Politik

AfD-Gruppe im Duisburger Rat hat sich aufgelöst

Zerrupft im parteiinternen Wirrwarr: Die Duisburger Alternative für Deutschland AfD ist nicht mehr als Gruppe im Duisburger Stadtparlament vertreten.

Foto: Arnulf Hettrich

Zerrupft im parteiinternen Wirrwarr: Die Duisburger Alternative für Deutschland AfD ist nicht mehr als Gruppe im Duisburger Stadtparlament vertreten. Foto: Arnulf Hettrich

Duisburg.   Der Alternative für Deutschland AfD gibt es nicht mehr: Nach Parteiaustritten wechselt der Ex-AfD-Chef im Stadtparlament zur neu gegründeten Ratsgruppe.

Die Duisburger AfD ist zumindest dem Namen nach im Stadtparlament Geschichte. Nach jüngsten Parteiaustritten und internen Rochaden hat sich die nach der Kommunalwahl 2014 als Fraktion mit drei Sitzen in den Rat eingezogene Partei selbst zerlegt. Die aus der AfD ausgetretene Ratsfrau Marion Stöbbe und der seit wenigen Wochen Ex-Parteivorsitzende Alan Imamura wollen künftig unter dem Namen „Demokratische Alternative Duisburg“ firmieren.

Es ist schwer, Ordnung in das AfD-Wirrwarr zu bringen: Ende Oktober hatten AfD-Ratsfrau Marion Stöbbe und der Bezirksvertreter und frühere AfD-Pressesprecher Hans-Werner Schwarz ihren Austritt aus der rechtspopulistischen Partei bekannt gegeben. Ihre Kritik an den etablierten Parteien und etwa der Flüchtlingspolitik bleiben, aber mit dem „rechten Narren-Saum“ in der AfD wollen die beiden nichts mehr zu tun haben. Ihr Ratsmandat will die Marxloherin aber behalten.

Ratsherr bleibt aber in der AfD

Ihr bisheriger Parteifreund Alan Imamura nun also der letzte AfD-Vertreter im Rat, nachdem der einstige AfD-Vorsitzende und Stadtverordnete Holger Lücht schon Ende 2014 aus der Fraktion ausgeschlossen wurde und seitdem als Einzelvertreter in der letzten Ratsreihe weiter neben Stöbbe und Imamura sitzt?

Nein, denn Imamura erklärt auf WAZ-Anfrage überraschend, dass er mit Marion Stöbbe gemeinsam unter der neuen Flagge der „Demokratischen Alternative Duisburg“ segeln will - trotz des Parteiaustrittes von Stöbbe. Gleichzeitig bleibt Imamaura aber in der AfD.

„Den Laden zusammenhalten“

Ungeachtet der internen AfD-Zerwürfnisse auf Bundes- und Landesebene wolle er damit auf lokaler Ebene „den Laden zusammenhalten und klare Verhältnisse schaffen“, erklärt Imamura die Doppelstrategie. Über Ampeln oder Brückenbauten gebe es schließlich keinen politischen Streit.

Gleichzeitig hatte Imamura aber im Oktober bei den vorgezogenen Vorstandswahlen der AfD nicht mehr für den Kreisvorsitz der Partei kandidiert. Interne Querelen, gar ein Richtungsstreit, beteuert er, seien nicht der Grund. Neuer AfD-Chef in Duisburg ist jetzt der Rheinhausener Andreas Laasch, seit 2016 AfD-Mitglied und im Mai bei der Landtagswahl als Kandidat erstmals in Erscheinung getreten.

Mit der Partei scheint bei der Umfirmierung der Alternative im Rat allerdings das letzte Wort noch nicht gesprochen. „Wir werden darüber auch mit juristischer Hilfe beraten“, bekundet der 46-Jährige seinen Unmut über Imamuras Alleingang und die Tilgung des AfD-Namens aus der Ratspolitik. Auch auf Landesebene im Landesvorstand werde das diskutiert. Und zur ausgetretenen Marion Stöbbe meint Laasch: „Wenn man austritt, sollte man auch sein Mandat zurückgeben.“

Hintergrund des ungewöhnlichen Duos aus AfD-Ratsherr und Ex-AfD-Ratsfrau könnten auch finanzielle Überlegungen sein: Als gemeinsame Gruppe erhalten die beiden Stadtverordneten über die personenbezogenen Aufwandsentschädigungen hinaus einen Sockelbetragbetrag von knapp 3000 Euro im Monat für die politische Ratsarbeit. „Da geht’s doch nur ums Geld“, meint Laasch.

Auch interessant
Leserkommentare (1) Kommentar schreiben
    Aus der Rubrik