„Unglücklich.“ „Unklug.“ „Man kann nur noch den Kopf schütteln.“ Bei vielen Unionsleuten herrschen Ratlosigkeit, Fassungslosigkeit und zunehmend Sarkasmus: Friedrich Merz hat nach dem Spahn-Rücktritt den personellen Neustart versucht – und verstolpert. Der Kanzler baut sein Kabinett um – doch was am Ende hängen bleibt, ist der verunglückte Rauswurf des Verkehrsministers. In der Partei braut sich gerade eine Stimmung zusammen, die für Merz gefährlich werden kann. Es riecht nach Revolte.
„Die Grenzen zum Tragikomischen sind leider fließend geworden“, heißt es aus führenden Parteikreisen gegenüber dieser Redaktion. Die CDU gebe sich selbst der Lächerlichkeit preis und zerstöre gerade ihren Nimbus, solides Regierungshandwerk zu beherrschen. Ein Satz, der die ganze Verzweiflung ausdrückt: „Es entsteht der Eindruck, wir seien zu einer Außenstelle der ,Heute-Show‘ oder einer XXL-Folge ,Stromberg‘ geworden.“ Andere sprechen von „Willkür“, von einem „kommunikativen Desaster“, von „Schockstarre“ an der Basis und „Dilettantismus im Kanzleramt“.
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Merz: Linnemann als Minister – geht die Rochade nach hinten los?
Am Freitag hatte Merz den Umbau seiner Regierungsmannschaft verkündet: Gesundheitsministerin Nina Warken soll neue Kanzleramtschefin werden, der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei wird Fraktionschef. Für Warken kommt Noch-Generalsekretär Carsten Linnemann ins Ministerium. Allein diese Rochade sorgt bei vielen für Stirnrunzeln: Ist es schlau, den erfahrenen Parteimanager Linnemann ausgerechnet in einer Zeit abzuziehen, da im Herbst nach den Wahlen in Ostdeutschland chaotische Tage für die CDU ausbrechen könnten? Und: Weiß Merz, was passiert, wenn der in der Partei beliebte Linnemann nicht mehr die Pfeile abfängt, die eigentlich auf den Kanzler zielten? Genau. Es wird ungemütlicher für Merz. Die Basis ist jetzt schon angesichts miserabler Umfragen maximal besorgt, der Rückhalt für Merz ist auf ein Minimum geschrumpft.
Merz, Schnieder, Güntzler – alle drei sind beschädigt
Doch das alles hätte nicht so ein Gewicht, wäre da nicht die Sache mit Patrick Schnieder. Der Verkehrsminister ist in der Partei beliebt – wie sehr, das zeigte sich an diesem Wochenende. Merz habe ihn ausgerechnet deswegen loswerden wollen, weil er zu ehrlich sei, weil er den Finger in die Wunde lege, gerade wenn es um die Verwendung von Haushaltsmitteln gehe – dieses Narrativ verbreitet sich in Windeseile in der Union. Dass der Kanzler den Minister erst quasi abberufen habe, dann aber keinen Nachfolger präsentieren konnte, weil sein Kandidat mitten in der Nacht einen Rückzieher machte, das finden viele nicht nur peinlich, sondern schlicht handwerklich schlecht.
Merz schlägt Steffen Bilger als neuen Verkehrsminister vor
Am Sonntag bat Schnieder seinerseits um formale Entlassung. Am Sonntagabend wurde bekannt: Merz schlägt den parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, als Nachfolger vor. Warum, fragt sich jetzt mancher, hat sich Merz nicht von Anfang an mehr Zeit gelassen, bis alles in trockenen Tüchern war? Jetzt sind alle drei beschädigt: Der Kanzler, Schnieder und Fritz Güntzler, ein bis dato wenig bekannter niedersächsischer Abgeordneter, der beinahe Verkehrsminister in der größten Bahn- und Infrastrukturkrise der letzten Jahrzehnte geworden wäre. Und Bilger? Ihm lastet der Makel an, für Merz nur zweite Wahl zu sein.
Im Netz überschlugen sich am Wochenende die Kommentare zum Fall des Verkehrsministers. Patrick Schnieders Bruder Gordon Schnieder, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, teilte auf X einen Beitrag von Ex-CDU-Minister Peter Altmaier: „Der Umgang mit ihm macht mich betroffen und wütend und wird weder seiner Person noch seiner Leistung gerecht.“ Schnieder sei „ein erfahrener Fachmann, harter Arbeiter und großartiger Mensch und Freund“.
Auf viel Applaus in der Bundestagsfraktion stieß auch der Beitrag von CDU-Politiker Carl-Philipp Sassenrath: Schnieder habe großen Rückhalt in der Fraktion. „Durch seine anständige und verlässliche Art genießt er ein großes persönliches Vertrauen.“ Merz, so viel steht fest, hat sich mit dem Rauswurf von Schnieder keine Freunde gemacht – im Gegenteil: Einmal mehr ist der Eindruck entstanden, er würde impulsiv und ohne klaren Plan handeln.
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Altes Linnemann-Video: Der Minister bezeichnete sich als ungeeignet
Doch damit nicht genug. Das Netz vergisst nicht – und so tauchte am Wochenende ein altes Video von Carsten Linnemann auf, in dem er sich zum Start der Regierung vor rund einem Jahr klar als ungeeignet für den Wechsel ins Gesundheitsministerium bezeichnet hatte: „Wenn sie mich jetzt aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt: Warum wird der Gesundheitsminister, was hat der damit zu tun?“
Warum er es jetzt doch wird – dazu gibt es zwei Deutungen. Linnemann gilt als Alleskönner, der sich schnell einarbeitet. Und der als Parteisoldat zur Stelle ist, wenn der Parteichef ruft. Andererseits hat Linnemann als Gesundheitsminister einen sicheren Job, sollte in der CDU nach katastrophalen Wahlergebnissen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin die Revolte gegen Merz und die Parteiführung ausbrechen. Es ist kein vollkommen unrealistisches Szenario.
Rund um Friedrich Merz – das sollten Sie lesen
An diesem Montag schaltet sich die CDU-Führung zusammen. Es wird erwartet, dass Parteichef Merz mir Franziska Hoppermann eine neue Generalsekretärin präsentieren wird. Hoppermann ist eine liberale Hamburgerin, beliebt in der Partei und als Schatzmeisterin bereits im inneren Machtzirkel angekommen.
