Friedrich Merz ist nicht zum ersten Mal in China. Er kennt das Land, er weiß, wie es hier läuft: Der Kompass zeigt nach Süden, die Chinesen stellen den Nachnamen vor den Vornamen und zum Naseputzen verlässt man besser den Esstisch. Soweit die Etikette. Doch die erste Begegnung des Kanzlers mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping ist weit mehr als ein höfliches Kennenlernen. Merz hat sich akribisch vorbereitet – auf den vielleicht wichtigsten Besuch des Jahres.
Wie läuft die Begegnung zwischen Merz und Xi?
Friedrich Merz hat inzwischen Erfahrung mit schwierigen Gastgebern: Das erste Treffen mit US-Präsident Donald Trump war extrem heikel, der Antrittsbesuch beim türkischen Präsidenten Erdogan ein Ritt über dünnes Eis, die Reise an den Golf eine Gratwanderung. Das Treffen mit Xi ist ähnlich schwierig, aber auf seine eigene Weise: Der chinesische Staatspräsident ist zwar nicht so unberechenbar wie Trump, doch ist allen im Kanzleramt klar: Der Antrittsbesuch muss ein Erfolg werden. China ist Deutschlands wichtigster Handelspartner – und geopolitisch im Dreieck mit den USA und Russland ein Machtfaktor, dessen Bedeutung noch weiter anwachsen wird. Peking wirbt für sich als rettende Hand in einer Welt, in der alte Regeln nichts mehr gelten: Bei der Münchner Sicherheitskonferenz prangerte der chinesische Außenminister an, dass sich das „Gesetz des Dschungels“ ausbreite – und empfahl sein Land als Hort der Stabilität.
Merz hat sich daher auf sein Treffen am Mittwoch vorbereitet wie auf eine alles entscheidende Prüfung: Er hat sich einige der wichtigsten deutschen China-Experten ins Kanzleramt eingeladen, hat zugehört, gefragt, sich ein Bild gemacht. Und er hat mit denen geredet, die gerade erst in Peking waren – Außenminister Johann Wadephul und Vizekanzler Lars Klingbeil; aber auch mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und dem britischen Premier Keir Starmer. Xi Jinping seinerseits sei neugierig auf den deutschen Kanzler, heißt es. Die Stimmung im Vorfeld: vorsichtig optimistisch.
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Was will Merz mit Xi besprechen?
Merz will den chinesischen Staatspräsidenten am Mittwoch in Peking treffen. Im Zentrum des Gesprächs stehen die wirtschaftliche Zusammenarbeit und sicherheitspolitische Themen wie der Ukraine-Krieg. Merz wiederholt es immer wieder: Drei Männer könnten den Krieg beenden. Trump, Putin und Xi. China gilt als wichtigster Verbündeter Russlands. Entsprechend betonte der Kanzler kurz vor Abflug die Bedeutung der Regierung in Peking für ein Ende des Ukraine-Kriegs: „China hat eine große Möglichkeit, seinen Einfluss hier geltend zu machen und es wird ein Faktor sein“, so Merz am Berliner Regierungsflughafen. „Pekings Stimme wird gehört, auch in Moskau. Darüber wollen wir und werden wir während meines Besuchs in China sprechen.“
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Neben dem Krieg in der Ukraine will Merz Wirtschaftsfragen ansprechen – unter anderem den Handelsstreit um sogenannte Seltene Erden, also Rohstoffe, die etwa in Handys oder Elektromotoren stecken. Daneben soll es auch um den gigantischen Exportüberschuss Chinas gehen, der dazu führt, dass der deutsche Markt von chinesischen Produkten überschwemmt wird. Die deutsche Exportwirtschaft kritisiert zudem einen unfairen Wettbewerb auf den Weltmärkten durch Chinas subventionierte Hersteller. Merz wird von einer 30-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet und will am Donnerstag auch die Wirtschaftsmetropole Hangzhou besuchen. Vor Abflug am Dienstag betonte er die Chancen einer beiderseitigen wirtschaftlichen Zusammenarbeit: Deutschland müsse zwar weiter eine Politik des „De-Risking“ betreiben. „Es wäre aber ein Fehler, eine Entkoppelung von China damit zu verbinden.“
Was ist das wichtigste Ziel der Chinareise?
Das Ziel ist erst mal ein Anfang: ein guter Start, eine persönliche Basis für eine stabile bilaterale Beziehung zwischen dem deutschen Kanzler und dem chinesischen Machthaber. Merz will den Grundstein legen für ein gutes Arbeitsverhältnis mit Xi. Immerhin gilt der Chinese anders als Trump als durchweg rationaler Akteur, der strategisch denkt, seine Politik in Fünf-Jahres-Plänen ausdrückt und nicht in irrlichternden Social-Media-Reflexen. Merz denkt maximal pragmatisch: Je weiter die USA von der alten Verlässlichkeit abrücken, desto attraktiver erscheint China. Merz‘ Ziel ist deswegen auch ausdrücklich kein Auftritt mit erhobenem Zeigefinger. Merz will die Menschenrechtslage in China auf seiner Reise ansprechen, ob Chinas aggressive Taiwan-Politik überhaupt zur Sprache kommt, ist offen. Wer aber eine deutliche, öffentliche Botschaft erwartet, dürfte enttäuscht werden. Klare Töne ja, schrille Ansagen nein. Auch das passt zur außenpolitischen Grundhaltung des Kanzlers – die niemand so saftig auf den Punkt bringt, wie Markus Söder am Samstag beim CDU-Parteitag. Der neue Stil in der deutschen Außenpolitik in den Worten des CSU-Chefs: „Jetzt ist Schluss mit dieser Moralpredigt. Wir machen Politik für die Interessen von Europa und Deutschland.“
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Was ist der heikelste Punkt in Peking?
„Die Chinesen sind einfach schlau und gut“, sagt Söder. „Die überlegen sich genau, was sie machen.“ Bei seinem Treffen mit Merz bei der Münchner Sicherheitskonferenz bekräftigte Chinas Außenminister Wang Yi, Peking wolle die „umfassende strategische Partnerschaft“ zwischen China und Deutschland auf eine „neue Ebene“ heben. Das klingt gut, ändert jedoch nichts daran, dass China gleichzeitig Rivale bleibt – und Deutschland mit Hochdruck daran arbeiten muss, die Abhängigkeit nicht noch größer werden zu lassen. Mit anderen Worten: Im Spiel bleiben, aber die Risiken reduzieren, bei Rohstoffen, Lieferketten, Cybersicherheit. „De-Risking“ betreiben – aber ohne eine Welle von chinesischen Strafmaßnahmen loszutreten. Merz muss bei seiner Reise einen klaren Kompass behalten.
