In wenigen Wochen wird Oberhausen Schauplatz für ein NRW‑Spitzentreffen. Rund 500 Vertreter und Delegierte der Städte im bevölkerungsreichsten Bundesland kommen zusammen, um über drängende Fragen der Kommunen zu sprechen. Der Städtetag von Nordrhein-Westfalen lädt am 10. Juni zur Mitgliederversammlung nach Oberhausen ein. Mit dem Motto gibt sich der Verband kämpferisch, lautet es doch: „Handlungsfähige Städte jetzt. Für ein starkes NRW“.
Sorge um den finanziellen Kollaps der Städte
Ein Blick auf die Themen des Tages offenbart, wie sehr die Städte unter Druck stehen. Eines der Fachforen stellt in puncto Geld gleich drei Fragen: „Wer soll das bezahlen? Wer hat das bestellt? Stadtfinanzen vor dem Kollaps?“ Auch wenn die schwarz-grüne Landesregierung Altschulden der Kommunen übernimmt, stecken viele Städte tief in roten Zahlen. Das gilt auch für Oberhausen. Hier übernimmt das Land 1190 Millionen an Krediten.
Mehr zum Thema Finanzen
- Historischer Tag für Oberhausen – doch nur wenige haben dies gemerkt
- Nun ist es amtlich: Oberhausener Rathaus darf höhere Gebühren nehmen
- Oberhausen: Ausgaben für Jugendhilfen sprengen Budget – Stadt erklärt sich
- Für immer mehr Oberhausener reicht das Gehalt nicht mehr zum Leben
- Im Würgegriff der Schulden: Oberhausener Ratspolitiker rechnen ab
- Kämmerer: „Eine solch schlimme Finanzlage der Kommunen gab es noch nie“
Brisanz enthält ebenso die Gesprächsrunde, die sich mit dem Zusammenhalt der Stadtgesellschaften befasst. Wenn es in der Überschrift zu einem weiteren Forum heißt „einfacher, digitaler, handlungsfähig“, dann stehen Bürokratie und Bürgerorientierung in den Rathäusern im Fokus. Schließlich fragen Teilnehmer des Treffens danach, was in dem neuen EU-Haushalt für die Städte drin ist.
Landeschef Hendrik Wüst als Redner eingeladen
Um das Thema „handlungsfähiger Staat und Staatsmodernisierung“ dreht sich eine mit hochkarätigen Fachleuten besetzte Runde. Die Teilnehmer: Peter Müller, der frühere Richter am Bundesverfassungsgericht und zudem ehemaliger Ministerpräsident des Saarlandes; Terry Reintke, Co-Vorsitzende der Fraktion Die Grünen/EFA im EU‑Parlament; und als Vertreter aus Berlin Thomas Jarzombek, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung.
- Alle Nachrichten aus Oberhausen lesen Sie hier.+++Abonnieren Sie unseren Oberhausen-Newsletter per Mail (Newsletter-Anmeldung) und unseren kostenlosen Familien-Newsletter+++Folgen Sie uns auf Facebook oder Instagram+++Themenseiten: Polizei und Feuerwehr, Centro, Karls Erlebnis-Dorf, Serie: „Die starken Macher unserer Wirtschaft“, Wohnen und Immobilien, Gastro, Baustellen, Kitas, Schulen, Fronleichnamskirmes, RWO, Lokalsport+++Laden Sie die News-App aufs Handy (Android-Version, Apple-Version).
Im Mittelpunkt des Treffens stehen Reden von Landeschef Hendrik Wüst (CDU), den der Städtetag angefragt hat. Ferner werden sprechen: der Hammer Oberbürgermeister Marc Herter, zugleich Vorsitzender des Städtetages, sowie der Oberbürgermeister der gastgebenden Stadt, Thorsten Berg. Zum Schluss der Zusammenkunft soll eine Oberhausener Erklärung verabschiedet werden.
Die Gäste finden sich am 10. Juni in der Luise-Albertz-Halle ein, sind aber schon für den Vorabend eingeladen. Ein breit gefächertes Programm wartet auf die Besucher, unter anderem Exkursionen zum Wissenschaftscampus, zur St.-Antony-Hütte, zur Burg Vondern und zur Ludwiggalerie, die derzeit eine Ausstellung mit Bildern aus Kriegsgebieten von Anja Niedringhaus zeigt.
