Jetzt steht er da, Gordon Schnieder auf der Bühne, das Grinsen weicht nicht mehr aus seinem Gesicht, und die CDU-Party grölt in den Fraktionsräumen im Abgeordnetenhaus Lieder für ihn wie in einem Fußballstadion. „Gordon Schnieder, olé! Gordon Schnieder, olé!“ Hier, kann man sagen, fällt ziemlich viel Last von sehr vielen Schultern. Die CDU, vor zwei Wochen in Baden-Württemberg noch gescheitert am Grünen Cem Özdemir, gewinnt die wichtige Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Darauf jedenfalls deuten am Abend alle Hochrechnungen hin.
Und Schnieder, 50 Jahre alt, der Spitzenkandidat der CDU im Südwesten, ruft es den CDU-Anhängern auf der Wahlparty entgegen: „Die CDU Rheinland-Pfalz ist wieder da!“ Nach 35 Jahren SPD-Regierung in diesem Bundesland weist Schnieders Weg in Richtung Ministerpräsidentenbüro. Eine sozialdemokratische Ära endet. Und mit ihr wohl auch die Amtszeit von SPD-Politiker Alexander Schweitzer. Für die Union ist das ein Triumph: Viermal war Kanzler Friedrich Merz beim Wahlkampf in Rheinland-Pfalz – und Schnieder dankte ihm beim CDU-Wahlkampffinale in Bad Dürkheim für die „großartige Unterstützung“.
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Und es dauert lange an diesem Abend, bis dieser Alexander Schweitzer auf der Bühne der SPD-Wahlparty erscheint. Aber nach anderthalb Stunden ist er da und findet wuchtige Worte für eine wuchtige Niederlage. „Wir haben gekämpft wie die Löwen“, sagt Schweitzer. Er ist nicht laut, nicht kämpferisch. Er spricht ruhig, fast nüchtern. Der SPD-Politiker nennt das Ergebnis seiner Partei „doppelt so stark wie der Bundestrend“. Und es ist klar, was Schweitzer sagen will: Die Schuld für die Niederlage in Rheinland-Pfalz trägt vor allem die Bundes-SPD. „Ich habe mich gefühlt, als hätten wir einen Sprint gegen den Berg geführt“, sagt er. Aber es habe nicht gereicht.
Schnieder punktete als Mann aus einem Dorf in der Vulkaneifel
Die SPD könnte Juniorpartnerin in einer Koalition mit der CDU werden. Das gilt als wahrscheinlich. Immerhin. Aber für die Sozialdemokraten dürfte das kaum ein Trost sein.
Über Monate hatte die CDU in Umfragen deutlich geführt, seit Jahresbeginn holte die SPD auf. Es bahnte sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen an. Es wurde ein Fest für die Union. „Die Aufgaben, die vor uns stehen, sind groß“, sagt CDU-Mann Schnieder am Wahlabend. „Wir werden in der nächsten Landesregierung kämpfen für einen Wechsel in der Gesundheitspolitik, in der Bildungspolitik, in der Wirtschaftspolitik und in der Sicherheitspolitik. Wir wollen den Kommunen endlich wieder Gestaltungskraft geben.“
Schnieder, der 50-jährige Finanzwirt und Vater dreier Kinder, punktete im ländlich geprägten Bundesland als Mann aus einem Dorf in der Vulkaneifel. Er gilt als bodenständig und „nah bei de Leut“, wie der ehemalige Ministerpräsident Kurt Beck als Rezept für Politiker empfohlen hat.
Schnieders Taktik geht auf
Und die Landtagswahl ist nicht der erste Kampf, den Schnieder gewinnt. Aus dem internen Wettstreit der Christdemokraten nach der verlorenen Wahl im Corona-Jahr 2021 ging er als Sieger hervor, die Partei versammelte sich hinter ihm, in der Hoffnung, an der früheren Wirkungsstätte von Helmut Kohl endlich wieder an die Regierung zu kommen.
