Warnstreik

Überblick: Warnstreik in NRW - Hier wird Mittwoch gestreikt

Warnstreik auf dem Burgplatz in Duisburg.

Warnstreik auf dem Burgplatz in Duisburg.

Foto: Lars Fröhlich

Essen.   Der Warnstreik trifft auch am Mittwoch viele Bürger in der Region. Wir sagen Ihnen, wo in Ihrer Stadt gestreikt wird. Alle Infos im Überblick.

Im Tarifkonflikt für den öffentlichen Dienst haben Warnstreiks bei kommunalen Verkehrsbetrieben in Nordrhein-Westfalen erneut den Nahverkehr lahmgelegt. In einigen Städten fahren am Mittwochmorgen keine Busse und Bahnen. Auch der Betrieb in den städtischen Kindertagesstätten ist zum Teil eingeschränkt.

In Düsseldorf stand am Morgen der öffentliche Nahverkehr bis auf wenige Buslinien still. Bürgerämter oder Kitas sind am Mittwoch nicht von den Arbeitsniederlegungen betroffen. Dort wurde bereits am Dienstag gestreikt.

Warnstreiks und Proteste in NRW
Warnstreiks und Proteste in NRW

Auch in Oberhausen, Mülheim oder Unna kommt es zu Einschränkungen im Nahverkehr und in der Kinderbetreuung. Berufstätige, die für den Weg zur Arbeit aufs Auto ausweichen, müssen sich auf erhebliche Staus einstellen.

Bereits am Dienstag wurde der Nahverkehr bestreikt. Betroffen waren auch die Kita-Betreuung, Bürgerämter und die Müllabfuhr in vielen Städten im Ruhrgebiet. Im Tarifstreit zwischen Bund und Kommunen fordert Verdi für die insgesamt 2,3 Millionen Beschäftigten sechs Prozent mehr Geld, aber mindestens 200 Euro zusätzlich im Monat.

Oberhausen: Streik legt Busse und Bahnen lahm 

Auf gravierende Einschränkungen müssen sich Oberhausener am Mittwoch einstellen, weil die Gewerkschaft Verdi mit einer großen Beteiligung an dem Warnstreik für Mitarbeiter im öffentlichen Dienst rechnet. Die Busse und Bahnen der Stoag werden nicht fahren, an der Müllverbrennungsanlage muss mit Rückstaus und Verkehrsbehinderungen gerechnet werden, Mülltonnen werden unter Umständen nicht geleert und auch die Kindertagesstätten werden bestreikt.

Mit Einschränkungen und Stilllegung müssen Oberhausener am Mittwoch bei der Stadtverwaltung einschließlich Kindertagesstätten und Theater, beim Oberhausener Gebäudemanagement (OGM), bei den Wirtschaftsbetrieben (WBO), der Gemeinschaftsmüllverbrennungsanlage (GMVA), der Agentur für Arbeit, im Jobcenter, der Stadtsparkasse, den städtischen Alteneinrichtungen, der Stoag und dem Revierpark Vonderort rechnen.

Auch in den 18 städtischen Kitas kann es zu Streiks kommen. „Grundsätzlich besteht immer das Bestreben, für Eltern eine Notbetreuung zu organisieren. Dies ist aber erst kurzfristig möglich“, heißt es aus der Pressestelle. Die kirchlichen Kitas und die der freien Träger sind vom Streik nicht betroffen.

Das Schulschwimmen fällt aus

Auch die OGM-Mitarbeiter werden sich am Streik beteiligen, daher werden die Hallenbäder in Sterkrade und Alt-Oberhausen am Mittwoch geschlossen bleiben, das Schulschwimmen fällt aus, das Vereinsschwimmen hingegen kann stattfinden. Auch das Tiergehege bleibt zu. WBO-Geschäftsführerin Maria Guthoff geht davon aus, dass es zum Beispiel bei der Straßenreinigung und der Müllabfuhr zu Einschränkungen kommen wird. Zu erwarten sei auch, dass der Wertstoffhof der WBO nicht geöffnet sein wird.

