Justizministerin

Barley sieht Zusammenhang von Migration und Antisemitismus

Antisemitische Attacke in Berlin – das Opfer filmt alles

Antisemitische Attacke: Ein Mann hat in Berlin mit einem Gürtel einen Kippa tragenden Israeli geschlagen. Das Opfer filmte die Tat – das Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus hat das Video veröffentlicht.

Antisemitische Attacke: Ein Mann hat in Berlin mit einem Gürtel einen Kippa tragenden Israeli geschlagen. Das Opfer filmte die Tat – das Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus hat das Video veröffentlicht.

Beschreibung anzeigen

Berlin  „Wir müssen feststellen, dass Antisemitismus wieder salonfähig wird“, sagt Katarina Barley. Die Justizministerin will dagegen vorgehen.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Justizministerin Katarina Barley hat vor wachsender Judenfeindlichkeit in Deutschland gewarnt. Das Bewusstsein, was Antisemitismus in diesem Land angerichtet habe, sei lange sehr stark gewesen. „Aber wir müssen feststellen, dass Antisemitismus wieder salonfähig wird“, sagte die SPD-Politikerin unserer Redaktion.

Die Debatte um die Verleihung des Musikpreises Echo an die Rapper Kollegah und Farid Bang oder Übergriffe wie jetzt auf einen Kippa tragenden 21-jährigen Israeli in Berlin zeigten das mit erschreckender Deutlichkeit. „Es ist unsere große Aufgabe, dieser Entwicklung entgegenzutreten“, forderte die Ministerin.

Barley: „In arabischen Ländern ist Antisemitismus weit verbreitet“

Barley verwies auch auf einen Zusammenhang mit dem Flüchtlingszustrom. „In arabischen Ländern ist Antisemitismus weit verbreitet. Wenn Menschen aus diesen Ländern zu uns kommen, kann das auch hierzulande zum Problem werden“, sagte sie. „Dagegen müssen wir ganz entschieden vorgehen.“ Antisemitismus habe „in Deutschland keinen Platz“, betonte die Justizministerin. „Wer sich antisemitisch verhält, wird mit der Härte des Rechtsstaats rechnen müssen.“

Zugleich kritisierte Barley die von Innenminister Horst Seehofer (CSU) neu entfachte Debatte, ob der Islam zu Deutschland gehöre. Der Erkenntnisgewinn sei gering, sagte sie. „Ich halte nichts davon, ganze Gruppen pauschal auszugrenzen.“

In der Debatte um den Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus mahnte Barley den Innenminister zur Einhaltung des Koalitionsvertrags. „Es geht um den sehr gezielten Zuzug von 1000 Menschen pro Monat“, sagte sie. „Ich erwarte, dass diese Vereinbarung eingehalten wird.“ Humanität sei der zentrale Grundsatz.

Barley: So kämpft die Bundesregierung jetzt gegen Mietpreiswucher

Mietpreiswucher: Reporterin Johanna Rüdiger hat Verbraucherschutzministerin Katarina Barley gefragt, was sie gegen die steigenden Mieten tun wird. Barley sagt zu, sie wolle noch in diesem Jahr die Mietpreisbremse deutlich schärfer stellen.
Barley: So kämpft die Bundesregierung jetzt gegen Mietpreiswucher

(fmg)

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (0) Kommentar schreiben