Die Ukraine steuert auf den fünften Kriegswinter zu. Das Land und seine Verbündeten stellen sich darauf ein, dass er besonders hart und blutig wird. Denn die russischen Aggressoren verschärften ihre Angriffe gegen Städte und Energieinfrastruktur. Zugleich fehlt es der ukrainischen Armee an Systemen zur Flugabwehr und an Munition. Aber das ist nicht alles: Das überfallene Land muss auch gegen die zunehmende Kriegsmüdigkeit im Westen kämpfen. Die USA haben sich unter Donald Trump weitgehend aus der Unterstützung zurückgezogen und liefern Waffen nur noch gegen Bezahlung. Auch anderswo droht der Elan zu schwinden.
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Das ist die Kulisse des Überraschungsbesuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz in Kiew. Dort traf er am Sonntagmorgen ein und machte umgehend deutlich, dass Deutschland bei der Ukraine-Unterstützung nicht nachlassen werde: „Wenn Russland nicht gestoppt wird, richtet sich seine Kriegsmaschinerie früher oder später gegen uns.“
Merz: Auf Beliebtheit kommt es bei Ukraine-Hilfen nicht an
Die Botschaft richtet sich auch an die Bevölkerung in Deutschland: In Zeiten großer Zumutungen bei Renten, Gesundheit und Pflege tut sich die schwarz-rote Regierung zunehmend schwer, die Bürger von der Notwendigkeit der kostspieligen Ukraine-Hilfen zu überzeugen. Die jüngsten Wahlerfolge von AfD und Linkspartei belegen das.
Merz ist in dieser Hinsicht unbeirrt und geht damit ein hohes Risiko ein. Er unterstellt zu Recht, dass die Ukraine und mit ihr die europäische Friedensordnung nur überleben können, wenn Deutschland als wichtigster Unterstützer jetzt nicht wackelt. Populärer wird der unbeliebte Kanzler damit nicht. Aber darauf kommt es hier auch nicht an.
