- Für den Fall einer Rückkehr der Wehrpflicht werde auch ein neuer Zivildienst vorbereitet, hieß es in einem Medienbericht am Dienstagmorgen
- Jetzt bestätigt Unionsfraktionschef Thorsten Frei: Die Bundesregierung bereitet sich tatsächlich auf „Eventualitäten“ vor
- Warum er die Vorkehrungen für richtig hält und wo die Wehrdienstdebatte jetzt steht
Für den Fall einer Rückkehr der Wehrpflicht trifft die Bundesregierung Vorkehrungen für einen neuen Zivildienst. Das bestätigt Unionsfraktionschef Thorsten Frei in der ntv-Sendung „Frühstart“ am Dienstag: Die Bundesregierung bereite sich tatsächlich auf „Eventualitäten“ vor. Das Vorgehen des Bundesfamilienministeriums hält er für „sehr klug und richtig“. Für den Fall, dass es zu einer Wiedereinführung einer Wehrpflicht käme, müsse es schließlich auch einen entsprechenden Ersatzdienst geben.
„Für den Fall der Fälle kann man ja nie ausschließen, dass Entscheidungen schnell getroffen werden müssen. Dann müssen auch die sich daraus ergebenden Konsequenzen klar sein“, fügt Frei in dem Interview hinzu. Einen neuen Stand in der Wehrdienstdebatte gebe es allerdings nicht.
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Auch die „Bild“-Zeitung berichtete am Dienstagmorgen: Es gehe es um Möglichkeiten für Wehrdienstverweigerer. Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend habe dafür in den vergangenen Monaten große Verbände und Organisationen befragt, welche Kapazitäten sie im Falle einer Rückkehr zur Wehrpflicht für Wehrdienstverweigerer zur Verfügung stellen könnten.
„22 der 23 Verbände gaben an, dass ihre Infrastrukturen und Einsatzstellen grundsätzlich bereit wären, im Falle einer Reaktivierung einer Wehrpflicht Wehrersatzdienstleistenden ein vielfältiges Angebot zu machen“, zitierte die Zeitung einen Ministeriumssprecher.
„Zwar gibt es keinen Zivildienst, solange wir keine Wehrpflicht haben. Aber falls die Wehrpflicht einmal nötig werden sollte, müssen wir die Basis für einen modernen Zivildienst schon vorbereitet haben“, betonte der Sprecher. Das Ministerium will laut „Bild“ seine Pläne offiziell nach der Sommerpause vorstellen.
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Zivildienst wurde 2011 mit Ende der Wehrpflicht abgeschafft
Die Wehrpflicht war in Deutschland im Juli 2011 ausgesetzt worden, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam. Anstelle des Zivildienstes wurde der Bundesfreiwilligendienst eingeführt.
Seit Anfang dieses Jahres gilt ein neuer Wehrdienst. Kern ist die verpflichtende Musterung für junge Männer ab dem Jahrgang 2008. So sollen Freiwillige für einen Ausbau der Truppe rekrutiert werden. Deutschland reagierte damit auf die Bedrohung durch Russland und die in der Folge geänderten Nato-Ziele. Sollten die Zielkorridore verfehlt werden, kann der Bundestag über eine sogenannte Bedarfswehrpflicht entscheiden.
Wachsende Zahl von Kriegsdienstverweigerern
Vor diesem Hintergrund steigt die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung stark an. Im ersten Halbjahr dieses Jahres gingen 5862 Anträge beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) ein, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unlängst unter Berufung auf eine Sprecherin der Behörde berichtete. Im gesamten Jahr 2025 hatten in Deutschland 3867 Menschen einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung gestellt, 2024 waren es 2.998.
day/os/dpa






