Wenn Chefs Personal austauschen wollen, dann haben sie mehrere Möglichkeiten, dies anzugehen: Sie können Mitarbeiter unter anderem wegbefördern, wegloben – oder eiskalt entlassen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) baut gerade sein Kabinett um, je nach Funktion hat er sich für alle drei Vorgehensweisen entschieden.
Denn auch eine Entlassung wird es geben, wie am Freitag bekannt wurde: Der bisherige Verkehrsminister Patrick Schnieder (ebenfalls CDU) soll nach nur 14 Monaten im Amt seinen Posten verlieren. Der Kanzler wollte das bei seinem Auftritt am Morgen zunächst weder bestätigen noch dementieren. Er sagte aber mit Blick auf die Regierungsmannschaft: „Es wird weitere Veränderungen geben.“
Bundesverkehrsminister: Dankbar ist der Job schon lange nicht mehr
Schnieder selbst bestätigte seinen Rauswurf jedoch in einer SMS an Bundestagsabgeordnete. Ein Nachfolger steht allerdings noch nicht fest, Merz ist noch auf der Suche. Eine Absage handelte er sich schon ein – nachdem der Kandidat zuvor eigentlich schon zugesagt hatte. Es geht um den CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler. Der Niedersachse soll sich im Vier-Augen-Gespräch mit Merz zunächst bereit erklärt haben, das Verkehrsressort zu übernehmen. In der Nacht machte er dann einen Rückzieher per SMS. Anders als geplant steht Merz an diesem Freitag dann doch nicht als der entscheidungsstarke Macher da, der er gerne wäre.
Der 58-jährige Rheinland-Pfälzer Patrick Schnieder, Bruder des Mainzer Ministerpräsidenten Gordon Schnieder, ist das erste Kabinettsmitglied der Regierung Merz, das seinen Job per Rauswurf verliert. So etwas kommt nicht häufig vor: Als Merz’ Vorgänger Olaf Scholz (SPD) im November 2024 seinen damaligen Finanzminister Christian Lindner (FDP) entließ, war das Ende der Ampelkoalition besiegelt. Bereits im Januar 2023 wiederum hatte Scholz seine erste Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) auf deren Bitten von den Aufgaben entbunden. Lambrechts Amtsführung galt als mangelhaft angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine.
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Jetzt muss also Patrick Schnieder gehen. Ein Bundesverkehrsminister kann zwar viel Geld verteilen, zumal es jetzt das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Infrastruktur gibt. Dankbar ist der Job aber schon lange nicht mehr: Der Amtsinhaber trägt die politische Verantwortung für die Sanierung der maroden Deutschen Bahn und des heruntergewirtschafteten Fernstraßennetzes.
Vor allem bei der Bahn sehen die Bundesbürger jeden Tag, was alles nicht funktioniert. Die Generalüberholung des Netzes dauert länger als gedacht, jeder dritte Fernzug ist unpünktlich. Besserung ist in den kommenden Jahren nicht in Sicht.
Schnieder selbst sagte im Frühjahr dieser Redaktion über den Zustand des staatseigenen Konzerns: „Das geht schon in eine demokratiegefährdende Richtung.“
Auch beim Fernstraßenbau laufen die Dinge nicht rund. Im vergangenen Herbst hieß es aus dem Schnieder-Ministerium, dass es wegen Geldmangels zu Verzögerungen bei Neu- und Ausbauprojekten von Autobahnen und Bundesstraßen kommen könnte. Die Aufregung war groß, die Länder auf der Zinne. Die Koalition besorgte zusätzliches Geld, und Kanzler Merz beschied: „Alles, was baureif ist, wird gebaut.“
