Flüchtlingskosten

Flüchtlinge: Bochum stemmt bisher 88 Millionen Euro

Die Flüchtlingsunterkünfte am Nordbad gehören zu den Einrichtungen, die Bochum in den vergangenen Monaten neu errichtet hat.

Foto: Dietmar Wäsche

Die Flüchtlingsunterkünfte am Nordbad gehören zu den Einrichtungen, die Bochum in den vergangenen Monaten neu errichtet hat. Foto: Dietmar Wäsche

Bochum.  88 Millionen Euro Flüchtlingskosten hat Bochum seit 2014 gestemmt. Vehement fordert die Stadt eine Vollkostenübernahme durch Bund und Land.

Die Kritik ebbt nicht ab. Bochum schaffe es nicht, seine Schulden in den Griff zu kriegen. 78 Millionen Euro groß ist das Defizit im laufenden Haushalt, 58 Millionen Euro werden es voraussichtlich 2018 sein – und dabei sind noch gar nicht jene 20 Millionen Euro eingerechnet, die notfalls über eine drastische Erhöhung der Grundsteuer hereingeholt werden sollen.

Wie soll da der Haushaltsausgleich 2022 gelingen, zu dem sich die Stadt verpflichtet hat?

OB: Kein Vorwurf an Flüchtlinge, sondern an Land und Bund

Tatsächlich weicht die Stadt vom 2012 entworfenen Konsolidierungsplan ab. „Wegen der Flüchtlingskosten“, heißt es in der Verwaltung. „Wir wären im Plan, wenn uns diese Kosten nicht aufgebürdet werden würden“, so Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD).

Der Vorwurf aus Reihen der Politik, eine solche Argumentation sei ein Spiel mit dem Feuer, will er nicht gelten lassen. Seine Äußerung sei kein Vorwurf an die Flüchtlinge, sondern an Bund und Land. Sie würden die Kommunen finanziell nicht ausreichend für Aufnahme und Betreuung der Flüchtlinge unterstützen.

Rechnung nicht gedeckter Kosten dient als Beweis

Zum Beweis liegt eine „Rechnung der nicht gedeckten Kosten für die Regelunterbringungen von Geflüchteten“ vor, die SPD, Grüne und CDU Ende März gefordert hatten. Demnach hat Bochum seit 2013 unbeschadet der Hilfen aus Berlin und Düsseldorf 88,3 Millionen Euro Flüchtlingskosten selbst gestemmt.

Vor diesem Hintergrund sei die Forderung zu verstehen, so Kämmerer Manfred Busch unlängst bei der Vorstellung der Eckwerte des Haushalts 2018/19, nach der Übernahme von weiteren 20 Millionen Flüchtlingskosten durch den Bund. Selbst das würde nur die Hälfte des derzeit kalkulierten städtischen Kostenanteils für 2018 (41 Millionen Euro) decken.

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