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Schnieder hat im Wahlkampf dezidiert die Schwachpunkte von 35 Jahren SPD-Regentschaft herausgearbeitet, vor allem in der Bildungspolitik, bei der gesundheitlichen Versorgung auf dem Land und bei der Infrastruktur. Seinen Duzfreund Schweitzer ging er nicht aggressiv an, wissend, dass man sich in einer möglichen Koalition wiedersehen wird. Aber in den letzten Wochen vor der Wahl war auch Schnieders Ton schärfer geworden. Er hat vor allem den sogenannten Beamtenskandal angeprangert. Die SPD-Regierung hat hohen Landesbeamten zum Teil für Jahre Sonderurlaub ohne Bezahlung, aber mit laufenden Pensionsansprüchen, gewährt. Die waren dann für die SPD aktiv. Die Regierung hielt das für rechtens, aber Schnieder sieht darin eine „Selbstbedienungsmentalität“ und hält es für „unanständig“. Gut möglich, dass dies der SPD einige Stimmen gekostet hat. Hörte man sich am sonnigen Wahlsonntag bei Passanten in der Mainzer Fußgängerzone um, war manchmal zu hören: Es reiche dann auch mal mit 35 Jahren SPD, ein Wechsel tue gut.
Auf jeden Fall ist Schnieders Taktik aufgegangen. SPD-Chefin Bärbel Bas sagt zum Ergebnis: „Das ist in der Tat sehr bitter.“ Generalsekretär Tim Klüssendorf räumt ein, die Bundespartei trage einen Großteil der Verantwortung. Gefragt seien nun mehr Profil und Erkennbarkeit. „Wir müssen die Flucht nach vorn wagen.“
Der Wahlverlierer und Noch-Regierungschef Schweitzer stellte sich zum ersten Mal dem Wählervotum. Der 52-jährige Jurist hatte das Amt im Sommer 2024 von der populären Malu Dreyer übernommen, die über viele Jahre überdurchschnittliche Ergebnisse eingefahren hatte und aus gesundheitlichen Gründen abgetreten war. Die Genossen hofften im Wahlkampf, dass Schweitzer an die Ägide seiner Vorgänger Rudolf Scharping, Beck und Malu Dreyer würde anknüpfen können.
„Wir sagen, die Hühner werden erst am Abend gezählt“
Dazu kommt es wohl nicht. Schweitzer hatte ausgeschlossen, als Minister in eine CDU-geführte Landesregierung einzutreten. Die SPD lag am Sonntagabend schon kurz nach der ersten Prognose der ARD deutlich hinter der CDU, und in den rot dekorierten Räumen der SPD-Fraktion bei Buletten und Bier im zweiten Stock des Abgeordnetenhauses war die Stimmung zutiefst niedergeschlagen. „Alex“-Jubelplakate schwenkte niemand, die Gesichter waren versteinert. „Wir hatten einen bärenstarken Kandidaten und Ministerpräsidenten, er war nah bei den Leuten“, sagte SPD-Landesgeneralsekretär Gregory Scholz zuvor am Nachmittag.
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Man habe „165.000 Türen im Haustürwahlkampf gemacht“, aber auch inhaltlich gepunktet. Gereicht aber hat es trotzdem nicht. Erste Wahlanalysen zeigen auch, dass die SPD kein „Personenproblem“ in Rheinland-Pfalz gehabt hat, sondern ein Parteienproblem. Bei den Arbeitern verlor sie 14 Prozent der Zustimmung, bei den Angestellten rund 12 Prozent. Die Mainzer SPD wollte am Sonntag groß feiern im Nachtclub „Schon Schön“, der normalerweise erst um 23 Uhr für Partys öffnet. Am Sonntag durften die Gäste ausnahmsweise früher kommen, schon am späten Nachmittag. Sie gingen aber auch früher als geplant.
„Wir sagen, die Hühner werden erst am Abend gezählt“, meint ein Mitglied der SPD-Fraktion zwar. Doch Hoffnungen auf einen engen Wahlkrimi oder gar einen Sieg der SPD, so ist klar, hat am Sonntagabend bei den Genossen kaum jemand mehr.






