Europa

Trump und der neue Westen – Europa braucht neuen Schwung

US-Präsident Donald Trump und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Taormina beim G7-Gipfel.

US-Präsident Donald Trump und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Taormina beim G7-Gipfel.

Foto: JONATHAN ERNST / REUTERS

Berlin  Die Wertegemeinschaft des Westens mit der Schutzmacht Amerika ist passé. Deutschland und Frankreich müssen Europa neuen Schwung geben.

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Die neuntägige Auslandsreise von US-Präsident Donald Trump war für viele ein Augenöffner. Das Bild, als er seine Amtskollegen aus den Nato-Staaten wegen angeblich mangelnder Zahlungsmoral in den Senkel stellte, wird in die Geschichte eingehen. Hier der Polterer Trump, dort die Bündnispartner, die dastehen wie begossene Pudel: Selten wurde der Grundsatz der Solidarität so mit Füßen getreten wie am vergangenen Donnerstag in Brüssel.

Manch einer mag bis vor Kurzem noch geglaubt haben, dass der US-Präsident nach einer wilden Anfangsphase zur Vernunft kommt. Dieser Restoptimismus ist spätestens seit dem

verpufft. Trump ist und bleibt Trump. Bei ihm zählt nur, was den USA nützt.

Das Verhältnis USA-Europa hielt vielen Herausforderungen stand

Damit einher geht die schmerzhafte Erkenntnis: Die viel beschworene Wertegemeinschaft des Westens mit der Schutzmacht Amerika hat sich erledigt. Sie hatte ihre beste Zeit während des Kalten Krieges, als demokratisches und marktwirtschaftliches Gegenmodell zum Sowjet-Kommunismus. Mit Blick auf die deutsch-amerikanischen Beziehungen lag wohl der Höhepunkt in der Ära von Präsident George H. W. Bush, der dem damaligen Kanzler Helmut Kohl „partnership in leadership“ („Partnerschaft in der Führung“) angeboten hatte.

Mit den Nachfolgern Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama gab es zwar auch handfeste Meinungsverschiedenheiten und sogar Zerwürfnisse (Schröder-Bush und der Irak-Krieg). Doch das Band zu Europa und Deutschland war nie abgerissen.

Mit Trump kam der Bruch. Weltweit verschieben sich die Gewichte. Heute stehen Rechtsstaatlichkeit und Freihandel nicht mehr hoch im Kurs. Stattdessen breitet sich der Geist des Autokratismus immer weiter aus. In Russland, China, der Türkei oder Ägypten – einst das Leuchtfeuer des „Arabischen Frühlings“ – wird stramm durchregiert. Die unabhängige Presse hat es dort ebenso schwer wie die politische Opposition. Letzteres gilt leider auch für osteuropäische EU-Mitglieder wie Polen oder Ungarn.

Der neue Westen kann nur Kerneuropa sein

Trump, der sich im offenen Krieg mit den freien Medien („Fake News“) sieht, passt ebenfalls in dieses Bild. Nichts unterstreicht dies mehr als der vor Glückseligkeit strahlende Chef des Weißen Hauses, der nach der Unterzeichnung von Verträgen in Höhe von insgesamt 380 Milliarden Dollar mit den saudischen Scheichs schunkelte.

Wenn der alte Westen passé ist, wird es Zeit für einen neuen Westen. Das kann nur Kerneuropa sein. Die Gründungsstaaten der EU – Deutschland, Frankreich, Italien, Benelux – müssen der Gemeinschaft neuen Schwung verleihen. Berlin und Paris kommt dabei besondere Verantwortung zu.

Zwischen Merkel und Macron stimmt die Chemie

Die Chancen stehen gut, weil die Chemie zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Emmanuel Macron, dem frischgebackenen Chef im Élysée-Palast, stimmt. Das krisengeschüttelte Europa muss sich neu definieren, zur Not eben mit einer deutsch-französischen Avantgarde als Katalysator.

Es geht um eine Staatengemeinschaft, die für politische Liberalität und einen florierenden Markt steht. Die Leitplanken sind Wirtschaftswachstum, Innovation, soziale Balance und kulturelle Vielfalt. Wenn die Größe des bisherigen Clubs aus 28 Staaten zu Lähmungserscheinungen geführt hat, stellt sich die Frage: Warum nicht eine EU-Champions-League aus den Ländern Kerneuropas schaffen? Der Rest bestünde dann, um im fußballerischen Bild zu bleiben, aus der Europa-League. Eine kleinere Kern-Gemeinschaft wäre jedenfalls wirtschaftlich leistungsfähiger und würde rechtsstaatliche Maßstäbe setzen. Die anderen EU-Mitglieder hätten aber jederzeit die Wahl, mitzumachen.

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