Landtag NRW

Epidemische Lage NRW: Landtag will Regelung auslaufen lassen

Corona: Impfzentren sind teurer als Hausärzte

Corona: Impfzentren sind teurer als Hausärzte

Die Impfkampagne zur Eindämmung der Pandemie läuft weiter auf Hochtouren. Jedoch kosten die Impfungen in Impfzentren den Krankenversicherungen deutlich mehr als bei Hausärzten. Haus-und Kinderärzte fordern nun die Schließung.

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Düsseldorf.  Der Landtag in NRW will die epidemische Lage nicht verlängern. Damit verliert die Regierung besondere Befugnisse im Kampf gegen Corona.

Der Landtag NRW will die Feststellung einer „epidemischen Lage von landesweiter Tragweite“ nicht erneut verlängert. Damit verliert die Landesregierung außerordentliche Befugnisse zur Bekämpfung der Corona-Krise. Die Regelung läuft zum 19. Juni aus.

Darauf haben sich nach dpa-Informationen am Dienstag die Regierungsfraktionen von CDU und FDP verständigt.

Corona in NRW: Gefährdungslage ist weiterhin hoch

Solange der Landtag die epidemische Lage als medizinischen Ausnahmezustand feststellt, hat die Regierung besondere Befugnisse. Festgelegt sind sie im sogenannten Pandemie-Gesetz, das in einer neuen Version mit Unterstützung aller Fraktionen außer der AfD verabschiedet wurde. Es sieht unter anderem eine stärkere Beteiligung des Landtags vor.

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Damit entfallen ab dem 19. Juni besondere Befugnisse der Regierung, wie die mögliche Beschlagnahme medizinischen Materials. (dpa)

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