Geduldete Personen

Bochum stemmt jährlich 16,5 Millionen Euro für Geduldete

Geduldete Menschen sind grundsätzlich ausreisepflichtig. Allerdings ist ihre Ausreise ausgesetzt.

Geduldete Menschen sind grundsätzlich ausreisepflichtig. Allerdings ist ihre Ausreise ausgesetzt.

Foto: Patrick Pleul / dpa

Bochum.  Die Flüchtlingskosten tragen Städte zum Teil. Alleine schultern müssen sie die Kosten für Geduldete – in Bochum jährlich 16,5 Millionen Euro.

Von den insgesamt 1072 geduldeten Menschen leben weit mehr als 40 Prozent schon seit vielen Jahren in Bochum. 299 von ihnen sind nach Auskunft der Stadtverwaltung vermutlich seit fünf bis zehn Jahren in der Stadt, 156 sogar schon länger als zehn Jahre.

Geduldete sind grundsätzlich ausreisepflichtige Personen, deren Abschiebung ausgesetzt ist. Die meisten geduldeten Menschen in Bochum kommen aus Serbien (149), Guinea (101), Irak (61), Afghanistan, Kosovo (je 59) und Nigeria (53). 329 von ihnen sind noch minderjährig. Untergebracht sind 264 Personen in Übergangsheimen und weitere 99 in von der Stadt angemieteten Wohnungen und Gebäuden.

Geringe Chance auf eine Bleibeperspektive

Die Chance, den Status als Geduldete abzulegen und eine Bleibeperspektive zu bekommen, gibt es durch einen Erlass der NRW-Landesregierung vom 25. März 2019. Demnach können eine nachgewiesene berufliche Integration und besondere Integrationsleistungen etwa bei der Tafel, der Freiwilligen Feuerwehr, Sportvereinen und der Kirche, so die Stadtverwaltung in einer Mitteilung, dazu führen, „Ausländern mit mehrjährigem Aufenthalt unter bestimmten Bedingungen eine gesicherte Aufenthaltsperspektive zu eröffnen“.

Bis zum 31. Oktober 2019 traf dies indes lediglich auf vier Personen zu. „Überwiegend fehlt es an den besonderen Integrationsleistungen“, so die Verwaltung in einer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion „Die Linke“.

Anders als bei Flüchtlingen sind die Städte bei der Versorgung von Geduldeten finanziell weitgehend auf sich allein gestellt. Abgewiesene Asylbewerber erhalten bis drei Monate nach der Entscheidung noch Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und damit Mittel, die Bund und Land mittragen. Danach tragen die Städte allein die Kosten. In Bochum sind das derzeit bis zu 16,5 Millionen Euro jedes Jahr. „Wir legen 15.000 Euro pro Jahr für jede Person zugrunde“, sagt Sozialdezernentin Britta Anger.

Knapp 2000 Flüchtlinge

Diese Summe wird auch für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen angesetzt, derzeit leben knapp 2000 geflüchtete Menschen in Bochum. Mit dem Unterschied, das ein Teil der Kosten von Bund und Land erstattet wird. Für das laufende Jahr 2020 rechnet Bochum mit einer Belastung im Haushalt in Höhe von 20 Millionen Euro. Von den Kosten in Höhe von 29,3 Millionen Euro werden 9,3 Millionen Euro erstattet. Bis 2024 rechnet Kämmerin Eva Hubbert damit, dass die jährlichen Belastungen Bochums bei den Flüchtlingen auf 11,2 Millionen Euro sinken. Die höchsten Kosten musste die Stadt 2016 in einer Höhe von 50,2 Millionen Euro tragen. Hier gibt es mehr Artikel, Bilder und Videos aus Bochum

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