Vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt (6. September) und Mecklenburg-Vorpommern (20. September) geht es für das BSW fast schon um die Existenz. Laut aktuellen Wahlumfragen droht die Partei in Magdeburg an der Fünfprozenthürde zu scheitern, in Schwerin könnte man ebenfalls den Sprung in den Landtag verpassen. Aktuell kommt die Wagenknecht-Partei auf gerade einmal sechs Prozent.

Das BSW ist in beiden Wahlkämpfen kaum sichtbar. Der Fokus liegt auf der AfD, die in Sachsen-Anhalt zum ersten Mal überhaupt einen Ministerpräsidenten stellen könnte. Die BSW-Spitze hatte deshalb am vergangenen Freitag der AfD in einem Brief vorgeschlagen, Sahra Wagenknecht und Alice Weidel bei Wahlkampfauftritten gemeinsam auf die Bühne zu schicken. Möglich sei eine „kontroverse Debatte auf einem großen Marktplatz im Osten der Republik“, von der beide Parteien profitieren könnten.

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Weidel-Sprecher erteilt Auftritten mit Wagenknecht eine Absage

Am Mittwoch reagierte nun das Büro von AfD-Co-Chefin Alice Weidel auf den Vorschlag der BSW-Spitze – und zwar mit einer Absage, wie der „Spiegel“ berichtet. Man sei zwar „selbstverständlich“ für einen Dialog. Allerdings seien beide Parteien selbst für ihren Wahlkampf verantwortlich, teilte ein Sprecher Weidels demnach mit. Sollte das BSW den Einzug in die Landtage schaffen, sei die AfD zu Gesprächen bereit, hieß es etwas gönnerhaft.

Vor allem aus purer Verzweiflung sucht das BSW gerade den Schulterschluss mit der Rechtsaußenpartei und wendet sich gegen den Weiterbestand der sogenannten „Brandmauer“. Beide Parteien würden „aus unterschiedlichen Gründen vom Mainstream bekämpft“, kritisierte das BSW in dem Brief an die AfD, aus dem die „Bild“-Zeitung zuerst zitierte. Wagenknecht beklagte zudem, dass ihre Partei im öffentlich-rechtlichen Rundfunk „nahezu gar nicht mehr zu Wort“ komme.

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BSW will Mehrheiten auch mit der AfD finden

Unterschrieben ist der Brief von den Parteichefs Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali. Darin bekräftigt das BSW auch seine Forderung nach „überparteilichen Ministerpräsidenten“ in den Landtagen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Diese sollten dort „mit wechselnden Mehrheiten regieren unter Einbindung der AfD“.

Damit soll nach Darstellung der Partei keine Regierungsbeteiligung der AfD gemeint sein, sondern eine Einbindung in Landtagsentscheidungen; Mehrheiten sollen nach dem Willen des BSW auch mit der AfD gefunden werden. Alle anderen Parteien schließen das aus.

tok mit AFP