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Heftige Debatte im Stadtrat über die Bochum-Strategie

Intensiv debattiert wurde am Donnerstag über die Bochum-Strategie.

Intensiv debattiert wurde am Donnerstag über die Bochum-Strategie.

Foto: Dietmar Wäsche

bochum.   Um 25 Kernaktivitäten erweitert wird die Bochum-Strategie. Im Rat gab es dazu eine emotionale Debatte. Kritiker sprechen von „heißer Luft“.

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Züge einer Generaldebatte hatten die Aussprache und Abstimmung im Rat über weitere 25 Kernaktivitäten der Bochum-Strategie. Ralf D. Lange für die Fraktion der Linken und CDU-Fraktionschef Christian Haardt warfen Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) vor, mit der von ihm auf den Weg gebrachten Strategie werde vor allem „heiße Luft produziert; viel Marketing-Sprech“ (Lange).

Haardt sprach von einer aufwendigen „PR-Kampagne des Oberbürgermeisters, der die inhaltliche Tiefe fehle“ und für die ein großer personeller und finanzieller Aufwand betrieben werde. Sein Fraktionskollege Markus Stawars kritisierte, das Erledigen von Pflichtaufgaben sollte nicht als Strategie verkauft werden. Am Ende stimmte die CDU nicht gegen die Beschlussvorlage. Sie enthielt sich, weil die Bochum-Strategie einige Punkte enthalte, die es zu unterstützen gelte.

Hohe Beteiligung der Bürger herausgestellt

Die Rathaus-Koalition von SPD und Grünen sowie die Fraktionen FDP/Stadtgestalter und UWG/Freie Wähler stimmten schließlich für die Erweiterung der Strategie um weitere 25 Kernaktivitäten. Sie strichen die außergewöhnlich große und intensive Beteiligung von Bürgern und Verwaltungsmitarbeitern bei der Ideenfindung heraus. Die Strategie sei die Weiterentwicklung der von der breiten Mehrheit des Rates getragenen Marke Bochum, wie SPD-Fraktionschef Peter Reinirkens betonte. Und: Sie habe den Vorteil, dass sich gut messen lasse, ob und wie gut die strategischen Ziele umgesetzt werden, so Volker Steude (Stadtgestalter).

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