Das müssen Sie zur Petition gegen den DVG-Fahrplan wissen

Täglich unterstützen immer mehr Duisburger die Online-Petition gegen den neuen Fahrplan der DVG.

Täglich unterstützen immer mehr Duisburger die Online-Petition gegen den neuen Fahrplan der DVG.

Foto: Wiberny

Duisburg.  Was Sie zur Online-Petition einer Duisburger Schülerin gegen den neuen Fahrplan der DVG wissen müssen und was CDU und SPD dazu sagen.

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Pia Hanke hat bei ihrer Online-Petition „Nein zu dem neuen Netz der DVG“ noch sieben Wochen Zeit, um 3200 Unterschriften zu sammeln. Dann ist das Quorum auf openpetition.de erreicht. Die Plattform hat eine eigene Formel zum Errechnen von Quoren entwickelt. Ein wesentlicher Faktor ist laut eines Sprechers die Einwohnerzahl.

Petition ist rechtlich nicht bindend

Allerdings stellt er klar, dass die Petitionen rechtlich nicht bindend sind. Das heißt: Selbst wenn die erforderliche Zahl an Unterschriften gegen den neuen DVG-Fahrplan erreicht wird, können demnach DVG, Oberbürgermeister Sören Link und der Rat als Adressaten nicht zum Handeln gezwungen werden.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Rainer Enzweiler hat auf Nachfrage der Redaktion aber bereits angekündigt, die Petition prüfen zu wollen. „Wenn wir den Haushalt am 25. November verabschieden, wissen wir, welchen finanziellen Spielraum wir für Nachbesserungen haben“, so Enzweiler. „Klar ist, dass wir durch den kontinuierlichen Schuldenabbau der vergangenen Jahre Möglichkeiten haben.“

Keine Hoffnung auf schnelle Lösungen

Allerdings verpasst er allen Duisburgern, die auf schnelle Lösungen hoffen, einen Dämpfer. „Wir können nicht nach wenigen Tagen schon alles wieder über den Haufen werfen, sondern brauchen von der DVG verlässliche Zahlen und Fakten“, sagt der Christdemokrat. „Da, wo dann am meisten Bedarf ist, werden wir auch nachbessern. Aber dafür müssen wir uns die Entwicklung erst einmal ein halbes Jahr genau anschauen.“ Einige Gegner des neuen Fahrplans wollen erfahren haben, dass sich der Rat erst am 15. Juni 2020 dazu tagen soll. Darauf angesprochen, sagt Enzweiler: „Das würde passen.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Bruno Sagurna kann sich dagegen vorstellen, sich mit dem Thema auch schon früher zu befassen. „Vielleicht schon nach vier Monaten“, so Sagurna. Auch er verspricht, dass Geld für notwendige Nachbesserungen am Fahrplan zur Verfügung gestellt wird. „Wir werden uns mit allen Beschwerden intensiv beschäftigen – auch mit der Petition.“

Unterschriftenlisten zum Herunterladen

Wer Pia Hankes Initiative unterstützen will, kann auf https://www.openpetition.de/petition/online/nein-zu-dem-neuen-netz-der-dvg unterschreiben. Es stehen auch Unterschriftenlisten zum Herunterladen bereit, die nach der Sammlung wieder hochgeladen werden müssen. Die Unterstützer der Petition müssen laut des „OpenPetition“-Sprechers Vor- und Zuname, Anschrift und eine E-Mail-Adresse als Bestätigung angeben. Sie erklären sich mit der Unterschrift damit einverstanden, dass die Daten gespeichert und von Pia Hanke an die DVG, OB Link und den Rat als Petitionsempfänger weitergeleitet werden. Ein Widerrufen sei jederzeit möglich.

„OpenPetition“ unterstützt nach eigenen Angaben Petenten dabei, ihre Petition zu erstellen, Unterschriften zu sammeln, diese beim entsprechenden Empfänger einzureichen und Stellungnahmen einzufordern. Mehr als sechs Millionen Menschen nutzen demnach die Plattform – „lokal, regional, bundesweit und Stück für Stück auch in Europa“.

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