen“. Die auf Gerechtigkeit hoffende Hebamme ist dreifache Mutter und arbeitete 35 Jahre für die Katholischen Kliniken Emscher Lippe. Auch ihr war keinerlei Abfindung angeboten worden. Ihren Antrag auf Weiterbeschäftigung bis zum Abschluss des Verfahrens wies das Gericht zurück.

Die Vorsitzende Richterin Groeger werde wohl die Zurückweisung des Antrags auf Weiterbeschäftigung ebenso damit begründen, so Rechtsanwalt Löbbecke, „dass eine Weiterbeschäftigung für ein paar Monate wegen der damit für die KKEL verbunden Kosten, die die geschlossene Geburtshilfe in Gladbeck wieder öffnen müsste, unzumutbar ist“. Diese Entscheidung sei wohl auch im Hinblick auf die zweite Kündigungswelle erfolgt, die die KKEL parallel zum laufenden Rechtsstreit eingeleitet habe. Löbbecke: „Das Unternehmen versucht sich so wohl abzusichern, da die Geschäftsführung erkannt hat, dass die erste Kündigungswelle rechtlich nicht zu halten ist.“ Der Anwalt wertet den Entscheid über die Unwirksamkeit der ersten Kündigung „als das entscheidende Urteil“. Eine vorläufige Weiterbeschäftigung sei nicht das wesentliche Ziel, „sondern die dauerhafte Weiterbeschäftigung der Hebammen und damit die Wiedereröffnung der Geburtshilfe“. Daran werde KKEL nicht vorbeikommen, „wenn nach der ersten auch die zweite Kündigungswelle für komplett unwirksam erklärt wird.“

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