Kommunwahlen

Kommunalwahl in Duisburg: So kommen Briefwähler noch zum Zug

Am Sonntag, 13. September, werden in Duisburg bei den Kommunalwahlen der Rat, die Bezirksvertretungen, der Integrationsrat und die RVR-Verbandsversammlung gewählt.

Am Sonntag, 13. September, werden in Duisburg bei den Kommunalwahlen der Rat, die Bezirksvertretungen, der Integrationsrat und die RVR-Verbandsversammlung gewählt.

Foto: Friso Gentsch / dpa

Duisburg.  361.534 Duisburger dürfen bei der Wahl abstimmen. Hoffen auf höhere Wahlbeteiligung. Briefwahl weiter möglich. Darum geht’s für die Parteien.

Nach einem coronabedingt verkürzten Wahlkampf entscheidet sich bei den Kommunalwahlen am Sonntag, welche Parteien bis 2025 das Sagen im Rat haben – die Vertretung der Bürger ist für alle kommunalen Angelegenheiten zuständig, überwacht Stadtverwaltung und Oberbürgermeister. Obwohl OB Sören Link nicht zur Wahl steht, war er als Gesicht der SPD-Kampagne das Hauptstreitthema im Wahlkampf. Die Konkurrenz warf ihm wie berichtet vor, gegen seine Neutralitätspflicht als Wahlbeamter zu verstoßen.

Wer koaliert künftig mit der SPD?

So entscheidet sich am Sonntag auch, ob die SPD-Strategie aufgeht. Das größte Interesse gilt der Wahl des Rates, in dem SPD (2014: 40,99 %) und CDU (2014: 24,78 %) zuletzt als informelle Groko regierten. Verteidigen Sie die absolute Mehrheit an Sitzen? Kommen nach dem neuen Votum der Bürger auch die Grünen (2014: 7,37 %) als Partner für die SPD infrage? Eine Infratest-dimap-Umfrage sah sie Ende August bei 18 Prozent (wir berichteten) – das wäre der bislang größte Kommunalwahlerfolg der Partei in Duisburg (siehe Grafik).

Die AfD lag bei dieser Momentaufnahme jüngst bei acht Prozent, hatte 2014 mit 3,54 Prozent weniger Stimmen als die inzwischen aufgelöste rechtsextremistische Partei Pro NRW.

Steigt die Wahlbeteiligung?

Der Wahlausgang wird auch davon abhängen, ob mehr Duisburger als 2014 wählen. Damals lag die Beteiligung bei 40,4 Prozent (NRW-weit: 50,0 %) – ein historischer Tiefststand. Auch 2014 gab es keine OB-Wahl.

Hoffnung macht die Rekord-Briefwahlbeteiligung: Von 361.534 Stimmberechtigten hatten bis zum 8. September bereits 65.809 Briefwahl beantragt. 2014 waren es am Ende 39.618 Anträge und 35.435 Briefwähler. Abzuwarten bleibt, ob die Pandemie indirekt zu einer höheren Wahlbeteiligung beiträgt.

So können Briefwähler noch wählen

Nach den Verzögerungen beim Versand der Briefwahlunterlagen und anhaltenden Beschwerden von Wählern, die ihre Unterlagen nicht erhalten haben (wir berichteten), weist Wahlleiter Martin Murrack auf eine Sondervereinbarung hin: „Mit der Deutschen Post wurde vereinbart, dass Wahlunterlagen bis einschließlich der Samstagsleerung in das städtische Wahlzentrum eingeliefert werden.“

Am Samstag, 12. September, können verhinderte Briefwähler (Hotline: 0203 283-3333; Sa. 8–16 Uhr) zudem von 8 bis 12 Uhr im Wahlzentrum In den Haesen 84 in Homberg ohne Termin und mit Personalausweis wählen.

Sie müssen eidesstattlich versichern, dass ihre Briefwahlunterlagen nicht vorliegen.

Das müssen sie auch, wenn sie am Sonntag im Wahllokal abstimmen. Briefwähler können ihre Unterlagen zudem bis Sonntag, 16 Uhr, hier einwerfen: Rathaus am Burgplatz; Bezirksrathaus Homberg, Bismarckplatz; Wahlzentrum In den Haesen 84.

So läuft der Wahlsonntag

• Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

• Die Auszählung in den 323 Urnenstimmbezirken und den 60 Briefwahlbezirken beginnt um 18 Uhr.

• Gegen 20 Uhr sollte der Trend für die Ratswahl erkennbar sein. Danach werden die Stimmen für Bezirksvertretungen, Integrationsrat und RVR-Verbandsversammlung ausgezählt.

• Wir berichten auf unserer Stadtseite am Sonntag live über den Ausgang der Wahlen in Duisburg.

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