Bochum: Koalition droht wegen Heckenschnitt zu platzen

An der geplanten Umgestaltung des Altenbochumer Friemannplatzes droht jetzt die Koalition von SPD und grün-offener Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte zu platzen. Dabei ging es in der Sitzung am Donnerstag um eine Pflegemaßnahme, die 7800 Euro kosten sollte.

Anlass war ein Dringlichkeitsantrag auf Grünschnitt, den alle Fraktionen (SPD, Linke und CDU) mittrugen – mit Ausnahme der Grünen. Die drohten mit einem Bruch der Partnerschaft mit den Sozialdemokraten im Bezirk. Den Antrag hatte Holger Schneider, SPD-Fraktionschef, formuliert und sich der Zustimmung von CDU und Linken versichert.

„Als ich aber erfuhr, dass sich die Grünen dagegen stemmten, bat ich Sven Ratajczak von den Linken, ihn zu stellen“, sagt Schneider im Gespräch mit der WAZ, der aus Krankheitsgründen an der Sitzung nicht teilnehmen konnte. Die Dringlichkeit sah die Mehrheit gegeben, weil ab 1. März aus Vogelschutzgründen keine Baumschnitte mehr erlaubt sind.

In der Sitzung nun stimmte die SPD-Fraktion plötzlich gegen ihren eigenen Antrag. Schneider: „Wir wollten nach dieser Drohung nicht wegen 8000 Euro die Koalition aufs Spiel setzen.“

Es geht um den Rückschnitt der Gehölze und des Unkrauts rings um den Platz, abgestorbene Bäume sollten entfernt werden. Sven Ratajczak: „Ich weiß, dass alte Leute, die zur Kirche wollen, lieber außen herum gehen, weil ihnen der Platz zu dunkel, zu ungepflegt wirkt.“ Grünpflege sieht er als ersten Schritt hin zur Verschönerung des Platzes, zumal die Verwaltung inzwischen einräumte, dass es derzeit kein Geld gebe für eine Umgestaltung des Friemannplatzes.

Der SPD-Ortsverein Altenbochum hat sich im Vorfeld der Sitzung erneut für eine Verschönerung des Platzes stark gemacht. Vorsitzender Ulrich Wicking hat an der Sitzung des Bezirks teilgenommen. Er sagt: „Ich bin geschockt und kann nicht begreifen, was die Grünen gegen eine Pflege haben – ihr ureigenes Thema. Und dann noch die Vertrauensfrage stellen.“

Doch der Ortsverein will nicht nachlassen: „Wir bleiben am Ball und setzen uns für die Neugestaltung des Friemannplatzes ein. Schließlich wissen wir aus dem Workshop im vergangenen Frühjahr, dass die Altenbochumer selbst den Zustand des Platzes bemängeln und Verbesserungen wünschen. Er wirkt momentan so abgeschottet, dass man im Vorbeifahren nicht einmal sieht, wenn Wochenmarkt ist.“

Zum angedrohten Koalitionsbruch befragt, sagt Bezirksvertreter Raphael Dittert (Grüne): Wir fühlten uns übergangen, erfuhren aus der Presse über den Vorstoß der SPD Altenbochum. Für uns ist klar, dass man in der Koalition gemeinsam Anträge stellt.“ Zudem, so Dittert, verlangen die Grünen ein Konzept für die Platzgestaltung statt „Kahlschlag“ und „Schnellschüsse“. „Der Friemannplatz muss grüner und entsiegelt werden, anstatt dass Hecken von sechs Metern auf anderthalb getrimmt werden.“

Die SPD-Fraktion will den Vorfall nicht auf sich beruhen lassen, zumal, so Holger Schneider, Trennungsdrohungen von den Grünen schon mehrfach gefallen seien. „Es werden jetzt Gespräche geführt werden müssen. Es kann nicht sein, dass persönliche Befindlichkeiten der Grünen über die Interessen der Bürger gestellt werden. Es geht um eine grundsätzliche Sache.“

In der Sitzung informierte das Tiefbauamt über das, was auf dem Friemannplatz nun überhaupt vorgesehen ist, nämlich drei Querungshilfen als barrierefreie Übergänge von der Liebfrauenstraße zum Friemannplatz zu bauen.

Mit diesen Aussagen gab sich das Gremium nicht zufrieden. David Schary (CDU): „Das haben wir uns alle anders vorgestellt. Nur Querungshilfen zu bauen ist keine Verbesserung.“

Pierre Böhm vom Planungsamt erklärte: „Ein großes Konzept ist derzeit nicht in Sicht. Es gibt keine Finanzen, Städtebaufördermittel sind nicht zu erwarten.“ Zudem wollte die Stadt die Pläne von Aldi abwarten. Der Discounter hatte vor, seinen alten Markt abzureißen und neu zu bauen. Diese Pläne aber liegen auf Eis. „Pflegemaßnahmen, finanziert aus bezirklichen Mitteln, wären hilfreich gewesen.“