Warnstreik in Duisburg
Warnstreik in Duisburg

Die meisten Busse und Bahnen der Stoag bleiben am Mittwoch in ihren Depots. Hoffnung gibt es für die Fahrgäste dort, wo Gemeinschaftslinien mit anderen Städten eingesetzt werden. So sollen die Linien 124, 128, 129, 136, 185, 263, 905, 908, 939, NE12, NE21 nach Fahrplan fahren. Das Kundencenter am Hauptbahnhof wird von 8 bis 13 Uhr geöffnet sein, die Kundencenter am Sterkrader Bahnhof sowie in der Neuen Mitte bleiben hingegen bleiben geschlossen.

Demo und Kundgebung

Gegen 10.30 Uhr startet Mittwoch eine Demo am Zentrum Altenberg an der Hansastraße durch die Innenstadt zum Rathaus an der Schwartzstraße. Dort findet ab zirka 11.30 Uhr eine Kundgebung statt.

Die Gewerkschaft Verdi fordert sechs Prozent mehr Lohn für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst, mindestens aber 200 Euro mehr pro Monat.

Mülheim: Streiks treffen Kitas 

Am Mittwoch streiken im Mülheim Erzieherinnen und Erzieher in städtischen Einrichtungen, die Stadt will mit einem Notprogramm reagieren. Aber auch bei den Entsorgungsbetrieben, den Seniorendiensten und etlichen städtischen Ämtern müsse mit spürbaren Einschränkungen gerechnet werden, heißt es bei Verdi.

„Wir laufen uns mit diesen Aktionen erst einmal warm“, sagt Henrike Eickholt, kommissarische Bezirksgeschäftsführerin von Verdi für den Bereich Ruhr West. Längst nicht alle Möglichkeiten würden zum Auftakt ausgeschöpft.

Protestzug zur Sandstraße am Mittwochmorgen

Verdi plant am Mittwoch ab 9.30 Uhr eine Kundgebung auf dem Rathausmarkt, anschließend geht ein Demonstrationszug bis zur Sandstraße. Die Bürger bittet Verdi um Verständnis: „Aus unserer Sicht hätte die Bevölkerung von dieser Arbeitskampfmaßnahme verschont bleiben können, wenn es ein angemessenes Angebot der Arbeitgeber gegeben hätte. Aber wir liegen in den zentralen Punkten fundamental auseinander.“

„Alle Eltern werden persönlich darüber informiert, inwieweit ihr Kind von den Streikmaßnahmen betroffen ist und welche Alternative es zur gewohnten Betreuung in der Kita oder bei der OGS gibt“, sagt Stadtsprecher Volker Wiebels. Die Stadt richtet Notgruppen an Stellen ein, die auch verkehrsgünstig mit dem ÖPNV erreicht werden können.

Stadtbüchereien bleiben geschlossen

Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass mehrere Servicestellen bis hin zur Schließung – darunter das Bürgeramt – betroffen sein werden. Aufschiebbare Angelegenheiten sollten daher besser erst am Donnerstag angegangen werden, so der Ratschlag. Geschlossen blieben auch die Büchereien, während das Wennmann-Bad öffnen werde.

Der Warnstreik erfasst auch die Mülheimer Entsorgungsgesellschaft (MEG). So bleibt der Recyclinghof an der Pilgerstraße dicht, das Schadstoffmobil wird nicht ausrücken, und je nach Anzahl der Streikenden rechnet man bei der MEG bei allen Sorten von Tonnen mit Ausfällen. Die MEG bittet jedoch die Bürger, nicht geleerte Abfallbehälter am Straßenrand stehen zu lassen. Die Leerung soll noch im Laufe der Woche erfolgen.

Seniorenheime sehen Betreuung sichergestellt

Alle drei Häuser der Mülheimer Seniorendienste stellen sich auf Streik ein. „Wir haben bereits die Dienstpläne so geändert, dass die Versorgung aller 383 Bewohner sichergestellt ist“, sagt Geschäftsführer Alexander Keppers. Er hat für die 300 Vollzeitstellen mit Lohnsteigerungen zwischen 2,5 und 3 Prozent gerechnet. „Käme die Maximalforderung durch, hieße das für uns eine Mehrbelastung von etwa 920 000 Euro im Jahr“, sagt Keppers und weiß: Maximalforderungen kommen nie durch.

Die Tarifforderungen für den öffentlichen Dienst der Kommunen und des Bundes betreffen in Mülheim rund 2700 Beschäftigte. 1,5 Prozent Lohnerhöhung hat Kämmerer Frank Mendack im städtischen Haushalt für dieses Jahr eingeplant. Sechs Prozent mehr Lohn würde bedeuten, dass die Personalkosten um neun Millionen Euro stiegen. Für eine hoch verschuldete Stadt wie Mülheim ein kaum lösbares Problem.

