Der grüne Parteitag am Wochenende wirkte seltsam zeitlos. Einen erheblichen Teil der knappen Parteitagszeit verbrachte die Partei damit, über Klimaschutz zu sprechen. Ohne Zweifel ein dringendes Thema – aber keines, bei dem es innerhalb der Grünen großen Klärungsbedarf gäbe.
Aktuelle innenpolitische Debatten, die derzeit das Land außerhalb der Messehalle bewegen, fanden dagegen kaum statt. Über das Rentensystem wurde in Hannover nicht gesprochen. Die heikle Frage nach einer neuen Wehr- oder Dienstpflicht wurde nur über den Umweg einer Debatte über die Musterung besprochen, und das weit nach Mitternacht.
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Für die grüne Losgelöstheit gibt es zwei Gründe. Der eine ist strategisch: Klimaschutz ist nach wie vor und vielleicht jetzt mehr denn je ein Alleinstellungsmerkmal der Grünen. Vor den wichtigen Wahlkämpfen im nächsten Jahr soll dieses Kernthema wieder mehr herausgestellt werden.
Aktuell sind die Grünen zum Regieren nicht gefragt – aber das kann sich schnell ändern
Der andere Grund ist emotional. Die Grünen haben in der Ampel oft zähneknirschend Entscheidungen getroffen, hinter denen sie eigentlich nicht standen. Zurück in der Opposition ist ein Teil der Partei erkennbar erleichtert, die Zwänge der Regierungslogik erst einmal los zu sein, unangenehme Debatten vertagen zu können und stattdessen über Lieblingsprojekte zu sprechen.
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Das Deutschlandticket soll in Zukunft wieder 9 Euro kosten? Völlig unrealistisch, sagen auch viele im Saal. Aber warum nicht erstmal beschließen? Umsetzen muss man es ja gerade nicht.
Allzu bequem machen sollte die Partei es sich in diesem Modus nicht. Die Debatten draußen gehen nicht weg, nur weil die Grünen sie nicht führen. Und auch wenn die Partei im Moment zum Regieren nicht gefragt ist: Mit Blick auf den Zustand von Schwarz-Rot könnte sich das schnell ändern.
