Spielhallen

Elf Spielhallen klagen gegen die Stadt Duisburg

Für Spielhallen gelten neue Regeln, einige Betreiber wollen dagegen klagen.

Foto: Gerd Wallhorn

Für Spielhallen gelten neue Regeln, einige Betreiber wollen dagegen klagen.

Duisburg.  22 Spielhallen stehen vor dem Aus, elf klagen gegen die Stadt Duisburg wegen der drohenden Schließung. Alles wegen des Glücksspielstaatsvertrags.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Der neue Glücksspielstaatsvertrag und seine Folgen: Bislang elf Spielhallen kämpfen in Duisburg um ihr Überleben und klagen gegen die Stadt Duisburg. Grund: Ihnen wurde die Betriebserlaubnis versagt oder die Schließung angedroht.

Von den insgesamt 128 Spielhallen, die es laut Stadtsprecherin Gabi Priem Anfang des Jahres in Duisburg gab, wurden bislang 22 Hallen geschlossen oder ihre Erlaubnisanträge wurden abgelehnt, die Hälfte beschreitet jetzt den Klageweg.

Der Glücksspiel-Staatsvertrag ist seit Dezember in Kraft

Der Glücksspiel-Staatsvertrag ist im Dezember 2017 in Kraft getreten. Fünf Jahre lang hatten Spielhallenbetreiber Zeit, sich auf die neuen Regeln vorzubereiten.

Sie besagen, dass mindestens 350 Meter zwischen zwei Spielhallen liegen müssen. Außerdem braucht ein Betreiber eine glücksspielrechtliche Genehmigung. Um die zu bekommen, wird auch die persönliche Zuverlässsigkeit des jeweiligen Betreibers vom Ordnungsamt geprüft.

Acht Spielhallen im 350-Meter-Radius in Marxloh

Die größten Probleme wurden in Marxloh identifiziert, wo auf der Weseler Straße acht Spielhallen im 350-Meter-Radius liegen, in Hochfeld an der Wanheimer Straße sind es fünf, ebenso viele drängeln sich am Rheinhauser Markt und in der Stadtmitte.

Seitens der Stadt heißt es, dass die Rechtslage komplex sei und es viele Fälle gebe, daher sei die Bearbeitung noch nicht abgeschlossen. Unklar sei auch, wie viele von der Schließung bedrohte Hallen den Klageweg beschreiten werden.

In den letzten Jahren spielten die Spielapparate in den Spielhallen kontinuierlich mehr Geld in die Stadtkasse. Waren es 2013 noch 6,95 Mio Euro, so waren es 2017 bereits 7,49 Mio Euro.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Mehr zum Thema
Leserkommentare (6) Kommentar schreiben
    Aus der Rubrik