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SPD steht in Nordrhein-Westfalen vor der Inventur

Svenja Schulze, bislang NRW-Wissenschaftsministerin, soll SPD-Generalsekretärin werden. Verkehrsminister Michael Groschek wird neuer SPD-Vorsitzender in NRW.

Svenja Schulze, bislang NRW-Wissenschaftsministerin, soll SPD-Generalsekretärin werden. Verkehrsminister Michael Groschek wird neuer SPD-Vorsitzender in NRW.

Foto: imago stock

Düsseldorf.  Behutsamer Neustart nach der Wahlpleite: Landesvorstand nominiert Michael Groschek als Parteichef. Svenja Schulze soll Generalsekretärin werden.

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Die Aufräumarbeiten der SPD nach der verlorenen Landtagswahl gingen am Freitag weiter. Wichtige Personalfragen standen an: Wer folgt auf Hannelore Kraft, die auf alle Parteiämter verzichtet hatte? Wer wird Nachfolger von André Stinka, der nicht mehr Generalsekretär sein will? Und wer bringt sich für den Fraktionsvorsitz in Stellung?

Was schon am Mittwoch durchgesickert war, wurde gestern offiziell: Michael Groschek (60) aus Oberhausen, den viele „Mike“ nennen, soll den angeschlagenen Tanker SPD in ruhigeres Fahrwasser lenken. Dem Noch-Verkehrsminister und früheren Marinesoldaten trauen die Führungsgremien am ehesten zu, den ersehnten Neuanfang der Partei einzuleiten. „Einstimmig“ sprach sich der Landesvorstand für Groschek aus. SPD-Chef Martin Schulz lobte Groschek sogleich als „erfahrenen Bundes- und Landespolitiker“. Mit Blick auf die Bundestagswahl sei die Entscheidung für den 60-jährigen Oberhausener eine „große Ermutigung“, so Schulz.

Der Traum vom Neubeginn

Die SPD träumt nach der schmerzhaften Niederlage von einem Neuanfang. Aber im Dachgeschoss der Parteizentrale, wo mitunter „Neumitgliederseminare“ durchgeführt werden, traten um 16.30 Uhr altbekannte Gesichter vor die Kameras. Das Spitzenpersonal von gestern soll offenbar das Spitzenpersonal von morgen sein. Michael Groschek, bisher Verkehrsminister: Landesparteichef; Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (48): Generalsekretärin.

Über den künftigen SPD-Fraktionschef im Landtag sei am Freitag gar nicht geredet worden, hieß es. Aber der Amtsinhaber, Norbert Römer (70) stand gestern in der ersten Reihe. Römer wird nachgesagt, er wolle die Fraktion noch eine Zeit lang weiter führen. Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz hat offenbar auch Justizminister Thomas Kutschaty.

Martin Schulz setzt auf Groschek

Martin Schulz mochte gar nicht erst den Eindruck aufkommen lassen, Michael Groschek sei ein Mann von gestern. „Parteien brauchen Kontinuität“, behauptete der Kanzlerkandidat. Groschek, mit dem er seit vielen Jahren freundschaftlich verbunden sei, habe in NRW den sozialen Wohnungsbau entscheidend vorangebracht, und bezahlbare Wohnungen seien auch eines von Schulz’ Hauptthemen im Bundestagswahlkampf.

„Ich schäme mich nicht für meine Arbeit als Minister, und ich sehe keine Notwendigkeit, in Sack und Asche zu gehen“, begründete Groschek sein Interesse am Parteivorsitz. Die Mitglieder sollen vor dem Parteitag im Juni die Gelegenheit bekommen, auf Regionalkonferenzen mit Groschek und Svenja Schulze ins Gespräch zu kommen. Zwischen Oktober und Januar werde die Partei dann über die „Inventur“ reden können, also über die inhaltliche Neuaufstellung.

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Vor den Journalisten gaben sich die Akteure, rund 30 Frauen und Männer aus dem SPD-Präsidium und -Landesvorstand, demonstrativ gelassen. Die Noch-Ministerinnen Christina Kampmann (Familie) und Svenja Schulze (Wissenschaft) plauderten zwischendurch freundlich auf dem Flur, Parteichef Martin Schulz umarmte herzlich den Kölner Abgeordneten Jochen Ott. Das Dortmunder SPD-Urgestein Franz-Josef Drabig war ebenso zum Mitreden gekommen wie der frühere Juso Vorsitzende Veith Lemmen. Schulz, Römer und Groschek rückten schon vor dem Treffen für ein Foto ganz eng zusammen. Wir sind solidarisch, sollte das heißen. Und: Nach der Wahl ist vor der Wahl.

Martin Schulz, dessen Partei drei Landtagswahlen in Folge verloren hat, richtet den Blick nun nach vorn: „Wir haben einen Schlag eingesteckt, aber wir wollen am 24. September die Bundestagswahl gewinnen“, sagte er. In der Partei spüre er „den energischen Willen, den Kampf aufzunehmen“.

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