Polizeieinsatz

Duisburgs OB Link sieht keinen Grund für Entschuldigung

Die Reinerstraße in Duisburg Bruckhausen. Hier eskalierte am Sonntag ein Polizeieinsatz wegen Falschparkerei.

Die Reinerstraße in Duisburg Bruckhausen. Hier eskalierte am Sonntag ein Polizeieinsatz wegen Falschparkerei.

Foto: Annette Kalscheur

Duisburg.  Nach eskaliertem Einsatz in Bruckhausen hatte Oberbürgermeister Sören Link Tumulte bei Polizei- oder Feuerwehreinsätzen als "asozial" bezeichnet.

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"Asozial bleibt asozial - egal aus welchem Land jemand stammt." Mit diesem Zitat zum eskalierten Polizeieinsatz in Bruckhausen bringt der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link derzeit die türkische Gemeinde gegen sich auf. Sie fordert von ihm eine öffentliche Entschuldigung. "Diese Beleidigung des Oberbürgermeisters nehmen wir nicht hin. Sie führt dazu, dass ein rechtsruckartiger Beigeschmack im Raum stehen bleibt", hieß es am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Bruckhausen, die ebenfalls die Darstellung des Falls in den Medien kritisierte. Auch die Aufklärung des Vorfalls wurde gefordert. Link hingegen sieht keinen Anlass dafür, sich wegen seiner Aussagen zu entschuldigen.

"Die Polizeigewalt, die für die heutige Versammlung leider der Anlass ist, hat in unsere tief verbundene deutsch-türkische Freundschaft eine tiefe Wunde verursacht. Das bis dato vorhandene Vertrauen in die Polizei muss wieder hergestellt werden", heißt es in der Presseerklärung, die am Donnerstag auch in Bruckhausen verlesen worden war. Die Zivil-Initiative Duisburg-Nord, deren Mitglied auch Mehmet K. ist, appellierte an die Polizei, "das verschwundene Vertrauen wieder herzustellen, damit wir uns wieder sicher fühlen, der Frieden wieder einkehrt und wir wie gewohnt mit der Polizei freundlich und wertschätzend miteinander umgehen."

Auch der Fraktionssprecher der Bündnisgrünen, Sait Keles, kritisiert, dass der Oberbürgermeister in einer ersten Reaktion auf die Tumulte an der Reinerstraße „unbescholtene Bürger“ als „Asoziale“ beschimpft habe. „Ich fordere Sören Link auf, sich schnellstmöglich bei den Betroffenen persönlich zu entschuldigen“, so Keles. Mehmet K. war lange Jahre Mitglied des Runden Tisches Bruckhausen. Ein solcher Umgang mit jemandem, der in der Vergangenheit von der Stadt Duisburg wegen seines bürgerschaftlichen Engagements ausgezeichnet wurde, sei nicht hinnehmbar.

Sören Link hatte sich am Montag in Interview über Tumulte empört

Nach den Tumulten auf der Reinerstraße hatte Link sich am Montag gegenüber Reportern unserer Redaktion geäußert und grundsätzlich über das Phänomen von Massenaufläufen empört. Zu diesem Zeitpunkt war jedoch noch nicht bekannt, dass mehrere Videos von dem Einsatz existieren, die möglicherweise auch eine unverhältnismäßige Gewaltanwendung durch einzelne Polizeibeamte zeigen. Am Freitag verdeutlichte die Sprecherin des OB, dass "Herr Link sich nicht zu dem Verhalten eines einzelnen geäußert hat und dieses auch nicht bewertet. Seine Äußerungen beziehen sich auf den Tumult, der durch eine große Gruppe von Menschen entstanden ist und den ein Rechtsstaat nicht hinnehmen kann."

Weiterhin halte er auch jetzt an seinem Statement fest, dass sich auf Bruckhausen und auch andere Einsätze von Polizei und Feuerwehr bezieht, die durch aggressive Schaulustige massiv behindert wurden. "Dass größere Menschengruppen Einsatzkräfte, sei es Polizei, Ordnungsamt oder Feuerwehr, behindern, kann ein Rechtsstaat nicht akzeptieren. Leider ist das Phänomen auch in Duisburg in letzter Zeit immer wieder aufgetreten. Dieses Verhalten ist für mich nicht hinnehmbar. Im Ernstfall müssen wir uns alle auf die Durchsetzungskraft der Ordnungsbehörden verlassen können. Wer meint, zu Unrecht durch die Polizei belangt zu werden, dem stehen in unserer Demokratie rechtsstaatliche Wege offen. Massenaufläufe gehören nicht dazu. Die Bewertung der Rechtmäßigkeit eines Einsatzes obliegt letztlich den Gerichten."

Unterdessen überprüft die Duisburger Staatsanwaltschaft nach den vorliegenden Strafanzeigen den gesamten Polizeieinsatz in Bruckhausen. Dazu wird nicht nur das Videomaterial mit den Straßenszenen vom vergangenen Sonntag und aus dem Hausflur von Mehmet K. gesichtet, sondern es werden auch Zeugen und Beteiligte vernommen, Auch die Duisburger Polizei selbst hatte Strafanzeige gegen einen namentlich bekannten Polizeibeamten wegen des Vorwurfes der Körperverletzung im Amt erstattet. (mawo/-er)

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