Erst am Freitag konnte die Duisburger SPD endgültig einen Haken hinter der Vertreterversammlung zur Kommunalwahl machen, die man ursprünglich vor fünf Wochen mit einer neunstündigen Marathonsitzung in der Rheinhausenhalle hinter sich gebracht hatte. Auf dem von vielen Kampfkandidaturen geprägten Parteitag im April schlichen sich allerdings einige Verfahrensfehler ein, die dazu führten, dass die Wahl zweier Bewerber nicht den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes entsprach.
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So entschied jedenfalls der SPD-Landesvorstand in Nordrhein-Westfalen, der nach Einsprüchen der Ortsvereine Homberg/Ruhrort und Meiderich die Neuwahl der Reserveliste für den Rat der Stadt und für die Kandidatenliste für die Bezirksvertretung Meiderich/Beeck anordnete. Grund für die Neuansetzung der Wahl war jeweils „die nicht erfolgte Kandidatur eines gewählten Ersatzbewerbers bei den entsprechenden Listenwahlen im Zuge der Vertreterversammlung am 5. April“.
SPD in Duisburg: Korrektur des bemängelten Verfahrens
Genau ging es dabei um die Wahl von Martin Scheepers (Ortsverein Homberg/Ruhrort), der im April kurzfristig und erfolgreich gegen den eigentlich vom Ortsverein vorgeschlagenen Murat Özsoy als Ersatzbewerber für die Ratsfrau Merve Kuntke kandidierte. Scheepers wurde damals während der Versammlung von Kuntke vorgeschlagen. Die Sozialdemokratin ist seit 11 Jahren im Rat der Stadt und die Schwester des Duisburger Parteichefs, der auch dem Ortsverein Homberg/Ruhrort vorsteht.
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Die von ihrem Ortsverein (OV) nicht nominierte langjährige Ratsfrau hatte sich zuvor gegen die vom OV Homberg/Ruhrort vorgeschlagene Kerstin Volkmann durchgesetzt, um bei der Kommunalwahl wieder in ihrem Direktwahlkreis (Ruhrort/Alt-Homberg-Mitte) antreten zu können. Der ursprünglich vom Ortsverein als ihr Ersatzbewerber, also als Huckepackkandidat, nominierte Murat Özsoy unterlag in der Folge in einer Kampfabstimmung gegen Martin Scheepers. Allerdings stand Scheepers nicht auf der später beschlossenen Reserveliste für den Rat; damit entsprach sie nicht den festgelegten Regularien des Kommunalwahlgesetzes.
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Aus gleichem Grund wurde die Wahl von Tanja Hoppe für die Bezirksvertretung Meiderich/Beeck beanstandet. Sie hatte sich ebenfalls in einer Kampfabstimmung gegen ihren Ortsverein durchgesetzt und war vom Parteitag als Huckepackkandidatin für Tom Krusch nominiert worden. Aber sie stand später nicht auf der Kandidatenliste für die Bezirksvertretung Meiderich/Beeck.
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Der Unterbezirksvorstand der Duisburger SPD hatte ursprünglich Mitte April entschieden, die Wahlergebnisse des Parteitags nicht anzufechten. Als der Landesvorstand danach eingeschaltet wurde, kam dieser allerdings zu einem anderen Ergebnis.
SPD: Lösung erwies sich als denkbar einfach
Am Freitagabend kam es dann zur Korrektur des bemängelten Verfahrens. Die Lösung erwies sich als denkbar einfach: Die beanstandeten Listen wurden um die Bewerbernamen ergänzt und den 129 anwesenden Stimmberechtigten zur Abstimmung gestellt. Für die nun ergänzte Reserveliste für den Stadtrat stimmten 128 Delegierte. Auch bei der Liste für die Bezirksvertretung gab es ein klares Ergebnis. Mit 126 Ja-Stimmen erhielt die Kandidatenliste eine eindeutige Mehrheit.
Warum die Versammlungsleitung am 5. April die Fehler bei den beanstandeten Abstimmungen nicht bemerkt hatte? Dazu Unterbezirksvorstandsmitglied Sarah Philipp: „Das war schon ein hektischer Parteitag mit etlichen Kampfkandidaturen, da ist uns das wohl durchgerutscht.“
