Urteil

Bochumer erhält wegen Nazi-Symbolik im Netz Haftstrafe

Ein 33-Jährige wurde vom Amtsgericht in Bochum verurteilt.

Foto: Ingo Otto

Ein 33-Jährige wurde vom Amtsgericht in Bochum verurteilt. Foto: Ingo Otto

Bochum.   Wegen Nazi-Äußerungen im Netz und -Grüßen auf offener Straße ist ein Bochumer zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Bewährung war kein Thema.

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Nazi-Symbole, Nazi-Grüße, Aufrufe zur Exekution von Kinderschändern, Hass-Aufrufe zur Verbrennung politischer Gegner: All dies hatte ein 33-jähriger Bochumer in sechs Fällen auf seinem Facebook-Profil allgemein zugänglich verbreitet.

Wegen Volksverhetzung und „Verwendens verfassungswidriger Organisationen“ wurde er am Montag vom Amtsgericht zu insgesamt zwei Jahren Haft verurteilt. Eine Strafaussetzung zur Bewährung war kein Thema, denn der arbeitslose Gärtner ist einschlägig vorbestraft. Das Urteil umfasst auch Nazi-Grüße auf dem Gehweg der Alten Wittener Straße.

Aus dem offenen Vollzug direkt in den Gerichtssaal

Der Mann mit kahlrasiertem Schädel erschien mit kurzer Hose vor Gericht. Auf seinem Shirt war ein militärischer Schriftzug in Frakturschrift aufgedruckt. Angereist war er aus der JVA Bielefeld-Senne, wo er gerade sieben Monate Haft im offenen Vollzug verbüßt, weil er schon früher in der Öffentlichkeit Nazi-Grüße gezeigt hatte. Schon mehrfach saß er im Knast, auch wegen Diebstahls und auffallend oft wegen Schwarzfahrens. Zumindest teilweise war er bei den Taten alkoholisiert.

Der Angeklagte ist voll geständig, zeigte aber keinerlei Reue. Über die Facebook-Taten sagte sein Verteidiger: „Er war sich nicht klar, wer das alles sehen konnte.“ Er habe gedacht, nur seine Freunde. Der Richter meinte allerdings, dass Facebook gerade darauf ausgerichtet sei, eine offene Außenwirkung zu erzielen. „Sonst wäre es nicht so erfolgreich.

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