Leistungsverdichtung hat ihren Preis

Doch darauf kann und will Verdi keine Rücksicht nehmen: „Es geht um einen bundesweiten Tarifvertrag, und da treffen wir nun mal auf sehr unterschiedliche Finanzsituationen in den Städten“, sagt Henrike Eickholt. Doch überall erlebten Arbeitnehmer eine Leistungsverdichtung, sie stünden immer höheren Anforderungen gegenüber. „Da kann es nicht angehen“, so die Verdi-Chefin, „dass die Lohnerhöhung von der Finanzkraft einer Stadt abhängig gemacht wird.“

Für die Betreuung von 511 Kitakinder hat das Amt für Kinder, Jugend und Schule eine Notbetreuung in einigen wenigen Einrichtungen organisiert: Die Einrichtungen befinden sich am Kuhlendahl, an der Kämpchenstraße, an der Schmalen Straße, an der Auerstraße, am Hans-Böckler-Platz und an der Uhlandstraße. Die Liste der Notgruppen ist unter muelheim-ruhr.de veröffentlicht.

Gelsenkirchen: Kitas bleiben am Mittwoch geschlossen 

In Gelsenkirchen bleiben am Mittwoch 43 Kindertagsstätten geschlossen. Eine Übersicht, welche Kitas geschlossen bleiben, welche regulär geöffnet werden und in welchen Einrichtungen eine Bedarfsbetreuung angeboten wird, finden Sie hier.

Außerdem kann es laut Stadt auch bei einigen Ämtern zu Ausfällen kommen. Termine in den Bürgercentern bleiben aber bestehen. Kunden ohne Termin wird empfohlen, den Streiktag zu meiden. Das Gleiche gilt für die Zulassungsstelle. Die Bogestra wurde bereits am Dienstag bestreikt.

Düsseldorf - bei der Rheinbahn bleiben Straßen- und U-Bahnen im Depot 

Nachdem am Dienstag in Düsseldorf unter anderem kommunale Kitas geschlossen blieben und die Stadtbäder, werden an diesem Mittwoch Bus- und Bahn-Pendler den Warnstreik im Öffentlichen Dienst zu spüren bekommen. Die Gewerkschaft wird die Rheinbahn bestreiken und will dort so gut wie den gesamten Betrieb lahm legen.

"Straßen- und U-Bahnen bleiben am Mittwoch von 3 Uhr früh bis Donnerstag, 3 Uhr früh in den Depots", teilte eine Rheinbahnsprecherin mit. Von den insgesamt 93 Buslinien sollen am Mittwoch 14 jedoch nach Fahrplan fahren - weil sie von Subunternehmern betrieben werden.

Diese Buslinien in Düsseldorf und Umgebung sollen trotz des Streiks fahren:

  • Linie O5: Erkrath S - Erkrath-Hochdahl S - Trills - Hochdahler Markt - Sandheide - Willbeck - Erkrath-Millrath S
  • Linie O6: Erkrath, Haus Brück - Erkrath S - Unterfeldhaus - Kempen - Hochdahler Markt - Erkrath-Millrath S
  • Linie O14 (TaxiBus mit Anmeldung): Ratingen-Breitscheid, Am Kessel - Mintarder Weg - An der Pönt -Krummenweg - Ratingen-Hösel S
  • Linie O19 (TaxiBus mit Anmeldung): Ratingen, Fliedner Krankenhaus - Lintorf, Rathaus - Ratingen - Lintorf, Mörikestraße
  • Linie SB51: D-Flughafen Bf - D-Nordfriedhof - Meerbusch-Büderich, Landsknecht U - Kaarster Bf
  • Linie SB56: Bilk S - Universität Süd
  • Linie 730: Freiligrathplatz U - Unterrath - Gerresheim - Eller - Reisholz - Benrath - Urdenbach, Südallee
  • Linie 746: Velbert ZOB - Wülfrath - Mettmann, Jubiläumsplatz - Mettmann-Stadtwald S
  • Linie 751: Ratingen-Hösel S - Ratingen-Lintorf - D-Angermund S - D-Kaiserswerth, Klemensplatz
  • Linie 770: Velbert ZOB - Heiligenhaus - Ratingen-Hösel S
  • Linie 771: Velbert ZOB - Heiligenhaus - Ratingen Ost S - Ratingen Mitte
  • Linie 785: D-Heinrich-Heine-Allee U - D-Reisholz S - Hilden Mitte - Hilden Süd S - Langenfeld-Richrath - Langenfeld S
  • Linie 831: Krefeld, HPZ Uerdingen - Krefeld, Uerdingen Bf - Meerbusch, Lank-Latum - Meerbusch, Haus Meer U
  • Linie 834: Oberkassel, Belsenplatz U - Nordfriedhof - Mörsenbroich - Düsseldorf Hbf.
Hagen: Busse fahren wie Nachtexpresse 

