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Staatsschutz ermittelt nach Palästina-Kundgebung in Dortmund

Staatsschutz ermittelt nach Palästina-Kundgebung in Dortmund

Staatsschutz ermittelt nach Palästina-Kundgebung in Dortmund

Nach einer zunächst friedlichen Kundgebung zog eine Gruppe von rund 80 Menschen in Richtung Dortmunder Innenstadt. Dabei kam es zu Sprechchören, deren Inhalt nun vom Staatsschutz überprüft wird.

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Dortmund.  Eine Palästina-Kundgebung in Dortmund ist am Samstag aus dem Ruder gelaufen. Der Staatsschutz ermittelt wegen antisemitischer Sprechchöre.

Eine zunächst friedliche Kundgebung zum Thema „Palästina spricht NRW“ mit rund 100 Teilnehmern in Dortmund endet nun mit Ermittlungen des Staatsschutzes. Nach Angaben der Polizei war die „anmeldekonforme und störungsfreie“ Veranstaltung auf dem Friedensplatz am Samstag gegen 18 Uhr beendet worden.

Kurz darauf hätten sich etwa 80 Personen aus der Versammlung heraus gezogen und seien zu Fuß in Richtung Innenstadt weitergezogen. Die Polizei wertete den Aufzug als nicht angemeldete Versammlung und stoppte die Teilnehmenden. Dabei kam es zu Sprechchören, deren Inhalt nun strafrechtlich auf antisemitische Inhalte geprüft wird. Wie eine Sprecherin der Dortmunder Polizei am Sonntagmorgen bestätigte, ermittelt der Staatsschutz. Die Menschen sollen unter anderem „Kindermörder Israel“ skandiert haben. Nach mehrfacher Ansprache durch die Polizei löste sich die Gruppe auf.Die Ermittlungen hierzu dauern an. Die Polizei leitete ein Strafverfahren nach dem Versammlungsgesetz ein.

Nach einer Demonstration des Vereins „Palästina spricht“ mit etwa 500 Menschen am Samstag in Berlin gab es ebenfalls Berichte über antisemitische Äußerungen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte daraufhin ein konsequentes Handeln des Rechtsstaates an: „Für Judenfeindlichkeit gibt es in unserer Gesellschaft keinen Platz“, schrieb die Politikerin am Sonntag im Kurznachrichtendienst Twitter. (mit epd)

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