Racial Profiling

Kriminologe Feltes sieht Polizei Bochum in Erklärungspflicht

Prof. Thomas Feltes hatte bis 2019 den Lehrstuhl für Kriminologie an der Ruhr-Universität Bochum inne.

Prof. Thomas Feltes hatte bis 2019 den Lehrstuhl für Kriminologie an der Ruhr-Universität Bochum inne.

Foto: Katja Marquard / RUB

Bochum.  Im Fall des kontrollierten 16-Jährigen sieht der Kriminologe Feltes die Polizei in Erklärungspflicht. Grüne fordern dienstrechtliche Schritte.

Der langjährige Lehrstuhlinhaber für Kriminologie, Kriminalpolitik und Polizeiwissenschaft an der Ruhr-Universität, Prof. Thomas Feltes, äußerst sich zu dem Fall des Polizeieinsatzes gegen einen 16-jährigen Bochumer Schüler in Dahlhausen: „Solange die Polizei nicht klipp und klar erklärt (oder erklären kann), warum der junge Mann kontrolliert wurde und wieso die Kontrolle auf diese Art und Weise durchgeführt wurde, muss man von ‘Racial Profiling’ ausgehen.“ Wie berichtet, hatte der Schüler der Polizei ein unangemessenes Verhalten bei diesem Einsatz vorgeworfen.

Der Jurist erläutert zudem: „Hätte der Einsatz bei einer tatsächlichen Übergabe von Drogen stattgefunden, wäre er sicher gerechtfertigt. Wenn aber die Polizei behauptet, dass sie im Umfeld der Schule Drogenhandel beobachtet hat, dann ist diese Kontrolle noch weniger nachzuvollziehen. Denn dann hätte man direkt dort, wo der Handel beobachtet wurde, eingreifen können und eingreifen müssen, statt offensichtlich Unbeteiligte zu attackieren.“

Verdachtsunabhängige Kontrollen

Feltes ist froh darüber, dass inzwischen bei Polizeieinsätzen genauer hingeschaut werde. Insbesondere bei sogenannten „verdachtsunabhängigen Kontrollen“, wenn also eine Person ohne den konkreter Verdacht einer Straftat kontrolliert werde. Dann „muss sie (die Polizei) besonders sorgsam vorgehen und ist verpflichtet, dem Betroffenen sofort zu erklären, warum gerade er kontrolliert wurde“, so Feltes.

Der Jurist beobachte in diesem Zusammenhang einen zunehmenden Image- und Vertrauensverlust der Polizei bei jungen Menschen und insbesondere bei solchen mit Migrationshintergrund. Das sei in vielfacher Hinsicht problematisch. Zum einen werde dadurch auch das Vertrauen in unseren Staat und die Demokratie als Staatsform erschüttert, das ohnehin seit einigen Jahren zurückgehe, auch in Deutschland. Zum anderen sei die Polizei auf die Zusammenarbeit auch mit diesen Mitbürgerinnen und Mitbürgern angewiesen, wenn es etwa um die Aufklärung von Straftaten gehe.

Grüne fordern Entschädigung

Unterdessen haben sich die Bochumer Grünen zu dem Fall positioniert. Karsten Finke vom Vorstand der Bochumer Grünen sagt: „Der einzige Grund, warum die Polizisten gerade Ada angriffen, ist, dass er nicht weiß ist. Dieses Vorgehen nennt sich Racial Profiling und ist verboten.“ Es habe keinerlei Hinweise dafür gegeben, dass ein Drogendelikt vorliegen würde. Genau damit jedoch hätte die Polizei diesen Einsatz gerechtfertigt. Jetzt müsse es dienstrechtliche Schritte gegen die Beamten und eine „Entschädigung des jungen Mannes wegen erlittener Polizeigewalt geben“, fordert Finke weiter.

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