Luftreinhalteplan

Noch keine Einigung bei Diesel-Fahrverboten in Essen

Das Land NRW und die Deutsche Umwelthilfe ringen weiter um Lösungen im Streit um Fahrverbote in Essen. Foto:

Das Land NRW und die Deutsche Umwelthilfe ringen weiter um Lösungen im Streit um Fahrverbote in Essen. Foto:

Foto: Marcel Kusch / dpa

Münster/Düsseldorf.  Drohen Diesel-Fahrverbote in Essen und auf der A40? Ein Kompromiss scheint in Sicht, aber noch ist nichts spruchreif.

Ohne ein konkretes Ergebnis endete am Mittwoch die Vergleichsverhandlung zum Luftreinhalteplan in Essen. Das Land NRW und die Deutsche Umwelthilfe suchten sechs Stunden lang vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster unter Ausschluss der Öffentlichkeit nach Lösungen, um drohende Diesel-Fahrverbote in der Revierstadt und auf einem Teilstück der Autobahn A40 abzuwenden. Sowohl das NRW-Umweltministerium als auch Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) sprachen anschließend von „intensiven und konstruktiven“ Gesprächen, die nun offenbar fortgesetzt werden sollen. Im „Erfolgsfall“ werden die Ergebnisse am 5. Dezember von den Verhandlungspartnern vorgestellt. Bis dahin wurde Stillschweigen vereinbart.

Positiver Trend in Essen

Die Frage, ob Diesel-Fahrverbote in 18 Essener Stadtteilen und auf einem Autobahn-Stück mitten im Ruhrgebiet „verhältnismäßig“ wären, nahm bei den Gesprächen breiten Raum ein. Es ging auch darum, wie schnell der Wert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Quadratmeter Luft in Essen unterschritten werden kann. Die Landesregierung beschreibt einen positiven Trend bei der Luftreinhaltung in Essen und an vielen anderen Orten in NRW: An den vier Landes-Messstellen in Essen wurden zuletzt Werte gemessen, die knapp unter oder nur leicht über dem Grenzwert liegen. Die Deutsche Umwelthilfe dringt auf ein Zwei-Stufen-Modell: Sollte die Luftreinheit in Essen nicht, wie von den Behörden erhofft, schnell und dauerhaft erreicht werden, dann sollten automatisch Fahrverbote greifen.

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