Liebe Leserin, lieber Leser,

so schnell wie beim Rücktritt von Jens Spahn wird es bei der Berufung und Neuwahl des künftigen CDU/CSU-Fraktionschefs (m/w/d) nun doch nicht gehen. Die Gremien der Union einigten sich auf ihrer heutigen Sitzung im Konrad-Adenauer-Haus darauf, dass die Fraktion am übernächsten Mittwoch, dem 29. Juli, über den Vorsitz entscheiden wird.

Die Erleichterung war groß, dass aus der Causa Spahn keine lange Hängepartie wurde. Spätestens nach der offenen Rücktrittsforderung der CDU Brilon, Heimatort von Friedrich Merz, war klar, dass der Kanzler bei Spahn den Stecker zieht. Dank des schnellen Rücktritts am Wochenende hat man jetzt etwas Zeit, um in Ruhe zu überlegen. Denn die Neubesetzung des Fraktionsvorsitzes ist auch eine Chance auf personelle Neuaufstellung an anderer Stelle, wie meine Kollegen Thorsten Knuf und Julia Emmrich heute beschreiben.

Der jetzige Kanzleramtschef Thorsten Frei wäre jedenfalls der richtige Mann für den Fraktionsvorsitz. Er ist politisch erfahren und ergänzt seine Akribie und Entschlossenheit perfekt mit südbadischer Freundlichkeit. Ich habe Thorsten Frei noch nie pampig oder gereizt erlebt und dieser Umgang ist nicht aufgesetzt. Frei kann exzellent mit den 160 Männern und 48 Frauen der Fraktion und würde einen völlig anderen Ton und Umgang mit den Parlamentariern wählen als sein Vorgänger.

Wer hat Lust aufs Kanzleramt?

Verglichen mit seinem jetzigen Job wäre der Fraktionsvorsitz für Frei wie Urlaub. Der Kanzleramtschef hat nämlich im Kabinett den größten Workload und ist am Ende immer schuld. Die Augenringe des 52-Jährigen sind seit seiner Benennung jedenfalls deutlich tiefer geworden. Für seine Fitness muss der Jogger Frei schon im Morgengrauen los. Die Familie – Frei ist verheiratet, hat eine Frau, zwei Töchter und einen Sohn – hat Glück, wenn sie ihn einen Tag in der Woche sieht. Wenn Frei Fraktionschef würde, braucht der Kanzler eine Nachfolgeregelung.

– Ich habe etliche Kanzleramtschefs erlebt und eine Stellenausschreibung würde ich so formulieren:
 
– Sie (m/w/d) sind Jurist und lieben das Studium von Aktenbergen voller Behördenchinesisch und Parteilyrik

– Sie sind gerne schuld, wenn man in Fraktion, Landesregierung oder Kabinett entweder undiszipliniert, schlecht organisiert oder zerstritten ist

– Sie halten auch gerne den Kopf hin, wenn eigentlich der Chef schuld ist

– Sie lieben Arbeitszeiten zwischen 7 und 24 Uhr. Es genügt Ihnen, wenn Sie gelegentlich ein Foto ihrer Familie betrachten

– Sie schlafen neben einem eingeschalteten Handy und sprechen nachts gerne mit Krisenstäben, der Polizei oder Behördenleitern

– Sie schätzen es, wenn sich andere für Ihre gute Arbeit feiern lassen

– Wir bieten: null Einarbeitungszeit, Grundgehalt zwischen 22.000 und 32.000 Euro pro Monat, Ortszuzug und Stellenzulage, Dienstwagen mit Fahrer, Personenschutz und Freifahrten nach Hause, für die Sie eh keine Zeit haben

– Bewerbungen (bevorzugt mit CDU-, im Notfall auch mit CSU-Parteibuch, keinesfalls SPD!) richten Sie bitte an Friedrich Merz, Markus Söder, Lars Klingbeil und Bärbel Bas

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Kalter Abschied für Spahn

Der Begriff „unterkühlt“ wäre noch untertrieben für die Abschiedsworte, die der Kanzler im ZDF-Sommerinterview für seinen scheidenden CDU/CSU-Fraktionschef fand. Wer die Geschichte von Spahn und Merz kennt, hat sich darüber nicht gewundert. Jens Spahn wollte schon mit seiner Gegenkandidatur 2018 Friedrich Merz als CDU-Chef verhindern, so etwas vergisst man nicht.

Als Merz die schwarz-rote Regierung bildete, war Spahn eine heikle Personalie. Spahn musste angemessen versorgt werden, aber der Kanzler wollte ihn nicht am Kabinettstisch haben. „Zwischen den beiden fehlt jegliches Urvertrauen“, sagt ein Unions-Insider und hat die Lage damit treffend beschrieben.

Widerstand gegen AfD-Kranz

Einen Zwischenfall gab es heute bei der offiziellen Gedenkfeier, die die Bundesregierung jedes Jahr am 20. Juli im Berliner Bendlerblock zur Erinnerung an den deutschen Widerstand abhält. Der Großneffe des von den Nazis gehängten Pfarrers Dietrich Bonhoeffer hat empört eingegriffen, als ein Vertreter der in Teilen als rechtsextremistisch eingestuften AfD einen Gedenkkranz niederlegen wollte. Der Sicherheitsdienst musste dazwischen gehen.

Ich kenne Tobias Korenke und kann ihn verstehen. Solche Bekundungen sind nicht nur für Angehörige von ermordeten Widerstandskämpfern schwer zu ertragen, wenn man weiß, wie in der AfD-Führung die deutsche Schuld am Holocaust systematisch relativiert wurde („Vogelschiss in der Geschichte“). Oder dass die AfD zum Beispiel in Sachsen-Anhalt nach einem Wahlsieg Klassenfahrten zu KZ-Gedenkstätten nicht mehr unterstützen will und ihr Magdeburger Spitzenkandidat Ulrich Siegmund auf Veranstaltungen einen Einpeitscher hat, der in die Halle „Sieg!“ ruft, damit die Menge mit „Mund!“ antwortet. Solche Leute sollten die deutschen Widerstandskämpfer nicht vereinnahmen dürfen.

Zigarren werden teurer

Mit der Steuerreform kommen nicht nur auf Zigarettenraucher höhere Steuern zu. Besonders krass wird es für die seltene Spezies der Zigarrenraucher. Für Zigarillos und Zigarren steigt die Steuer überproportional, es könnten bis zu 1300 Prozent werden. Das ist einer Formulierungshilfe des Bundesfinanzministeriums zu entnehmen, die sich im Kleingedruckten der beschlossenen Steuerreform befindet.

Die Lobby für diese Betroffenen ist allerdings ziemlich klein. Menschen, die sich und ihre Umwelt mittels einer dicken Zigarre einnebeln, sind nicht besonders beliebt. Der letzte Zigarren-Fan im Kanzleramt war Gerhard Schröder, der sich bei besonderen Anlässen eine lange kubanische „Cohiba“ anzündete. „Warst du bei Schröder?“ wurde ich früher zu Hause gefragt, wenn ich meinen Anzug abends auf der Terrasse aufhängte.

Die Lieblingszigarre von Schröder war die Cohiba „Esplendido“. Sie kostet heute (einzeln!) 95 Euro. Legt man die geplante Steuererhöhung von 21,05 Prozent des Kleinverkaufspreises an, würde die Zigarre knapp 20 Euro teurer. Gut für den Altkanzler, dass er das Zigarrenrauchen aufgegeben hat!

Ich wünsche Ihnen eine erfolgreiche und gesunde Woche,

herzlich, Ihr

Jörg Quoos
Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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