Kommunalpolitik

Bochum: Ganze AfD-Fraktion verlässt Partei – das hat Folgen

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Da war die Welt in der AfD noch in Ordnung. Der damalige Fraktionschef Wolf-Dieter Liese und Christian Loose nebeneinander bei der konstituierenden Sitzung des Rates 2014.

Da war die Welt in der AfD noch in Ordnung. Der damalige Fraktionschef Wolf-Dieter Liese und Christian Loose nebeneinander bei der konstituierenden Sitzung des Rates 2014.

Foto: Ingo Otto / WAZ FotoPool / Ingo Otto

Bochum.  Auf dem Kreisparteitag der AfD Bochum kam es zu einem Eklat. Die komplette Ratsfraktion verlässt die Partei. Das hat zahlreiche Konsequenzen.

Ab sofort gibt es keine AfD-Fraktion mehr im Bochumer Rathaus. Auf dem Kreisparteitag der AfD, am Montagabend in einer Bochumer Gaststätte, kam es zum Eklat. Nach einem hochemotionalen Rechenschaftsbericht des da Noch-Kreisvorsitzenden Markus Scheer kündigte dieser seinen Austritt aus der Partei an. Nach WAZ-Informationen überreichten wenig später mindestens sechs weitere Parteimitglieder ihre Austrittserklärung.

Keine unüberlegte Sponti-Aktion der Bochumer AfD-Rebellen

Der ganze Vorgang war kein Produkt einer unüberlegten Sponti-Aktion nach einer feuchtfröhlichen Wahlparty. Nach den Verlusten der AfD in Bochum gab es dafür auch keinen Anlass. Vielmehr handelte es sich um einen von langer Hand vorbereiteten und bewusst nach der Wahl durchgezogenen endgültigen Bruch. Denn die fünf Ratsmitglieder Nicole Scheer, Christian Krampitz, Lars Schmidt, Markus Schröder und Jens Oliver Wittbrodt kündigen an, im Rat bleiben zu wollen, nur segeln sie künftig unter der Flagge einer neuen Gruppierung, der „Fraktion für Bochum“ (FFB).

In einer am Dienstag verbreiteten Erklärung heißt es: „Die Mitglieder der Ratsfraktion haben sich diesen Schritt nicht leicht gemacht. Sie haben über Monate die Entwicklungen in der Politik und auch in der Partei verfolgt. Die Bochumer AfD stand immer für einen moderaten und konservativen Kurs, leider war dieser Kurs in der Partei immer weniger durchzusetzen.“

Nicht länger Zielen einiger Protagonisten hinterherlaufen

Der alte und neue stellvertretende Fraktions-Vorsitzende Jens Wittbrodt erläutert. „Wir werden nicht länger blind hinter den Zielen einiger Protagonisten in der Partei herlaufen, die die Ziele der ursprünglichen AfD nicht mehr vertreten.“ Dass die Landespartei ganz offensichtlich nicht unvorbereitet auf diesen Schritt war, zeigte sich daran, dass die „Rebellen“ schon rund zwölf Stunden nach ihren Austrittserklärungen die Bestätigungen aus Düsseldorf in den Händen halten konnten.

Für die meisten der rund 30 anwesenden Mitglieder dürfte der Eklat nicht völlig überraschend gekommen sein, hatte doch Markus Scheer bereits vor Monaten bei einem Interview mit dieser Zeitung indirekt die Probleme in der Partei nach dem Rückzug von Jörg Meuthen angesprochen.

Loose fordert fünf ehemalige AfD-Ratsmitglieder zur Rückgabe ihrer Mandate auf

Einen Tag nach seinem Wiedereinzug in den Düsseldorfer Landtag wurde Christian Loose im Rahmen der Kreisvorstandswahl zum neuen Sprecher des Kreisverbands Bochum bestimmt. Loose skizziert seine Vorstellungen sehr konkret: „Der Kreisverband Bochum stellt sich mit diesem Vorstand komplett neu auf.“

Zum Weggang der fünf Ratsmitglieder sagte Loose: „Der Vorstand des Kreisverbands Bochum fordert die nun ehemaligen AfD-Ratsmitglieder entschieden dazu auf, die Mandate an die AfD-Nachrücker weiterzugeben: Alle fünf sind nicht als direkt gewählte Kandidaten, sondern über die AfD-Liste in den Rat der Stadt Bochum eingezogen.“ Unabhängig davon sei die AfD weiterhin in den Bezirksvertretungen, Ost und Süd vertreten.

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