Die Warnstreiks im öffentlichen Dienst werden am Mittwoch auch Hagen erreichen. Verdi hat nach Informationen dieser Zeitung bereits am Montag im Rathaus offiziell signalisiert, sowohl bei der Stadtverwaltung als auch beim Wirtschaftsbetrieb zu einem ganztägigen Ausstand aufrufen zu wollen. Auch Straßenbahn AG und Entsorgungsbetrieb rechnen mit ähnlichen Aktionen.

Es ist laut Straßenbahn vorgesehen, dass die Busse in diesem Fall nach dem Netz der Nachtexpress-Linien fahren. Die Abfahrten der Linien NE1 bis NE21 werden auf einen 30-Minuten-Takt erweitert. Alle anderen NE-Linien fahren in der Zeit von ca. 6 Uhr bis 22 Uhr im Stundentakt zu den gewohnten Abfahrtszeiten. Die Einsatzwagen für den Schülerverkehr entfallen, abgesehen von den Bussen für die Gustav-Heinemann-Schule. Vom Streik betroffen sind auch die Kunden-Center. Das Kunden-Center in der Körnerstraße öffnet am Mittwoch wie üblich. Das Kunden-Center am Hauptbahnhof bleibt geschlossen.

Der Warnstreik bei der Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr (VER) am Mittwoch wird voraussichtlich auch dafür sorgen, dass Linien betroffenen sind, die durch Hagen fahren. Das sind die 511, 523, 529, 553 und 555.

Ennepe-Ruhr: VER-Busse fahren am Mittwoch nicht 

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat für Mittwoch zum Warnstreik bei der Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr (VER) aufgerufen. Deshalb entfällt das komplette reguläre Fahrangebot im Busverkehr. Das gilt auch für den Schülerverkehr, teilt eine Sprecherin mit.

„Damit die Kunden trotz der starken Einschränkungen weiterhin mobil bleiben, bietet die Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr ihren Fahrgästen einen eingeschränkten Notfallfahrplan an. Die VER hat Fremdunternehmen mit der Bedienung dieser Notfallfahrpläne beauftragt. Die Fahrpläne können zeitnah auf der Homepage der VER unter www.ver-kehr.de eingesehen werden“, so die Pressemitteilung.

Witten: 250 Demonstranten fordern mehr Lohn 

Bei Temperaturen um null Grad zogen rund 250 Teilnehmer in einem Demonstrationszug von der Westfalenstraße zum Wittener Rathaus. Sie schwenken die rot-weißen Verdi-Fahnen und blasen in ihre Trillerpfeifen. Doch kaum ein Passant ist an diesem nasskalten Morgen zu sehen, der sich besonders für den Warnstreik im öffentlichen Dienst interessieren könnte.

Es ist denn auch mehr ein Mobilmachen in eigener Sache als ein spürbarer Nadelstich, wie ihn Verdi am Dienstag mit dem Streik von Bus und Bahn in Witten gesetzt hatte. Diesmal bleibt das öffentliche Leben fast unberührt. Die Mülltonnen werden geleert und auch der Bus kommt wieder – von der VER mal abgesehen, die in Witten aber nur einige wenige Linien bedient.

Heiligenhaus: Verdi bestreikt am Mittwoch die Rheinbahn 

In Heiligenhaus sollen die Auswirkungen des Warnstreiks auch für zunächst 24 Stunden zu spüren sein, jedoch erst ab Mittwochmorgen um 3 Uhr. „Der ÖPNV ist betroffen“, sagt die zuständige Gewerkschaftssekretärin Lisa Wiese, „wir wollen, dass kein Bus in Heiligenhaus fährt.“

Ausfälle möchte dagegen die Rheinbahn verhindern, deren gesamtes Netz bestreikt wird. Das gehe aber nicht mit eigenen Bussen: „Unsere Zufahrten werden blockiert. Wir kriegen die Busse gar nicht vom Hof“, sagt Sprecherin Heike Schuster, und der Vorstand ergänzt: „Trotz Streik versucht die Rheinbahn, auf einigen Buslinien Fahrten möglich zu machen. Fremd- und Tochterunternehmen, die auch sonst im Auftrag der Rheinbahn im Einsatz sind, könnten diese Leistungen übernehmen.“ Eine Gewähr dafür gebe es allerdings nicht.

Zu den insgesamt gut ein Dutzend Linien, die am Mittwoch weiterhin fahren sollen, zählen auch zwei Heiligenhauser Buslinien. Es ist die Linie 770, die zwischen dem Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) in Velbert und dem Bahnhof Hösel pendelt. Die zweite Buslinie ist die 771 vom ZOB nach Ratingen Mitte und zurück. „Wir sind definitiv nicht vom Streik betroffen“, sagt dagegen ein Sprecher der DB Rheinlandbus, die den Schnellbus SB19 zwischen dem Heiligenhauser Rathaus und dem Essener Hauptbahnhof betreibt.

Nicht bestreikt werden jetzt allerdings die Kitas, versichert Gewerkschaftssekretärin Lisa Wiese.

Kreis Soest: Warnstreik am Mittwoch 

Am Mittwoch sollen auch im Kreis Soest Beschäftigte im Öffentlichen Dienst zum Warnstreik aufgerufen werden. So sollen Mitarbeiter der LWL-Kliniken streiken. Welche Standorte aber betroffen sind, möchte die Gewerkschaft Verdi noch nicht sagen.

Wesel, Voerde, Hünxe und Dinslaken: Warnstreik am Mittwoch  

Auf den Warnstreik beim ÖPNV folgt der Warnstreik bei den Verwaltungen: Für Mittwoch ruft Verdi Duisburg-Niederrhein die Kommunalverwaltungent im Kreis Wesel zu Warnstreiks auf. Die zentrale Kundgebung findet vor dem Dinslakener Rathaus statt.

In Dinslaken könnte die Müllabfuhr betroffen sein

Am Mittwoch werden sich nach Verdi-Informationen Mitarbeiter der Kreisverwaltung Wesel sowie der Stadtverwaltungen Wesel, Voerde, Hünxe und Dinslaken an den Warnstreiks beteiligen. Die Streikenden treffen sich morgens am Din-Service an der Otto-Lilienthal-Straße in Dinslaken, der Demonstrationszug führt dann zum Rathaus, wo die Kundgebung stattfindet. Da auch die Müllabfuhr betroffen sein könnte, bittet die Stadt Dinslaken die Bürger, Mülltonnen, die eventuell nicht geleert werden, am Straßenrand stehen zu lassen. Die Abfuhr werde dann im Laufe der Woche nachgeholt. Auf eventuelle Ausfälle in Bürgerbüros und Ämtern werde man versuchen, spontan zu reagieren.

In Voerde ist der Dienstbetrieb sichergestellt

Im Voerder Rathaus ist laut Bürgermeister Dirk Haarmann der Anteil an Gewerkschaftsmitgliedern so, dass am Mittwoch der Dienstbetrieb in allen Bereichen „sichergestellt“ werden kann. Die Frage nach der Müllentsorgung stellt sich in Voerde indes nicht – diese Aufgabe wird von einem Privatunternehmen erledigt.

In Hünxe ist man „sehr entspannt“

„Der Aufruf zum Warnstreik ist bei uns im Hünxer Rathaus angekommen. Ich gehe sehr entspannt an die Sache heran“, sagt Hauptamtsleiter Klaus Stratenwerth. „Wir haben nicht viele organisierte Mitglieder in der Verwaltung.“ Stratenwerth geht nach jetzigem Stand von einem „normalen Ablauf“ aller Tätigkeiten im Rathaus aus. In den letzten Jahren sei Hünxe vom Streikaufruf nicht betroffen gewesen. (P.K./aha/P.N./rme/dae)

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